Rechtsetzung ist Machtsetzung: die deutsche Rechtsetzung in den Niederlanden 1940 - 1945
In: Europäische Hochschulschriften
In: Reihe 2, Rechtswissenschaft = Droit = Law 2736
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In: Europäische Hochschulschriften
In: Reihe 2, Rechtswissenschaft = Droit = Law 2736
In: Juristische Reihe TENEA, www.jurawelt.com 5
In: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
In: Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts 62
In: Das politische System der Europäischen Union, S. 342-353
In: JuristenZeitung, Band 64, Heft 20, S. 976
In: Staatsorganisationsrecht, S. 363-380
In: Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis, S. 551-561
In: Jus Publicum Band 48
Armin von Bogdandy formuliert eine Konzeption der Rechtsetzung, die die Rechtsregime der deutschen Rechtssatzformen im Vergleich mit der Rechtslage in vier anderen europäischen Staaten unter Einbeziehung politikwissenschaftlicher und philosophischer Erkenntnisse neu entfaltet. Er zeigt, daß das Rechtsregime der Rechtsetzung treffender formuliert werden kann, wenn drei Eckpunkte der herkömmlichen Dogmatik aufgegeben und durch drei neue ersetzt werden. Dazu gehört erstens, daß die politische Gestaltung der Rechtsordnung nicht vom Parlament, sondern von der Regierung aus zu verstehen ist. Außerdem kann zweitens das Recht der Rechtsetzung nicht in der Zweiteilung Gesetz – Verordnung entworfen werden, sondern muß als ein System unterschiedlich aufwendiger Regime betrachtet werden, die aufeinander arbeitsteilig abgestimmt sind. Und drittens muß Rechtsetzung nicht allein als ein einseitiger Hoheitsakt, sondern auch als ein Ergebnis umfänglicher kooperativer Prozesse unter Einbeziehung einer Vielzahl von Beteiligten konzipiert werden.Armin von Bogdandy zeigt, wie in dieser Konzeption die verfassungsrechtlichen Partizipations-, Schutz- und Bewirkungsaufträge besser als im traditionellen Modell realisiert werden können.
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend behandelt. Systematisch werden die wichtigsten Elemente der europäischen Rechtsetzung aufbereitet: - die Kompetenzen der Union - die Akteure der Rechtsetzung - die Handlungsformen (Verordnungen, Richtlinien u.a. der EU) sowie - die Rechtsetzungs- und Haushaltsverfahren von Kommission, Ministerrat und Parlament der EU Auch die Verknüpfung von hoheitlicher Rechtsetzung und gesellschaftlicher Selbstregulierung wird aufgezeigt. Die europäische Rechtsetzung wird im Lichte des Verfassungsrechts und der Rechtspraxis bewertet. Außerdem werden interessante Strukturvergleiche zwischen der Rechtsetzung der EU und verschiedener Mitgliedstaaten gezogen. Das Handbuch leistet insgesamt einen wichtigen Beitrag zu einer europäischen Rechtsetzungslehre. Geschrieben für: Europarechtler, Staatsrechtslehrer, Ministerien, Parlamentarier, EU-Kommission, Ländervertretungen bei der EU, Gerichte, Bibliotheken Schlagworte: Demokratie, EU, Gesetzgebung, Rechtsetzung, Selbstverpflichtung.