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Das Berliner Schloss – hier ist das Humboldt Forum ansässig. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / PEMAXDie Humboldt Forum Service GmbH sammelte heimlich sensible Informationen unter anderem über den Gesundheitszustand ihrer Angestellten. Die Berliner Datenschutzbeauftragte hat dieses Vorgehen nun als rechtswidrig erachtet und sanktioniert.

Auf der Suche nach einer "Neuen Weltordnung" ist eine nachdenkliche Ernüchterung über den Wert und die Reichweite des Einsatzes umfassender Wirtschaftssanktionen als Instrument der kollektiven Sicherheit eingetreten. Der Beitrag diskutiert die Resultate von fünf Studien, die aus den bisherigen Sanktionserfahrungen der UNO Schlußfolgerungen ziehen. Diesen Studien liegt jeweils ein Indikatorensystem zugrunde, das der Erfassung der "humanitären Schäden" von UN-Wirtschaftsanktionen und der Erarbeitung gegenwirkender Steuerungsmechanismen für die Fälle Irak, das ehemalige Jugoslawien und Haiti dient. Die Negativliste gegenüber den positiven Effekten von Sanktionen überwiegt bei weitem. Insgesamt zeigt sich, daß Sanktionen und die Handhabung von Sanktionsregimen zutiefst von internationalen Machtstrukturen geprägt sind und häufig von politischen und wirtschaftlichen Interessen instrumentalisiert werden. (pre)

[...] Entgegen der gängigen Verbrauchermeinung ist gerade bzgl. Pflanzen (-teile) deren "Natürlichkeit" nicht immer mit "sicher" gleichzusetzen. Diese Sicherheitsvermutung trifft zwar in vielen Fällen zu, jedoch besitzen manche Pflanzen auch toxikologisch bedeutsame Inhaltsstoffe. Die toxikologischen Eigenschaften dieser Pflanzeninhaltsstoffe liegen darin begründet, dass ihre Produktion den Pflanzen u.a. zur Abwehr von Fressfeinden dient. Funktionelle Lebensmittel, die sekundäre Pflanzenstoffe enthalten, können demnach auch Risiken in sich bergen. [...] Die Verkehrsfähigkeit von Botanicals in Lebensmitteln ist auf europäischer Ebene nur äußerst lückenhaft harmonisiert. Vorgaben in qualitativer und quantitativer Hinsicht fehlen jedoch meist. Manche EU-Mitgliedsstaaten haben daher nationale Bestimmungen erlassen, um der Problematik der Verkehrsfähigkeit von pflanzlichen Stoffen in Lebensmitteln Rechnung zu tragen und zumindest auf nationaler Ebene ein hohes Verbraucherschutzniveau und eine hohe Rechtssicherheit für Unternehmer zu gewährleisten. Ein beliebtes Instrument sind hierbei Positiv- und/oder Negativlisten mit Pflanzen (-teilen), deren Verwendung in Lebensmitteln erlaubt bzw. verboten ist. Themen dieses Buch sind daher der europäische Rechtsrahmen respektive das Regulierungsinstrument einer "Pflanzenliste", wie die BVL-Stoffliste und das BelFrIt-Projekt, in Bezug auf Konzeption und Umsetzung. (Quelle: Verlag) Zitierte Vorschriften u.a.: Verordnung (EG) Nr. 1925/2006; Verordnung (EG) Nr. 1924/2006; Richtlinie 2001/83/EG; Urteile u.a.: BGH vom 22.11.2007, Az. I ZR 77/50; EuGH vom 15.01.2009, Az. C 383/07

Cover -- Titelseite -- Copyright / Impressum -- Inhaltsverzeichnis -- Willkommen ... -- Vorwort -- 1 Einführung in SAP Global Trade Services -- 1.1 Ausfuhr mit GTS -- 1.2 Das zweistufige Normalverfahren -- 1.3 Datenübertragung an GTS -- 1.4 Replikation von Belegen -- 1.5 RFC - Remote Function Call -- 1.6 GTS-Bereichsmenü -- 1.7 Stammdaten und Daten -- 1.8 Weitere Stammdaten in GTS -- 2 Gliederung von GTS -- 2.1 Gesetzliche Grundlagen -- 2.2 Außenhandelsorganisation -- 2.3 Verwenderbetrieb -- 2.4 Warentarifnummer -- 2.5 Güterlisten -- 3 Ausfuhrkontrolle -- 3.1 Die Reihenfolge der Prüfungen -- 3.2 Stolpersteine in der Praxis -- 4 Embargo -- 4.1 Embargopflege in GTS -- 4.2 Anlegen einer Embargosituation -- 4.3 Einrichten der Embargoprüfung -- 4.4 Freigabe gesperrter Belege -- 5 Sanktionslistenprüfung -- 5.1 Justizportal des Bundes und der Länder -- 5.2 Datenanbieter -- 5.3 Vergleichsbegriffe für SL-Stammdaten -- 5.4 Steuerung für Vergleichsbegriffe -- 5.5 Konfiguration des Vergleichsschemas -- 5.6 Prozentsatz der Übereinstimmung -- 5.7 Steuerung der Sanktionslistenprüfung -- 5.8 Positivliste/Negativliste -- 5.9 Prüfung und Freigabe von Geschäftspartnern -- 5.10 Freigabe von Belegen -- 6 Gesetzliche Kontrolle -- 6.1 Einreihen von Waren -- 6.2 Klassifizieren einer Ware -- 6.3 Nummernschemata für Güterlisten -- 6.4 Klassifizieren von Produktstämmen -- 6.5 Steuerung der Klassifizierung -- 6.6 Antragsverfahren beim BAFA -- 6.7 Genehmigungsarten in GTS -- 6.8 Status einer Genehmigung -- 6.9 Genehmigungen im System finden -- 6.10 Antrag einer Genehmigung in GTS -- 6.11 Reaktionen des Systems bei nicht vorhandener Genehmigung -- 6.12 Überprüfung gesperrter Belege -- 6.13 Antragstellung einer Genehmigung aus dem Protokoll -- 6.14 Zuordnung einer Genehmigung -- 6.15 Ausfuhranmeldung -- 6.16 Codierungen für die Ausfuhrkontrolle -- 7 Fazit/Ausblick.

Rising costs in pharmaceutical expenditure have become a major concern for policy makers in Germany over the last years. Therefore the pharmaceutical market in Germany has been increasingly targeted by different kinds of regulations, focussing both on the supply and the demand side, using price, volume and spending controls. Specific regulations include price reductions, reference pricing, pharmacy rebate for sickness funds, increasing co-payments, an "aut-idem" substitution, parallel imports, negative list, guidelines, and finally spending caps for pharmaceutical expenditure per physicians' association. Although it is difficult to attribute certain effects to single measures, some measures like reference pricing and physician spending caps are more effective and long-lasting than others. Although highly disputed among physicians, the spending caps applied between 1993 and 2001 have limited pharmaceutical expenditure for an entire decade. However, while some measures do effectively control expenditures, their effect on allocative efficiency may be negative. ; Steigende Ausgaben für Arzneimittel stellen zunehmend ein Problem für Entscheidungsträger in Politik und Selbstverwaltung dar. Daher war der Arzneimittelmarkt in den letzten Jahren Ziel verschiedener Regulierungsformen, die sowohl auf der Angebotsseite als auch auf der Nachfrageseite ansetzen und sowohl Instrumente zur Preis, Mengen als auch Ausgabenregulierung nutzen. Sie umfassen dabei insbesondere Preisrabatte, Festbeträge, Zuzahlungen, "Aut-idem" substitution, Parallelimporte, Negativlisten, Leitlinien and Arzneimittelbudgets. Obwohl es schwierig ist, bestimmte Wirkungen monokausal auf einzelne Maßnahmen zu zurückzuführen, kann festgestellt werden, dass Arzneimittelbudgets und Festpreise nachhaltiger und effektiver als andere Regulierungsformen sind. Obwohl Arzneimittelbudgets bei niedergelassenen Ärzten sehr umstritten sind, waren sie hauptverantwortlich für die Begrenzung der Arzneimittelausgaben zwischen 1993 und 2001. Daneben existieren einige Regulierungsformen die zwar die Arzneimittel-ausgaben wirksam senken, deren allokative Effizienz jedoch insgesamt eher negativ ist.

Inhaltsangabe: Das Thema dieser Diplomarbeit ist die Auswirkung regulatorischer Eingriffe in Form politisch motivierter Gesundheitsreformen auf die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung in den Jahren 1989 bis 2003. Im Mittelpunkt stehen hierbei preispolitische und mengenpolitische Regulierungsansätze. Vor allem der Einfluss der Festbetragsregelung, der Arzneimittelbudgets, der generischen Substitution und der Negativliste werden anhand der Ausgabenentwicklung für erstattungsfähige Arzneimittel auf ihr Kostendämpfungspotenzial analysiert. Der theoretische Teil der Arbeit befasst sich neben einer Legaldefinition des Begriffs Arzneimittel mit deren Klassifikationsmöglichkeiten. Des weiteren wird der deutsche Arzneimittelmarkt auf vorhandene Marktmängel und Marktversagen untersucht, aus deren Diskussion abgeleitet wird, inwiefern staatliche Eingriffe überhaupt gerechtfertigt sind und worauf diese Eingriffe abzielen. In einem weiteren Schritt wird auf die begriffliche Abgrenzung von Regulierung eingegangen. Es wird erörtert, worum es sich bei Regulierung handelt, wie diese vorgenommen werden kann und welche Ziele verfolgt werden. Im Zuge dessen folgt die Diskussion dreier Hauptregulierungs-Mechanismen. Der empirische Teil der Arbeit befasst sich einleitend mit einer aktuellen Analyse des deutschen Pharmamarktes (Marktgröße, Umsatz, Unternehmen, Anzahl Arzneimittel usw.). Ferner wird ein kurzer historischer Abriss politischer Reformen der Jahre 1989 bis 2003 gegeben und die aktuelle Situation des GMG geschildert. Nachfolgend wird die o.g. Wirkungsanalyse anhand realer Zahlen des GKV-Arzneimittelindex vorgenommen. Neben einer Vielzahl selbsterklärender Grafiken und Abbildungen enthält die Diplomarbeit umfangreiches Zahlenmaterial zur Ausgabenentwicklung, zur Preisentwicklung, zu den Festbeträgen und zur Zusammensetzung der GKV-Arzneimittelausgaben (Komponentenzerlegung). Ein umfangreiches Literatur- und Rechtsquellenverzeichnis erleichtert die weitergehende Recherche. Einleitung: Der Arzneimittelmarkt unterliegt in Deutschland, ähnlich wie in vielen Ländern Europas, einer umfassenden staatlichen Regulierung. Als Teil des Marktes für Gesundheit und Gesundheitsgüter existieren hierbei neben den ökonomischen auch soziale Aspekte, denen bei der Betrachtung Rechnung getragen werden muss. Dabei sind insbesondere die sozialen Gesichtspunkte Ansatz für ordnungspolitische Maßnahmen, die Eingriffe in das marktwirtschaftliche Geschehen fordern. Durch steigende Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung für Arzneimittel und andere Gesundheitsgüter sieht sich das deutsche Gesundheitssystem einem Finanzierungsproblem gegenüber, das mittels steigender Pflichtbeiträge allein nicht gelöst werden kann. Vielmehr bedarf es struktureller Veränderungen, um die vorhandenen Ressourcen effizienter einzusetzen und die Grundversorgung der Bevölkerung mit medizinischen Dienstleistungen und Arzneimitteln weiterhin zu gewährleisten. Da der Markt dies allein bislang nicht in geeigneter Weise sicherstellen konnte, wurden staatliche Maßnahmen ergriffen, um das Verhalten der Marktteilnehmer abzustimmen. Allein der Rückblick auf die letzten fünfzehn Jahre zeigt, dass es eine Reihe von Reformen und Veränderungen gab, mit denen der Staat versucht hat, sich der Probleme des Gesundheitssystems anzunehmen und sie zu lösen. Die komplexe Struktur des Pharmamarktes bot dazu eine Vielzahl von Ansatzpunkten, gleichwohl führte diese Komplexität auch dazu, dass einzelne Maßnahmen weitere Änderungen nach sich zogen, um in der Konsequenz das Ziel einer kosteneffizienteren und optimalen Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln weiter zu verfolgen. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten staatlicher Einflussnahme auf den deutschen Arzneimittelmarkt. Die Analyse fokussiert hierbei preis- und mengenpolitische Regulierungsinstrumente, ihre Ansatzpunkte und die Ziele, die mit ihrer Hilfe erreicht werden sollen. Ausgangspunkt der empirischen Analyse bilden dabei die Reformmaßnahmen der letzen fünfzehn Jahre, beginnend mit dem Gesundheitsreformgesetz von 1989. Ferner wird der Status quo des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes vor dem Hintergrund des historischen Maßnahmenkatalogs diskutiert. Kapitel 2 geht auf die charakteristischen Merkmale des Arzneimittelmarktes ein und liefert eine mögliche Erklärung, warum Regulierung sinnvoll und notwendig ist. Das dritte Kapitel befasst sich mit potenziellen Instrumenten, mit denen der Staat in das Marktgeschehen eingreifen kann. Im vierten Kapitel wird der deutsche Arzneimittelmarkt detailliert betrachtet und neben einem geschichtlichen Rückblick der bisherigen Reformen die Wirkung ausgewählter preis- und mengenpolitischer Maßnahmen auf die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung analysiert.