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Den Militärischen Abschirmdienst (MAD) -wie auch andere Nachrichtendienste -umgibt eine Aura des Geheimnisvollen. Als einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes neben dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BN) endet seine Öffentlichkeitsarbeit immer dann, wenn der Datenschutz oder die Notwendigkeiten des Geheimschutzes Transparenz verbieten. Auch der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel und die Methoden der operativen Arbeit unterliegen der Geheimhaltung. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

Die Tätigkeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ist nur wenig bekannt, seine Erfolge werden - nach den spektakulären Pannen der letzten Zeit - wenig gewürdigt. Angesichts von bisher etwa drei Millionen Sicherheitsüberprüfungen des MAD besteht die Notwendigkeit einer Datenschutzgesichtspunkte berücksichtigenden gesetzlichen Regelung. Neben positiven Aspekten ist jedoch festzustellen, daß manche Regelungen zu vage und weit gefaßt sind und an einigen grundlegenden datenschutzrechtlichen Mängeln leiden. Daten in Akten werden nicht von der neuen gesetzlichen Regelung erfaßt, auch die Zweckbindung ist sehr weit und steht einer Weitergabe nicht entgegen. Es besteht die Gefahr, daß das neue Gesetz gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verstößt. (GMH)

Der Militärische Abschirmdienst, durch die Affäre um den General Kiessling nicht zum ersten Mal ins Gerede gekommen, wurde durch eine unabhängige Kommission überprüft und danach durch Strukturänderungen, personelle Zusammensetzung, eine effizientere Ablauforganisation sowie durch eine strengere parlamentarische Kontrolle in die Lage versetzt, wieder an seine Abwehrerfolge in früheren Zeiten anzuknüpfen. (SWP-Btg)