Suchergebnisse

Angesichts der in letzter Zeit zu beobachtenden Geburtenentwicklung in der BRD stellt sich die Frage nach der langfristigen Bevölkerungsentwicklung. Dabei sind die Veränderungen im generativen Bereich und ihre Ursachen zu berücksichtigen (verbesserte Methoden der Empfängnisverhütung, bewußtere Familienplanung, Wandel der gesellschaftlichen Einstellung bezüglich Familie und Kinderzahl). In der vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU werden unter vier Modellannahmen die Entwicklung der deutschen Bevölkerung im Alter von unter 15 Jahren, von 15 bis unter 30 Jahren, von 30 bis unter 45 Jahren, von 45 bis unter 60 Jahren, von 60 bis unter 75 Jahren und von 75 Jahren und mehr bis zum Jahr 2070 prognostiziert, ausgehend von den Zahlen des Jahres 1975. Auf die Problematik derartiger, langfristiger Prognosen wird hingewiesen, die Modellannahmen werden expliziert. Auch werden sozial-, bevölkerungs- und familienpolitische Maßnahmen zur Beeinflussung dieser Entwicklung angeführt. (SH)

Zwischen 2000 und 2018 gab Russlands Staatsspitze acht Pläne in Auftrag, die Orientierung für die langfristige Wirtschafts- und Sozialpolitik geben sollten. Umgesetzt wurden sie entweder gar nicht oder nur zum Teil. Dass der 2018 beschlossene Plan, genannt »Prognose der sozialökonomischen Entwicklung der Russischen Föderation bis 2036«, realisiert werden kann, ist ebenfalls unwahrscheinlich. Voraussetzung für sein Gelingen wäre eine deutliche Verbesserung des Investitionsklimas, wofür vor allem das Vertrauen der Unternehmer in die staatlichen Strukturen gestärkt werden müsste. Dies setzt eine Reform des politischen Systems voraus, woran die herrschenden Kreise jedoch kein Interesse haben, weil sie dann um ihre Privilegien fürchten müssten.

Zwischen 2000 und 2018 gab Russlands Staatsspitze acht Pläne in Auftrag, die Orientierung für die langfristige Wirtschafts- und Sozialpolitik geben sollten. Umgesetzt wurden sie entweder gar nicht oder nur zum Teil. Dass der 2018 beschlossene Plan, genannt "Prognose der sozialökonomischen Entwicklung der Russischen Föderation bis 2036", realisiert werden kann, ist ebenfalls unwahrscheinlich. Voraussetzung für sein Gelingen wäre eine deutliche Verbesserung des Investitionsklimas, wofür vor allem das Vertrauen der Unternehmer in die staatlichen Strukturen gestärkt werden müsste. Dies setzt eine Reform des politischen Systems voraus, woran die herrschenden Kreise jedoch kein Interesse haben, weil sie dann um ihre Privilegien fürchten müssten.

Der Beitrag geht mit Blick auf zukünftige Finanzverfassungsreformen der Frage nach, welche langfristigen Auswirkungen mögliche Regelungen zur Begrenzung bzw. Vermeidung der Nettoneuverschuldung sowie eines Defizit- und Altschuldenabbaus von Bund und Ländern haben werden. Spätestens mit dem Auslaufen des geltenden Finanzausgleichsgesetzes (FAG) einschließlich der Regelungen zum Solidarpakt II im Jahr 2019 wird sich die Frage nach einer grundlegenden Finanzverfassungsreform erneut stellen. Dann werden auch die Ergebnisse der Föderalismusreform II einem ersten wichtigen Lackmustest unterzogen, bei dem sich erweisen muss, inwieweit die 2009 gefundenen Regeln zur Schuldenbegrenzung mit den dann bestehenden Anforderungen an die Bund-Länder-Finanzbeziehungen vereinbar sind. Es wird von der These ausgegangen, dass die zurzeit in der Föderalismusreform II diskutierten Verschuldungsverbote, die politischen Einigungschancen in zukünftigen Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund und Ländern deutlich erschweren werden. Dies wird insbesondere mit Blick auf Reformansätze zur Vertikalisierung der Finanzverfassung in paradoxer Weise gezeigt, die aufgrund der starken Finanzkraftdisparitäten zwischen alten und neuen Ländern eine Alternative zum bestehenden Ausgleichssystem bilden könnten. (ICF2)

Der Beitrag geht mit Blick auf zukünftige Finanzverfassungsreformen der Frage nach, welche langfristigen Auswirkungen mögliche Regelungen zur Begrenzung bzw. Vermeidung der Nettoneuverschuldung sowie eines Defizit- und Altschuldenabbaus von Bund und Ländern haben werden. Spätestens mit dem Auslaufen des geltenden Finanzausgleichsgesetzes (FAG) einschließlich der Regelungen zum Solidarpakt II im Jahr 2019 wird sich die Frage nach einer grundlegenden Finanzverfassungsreform erneut stellen. Dann werden auch die Ergebnisse der Föderalismusreform II einem ersten wichtigen Lackmustest unterzogen, bei dem sich erweisen muss, inwieweit die 2009 gefundenen Regeln zur Schuldenbegrenzung mit den dann bestehenden Anforderungen an die Bund-Länder-Finanzbeziehungen vereinbar sind. Es wird von der These ausgegangen, dass die zurzeit in der Föderalismusreform II diskutierten Verschuldungsverbote, die politischen Einigungschancen in zukünftigen Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund und Ländern deutlich erschweren werden. Dies wird insbesondere mit Blick auf Reformansätze zur Vertikalisierung der Finanzverfassung in paradoxer Weise gezeigt, die aufgrund der starken Finanzkraftdisparitäten zwischen alten und neuen Ländern eine Alternative zum bestehenden Ausgleichssystem bilden könnten. (ICF2).