Suchergebnisse

Rosa Luxemburg. [Einl. von Paul Frölich] ; Aus: Luxemburg, Ges. Werke. Bd 3. - Umschlagt. ; Aus: Luxemburg, Rosa: Gesammelte Werke ; 3 ; Volltext // Exemplar mit der Signatur: München, Bayerische Staatsbibliothek -- Pol.g. 1138 l

Die gegenwärtige Parteienforschung sieht sich mit zwei Entwicklungstendenzen konfrontiert: Stabilität und Kontinuität bestehender Parteiensysteme einerseits; Wandel der Sozialstrukturen, der Führungseliten, der Werte, des Partizipationsverhaltens und des institutionalisierten politischen Prozesses andererseits. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Komponente des Parteiensystems in der Bundesrepublik, über Selbstverständnis und Wandlungstendenzen der Parteien, die zwischenparteilichen Beziehungen und den innerparteilichen Wandel. Machtpolitische Gewichtsverlagerungen der Kräfteverhältnisse durch Wahlen und Veränderungen im politischen Problemhaushalt bedingen den Wandel der Parteienkonstellation gleichermaßen. Der Autor untersucht dies an den Problemfeldern: Rezession und Wachstum, Umwelt, Rechtsstaat und innere Sicherheit und äußere Sicherheit. (KA)

"Das Szenario unterschied sich von früheren Wahlen durch die Möglichkeit eines schwarz-grünen Bündnisses. Gleichwohl kommt es wieder zu einer Großen Koalition. Allerdings dürften sich fortan die Koalitionsoptionen erweitern" (Autorenreferat)

Das irische Parteiensystem galt als Sonderfall. Der irische Exzeptionalismus beruhte auf einer Parteienlandschaft ohne Links-Rechts-Achse, ohne Ausrichtung an der Sozialstruktur, pragmatischen Koalitionen und dem Tabu einer Koalition der programmatisch sehr ähnlich Bürgerkriegsparteien Fianna Fáil und Fine Gael. Die irischen Parlamentswahlen seit 2011 stellen die meisten dieser Annahmen in Frage. Dieser Beitrag beantwortet die Frage, wie es dazu gekommen ist.

Am 23. Mai 1979 wählte die Bundesversammlung in Bonn den Christdemokraten Karl Carstens als Nachfolger von Walter Scheel zum fünften Bundespräsidenten. Als Präsident des Bundestages hatte Carstens das Wahldatum, den 30. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat, selbst bestimmt und damit ein bewusstes Bekenntnis zur Bundesrepublik abgelegt. Der Autor beleuchtet in seinem historischen Rückblick die Ursachen über die umstrittene Wahl des Staatsoberhaupts 1979 und zeigt, dass es kein Zufall war, dass im unmittelbaren Vorfeld der Bundesversammlung und kurz nach dem 23. Mai 1979 nicht primär der neue Bundespräsident im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit stand, sondern die Medien ausführlich - und in einer zum Teil vernichtenden Form - über den Zustand der Bonner Regierungskoalition berichteten. Das Verhalten der Liberalen wurde dabei als Zeichen für einen politischen Machtwechsel gedeutet, das heißt für ihre Absicht, erstmals ein Regierungsbündnis mit der CDU/CSU einzugehen. (ICI2)

Geschlossenes Verhalten von parlamentarischen Fraktionen kann daraus resultieren, dass die ihnen angehörenden Abgeordneten in ihren Präferenzen übereinstimmen oder daraus, dass sie von ihren jeweiligen Parteien zu einem einheitlichen Verhalten bewegt werden („Fraktionszwang”). Parteien sind nur dann wirklich stark, wenn das Verhalten der Abgeordneten der Parteilinie entspricht, ihren individuellen Präferenzen aber widerspricht. Auf der Basis einer empirischen Erhebung der Präferenzen der Abgeordneten zum Nationalrat in der XX. Gesetzgebungsperiode (1996–1999) zeigen wir, dass es innerhalb der einzelnen Fraktionen erhebliche Divergenzen der Präferenzen gibt. In zwei policy-Dimensionen würde es im Parlament andere Mehrheitspositionen nach dem Median- Wähler-Theorem geben, wenn die Abgeordneten entsprechend ihrer individuellen Präferenzen und nicht entlang von Parteilinien abstimmen würden. In der sozio-ökonomischen policy-Dimension verschiebt die zweistufige Aggregation der Präferenzen – zuerst in den Parteien, dann im Parlament – den Median von der linken in die rechte Hälfte des policy-Spektrums. Die österreichischen Parteien sind also stark.Die policy-Positionen der Parteien, konkret das Aggregat der Präferenzen der jeweiligen Abgeordneten, würden in fünf policy-Dimensionen zu drei verschiedenen Mehrheitskoalitionen führen. Die ÖVP-FPÖ-Koalition der XXI. Gesetzgebungsperiode ist konsistent mit den policy-Distanzen in der sozio-ökonomischen und sozio-kulturellen Konfliktdimension. Der Wechsel von der SPÖ-ÖVP-Koalition der XX. zur ÖVP-FPÖ-Koalition in der XXI. Gesetzgebungsperiode kann aber nicht allein durch die policy-Distanzen der Parteien erklärt werden. Innerhalb einer rot-grünen Koalition wären die policy-Distanzen geringer als in der ÖVP-FPÖ-Koalition.

"Geschlossenes Verhalten von parlamentarischen Fraktionen kann daraus resultieren, dass die ihnen angehörenden Abgeordneten in ihren Präferenzen übereinstimmen oder daraus, dass sie von ihren jeweiligen Parteien zu einem einheitlichen Verhalten bewegt werden ('Fraktionszwang'). Parteien sind nur dann wirklich stark, wenn das Verhalten der Abgeordneten der Parteilinie entspricht, ihren individuellen Präferenzen aber widerspricht. Auf der Basis einer empirischen Erhebung der Präferenzen der Abgeordneten zum Nationalrat in der XX. Gesetzgebungsperiode (1996-1999) zeigen wir, dass es innerhalb der einzelnen Fraktionen erhebliche Divergenzen der Präferenzen gibt. In zwei policy-Dimensionen würde es im Parlament andere Mehrheitspositionen nach dem Median-Wähler-Theorem geben, wenn die Abgeordneten entsprechend ihrer individuellen Präferenzen und nicht entlang von Parteilinien abstimmen würden. In der sozio-ökonomischen policy-Dimension verschiebt die zweistufige Aggregation der Präferenzen - zuerst in den Parteien, dann im Parlament - den Median von der linken in die rechte Hälfte des policy-Spektrums. Die österreichischen Parteien sind also stark." (Autorenreferat)