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IT-Verbände warnen vor der Chatkontrolle. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / YAY ImagesIT-Wirtschaftsverbände aus ganz Europa üben in zwei Briefen massive Kritik an der Chatkontrolle. Das Vorhaben sei überhastet und gefährde die Privatsphäre aller. Zu Verschlüsselung und Client-Side-Scanning zeigen sie deswegen klare Kante.

Gegenstand dieses Projekts ist der regulatorische Dialog zwischen Datenschutzaufsicht und Unternehmen verschiedener Internet-Branchen. Im Rahmen einer im August und September 2013 durchgeführten Befragung des Hans-Bredow-Instituts in Kooperation mit der Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg wurden Vertreter der Aufsicht und Vertreter von Unternehmen sowie Datenschutzberater um gegenseitiges, anonymisiertes Feedback gebeten sowie um ihre Erfahrungswerte zu der Frage, wie man diesen Dialog möglichst effizient und lösungsorientiert gestalten kann.

In Berlin werden seit einigen Jahren verstärkt Internet- und IT-Unternehmen gegründet und über Wagniskapital finanziert. Der Gründungsboom ist dabei weniger auf außergewöhnlich günstige politisch-administrative Rahmenbedingungen als vielmehr auf soziale und kulturelle Faktoren zurückzuführen. Mit ihrer prosperierenden IT- und Internetszene verfügt die Stadt über eine günstige Wettbewerbsposition innerhalb der Zukunftsbranche Internetwirtschaft. Dies ist nicht nur für die Stadt Berlin, sondern für den Standort Deutschland von Bedeutung. Das Beispiel Berlin belegt, dass die Internetwirtschaft innerhalb kurzer Zeit erhebliche Wertschöpfungs- und Beschäftigungspotenziale aufbauen kann. Damit sich die positive Entwicklung der Internet- und IT-Wirtschaft in Deutschland fortsetzt, müssen insbesondere die Rahmenbedingungen für die Wachstumsfinanzierung junger Unternehmen verbessert werden. Die Bundesregierung sollte international wettbewerbsfähige Strukturen für Gründer und Investoren schaffen, die auf Dauer fortbestehen können. Sie muss dafür sorgen, dass sich der international vielbeachtete Internet-Cluster Berlin weiter entwickelt und die Wertschöpfungspotenziale der Internetwirtschaft für Deutschland erschlossen werden. Wie diese Strukturen aussehen müssen, hat die Expertenkommission in ihren vorangegangenen Jahresgutachten bereits dargelegt.

Die Antwort der Bundesregierung auf eine große Anfrage zur wirtschaftlichen Lage und -entwicklung der digitalen Wirtschaft in Deutschland beschäftigt sich mit 1. der Lage der Internetwirtschaft, 2. der technischen Infrastruktur, 3. dem Ordnungsrahmen für Rundfunk, Multimedia und Telekommunikation, 4. dem ordnungspolitischen Rahmen für die digitale Wirtschaft und mit 5. der Schaffung der Infrastruktur. (IAB)

Der Autor beschreibt den Aufstieg und Niedergang der New-Economy-Unternehmen der vergangenen Jahre. Eine Befragung von Unternehmen des Neuen Marktes im Sommer 2002 bestätigt das Bild der New Economy als "gewerkschaftsfreier Zone". Aktuell diskutiert werden Themen wie Arbeitszeitgestaltung, Arbeitsplatzsicherheit, Weiterbildung und Entgeltsicherung. Die Nachfrage nach IT-Fachkräften ist rückläufig und Entlassungen an der Tagesordnung. Derzeit ist keine Besserung der Arbeits- und Beschäftigungssituation in Sicht. Doch der Autor sieht hierin lediglich eine vorübergehende Krise, die "neue" Industrien immer schon meistern mussten. (IAB2)

Im Kern beinhaltet die These von der New Economy die Behauptung, dass sich seit einigen Jahren ein höherer, nicht-inflationärer Wachstumstrend aufgrund eines insbesondere den Informationstechnologien geschuldeten höheren Produktivitätswachstums abzeichnet. Für Greenspans These von der Existenz einer New Economy stellt der Autor zunächst die Belege vor. So dann läßt er die Skeptiker kurz zu Wort kommen, die die angeblichen Produktivitätszuwächse relativieren. Es folgt eine theoretische Begründung für Greenspans These, deren Ursprung in unverdächtiger Ferne zu den an dieser These interessierten Gruppen, wie der Clinton-Regierung, der Federal Reserve Board und den Wall-Street-Firmen liegt, nämlich in der französischen Regulationstheorie. Abschließend problematisiert der Autor die empirische Basis für eine solche Deutung und verweist auf einige Trends, die auf die Vergänglichkeit und Singularität des derzeitig langanhaltenden Wirtschaftsaufschwunges in den USA hindeuten. (IAB2)

"Die ökonomische Entwicklung, die sich in den USA während der neunziger Jahre vollzogen hat, kam für viele überraschend: Die Arbeitslosenquote und die Inflationsrate gingen gleichzeitig zurück; der Inflationsauftrieb, der vom Unterschreiten einer bestimmten Arbeitslosenquote (NAIRU) erwartet wurde, blieb aus; in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre kam es sogar zu einer deutlichen Erhöhung der Wachstumsrate der Arbeitsproduktivität. Diese Veränderungen haben die Vorstellung entstehen lassen, daß sich eine "New Economy" entwickelt hat. Durch Vergleich mit vorangegangenen Expansionsphasen der amerikanischen Wirtschaft wird in dem Beitrag zunächst gezeigt, daß die jüngste Phase nicht so einzigartig ist, wie das oft dargestellt wird. Eingegangen wird insbesondere auch auf die Rolle, die die Informations- und Kommunikationstechnologien für die Produktivitätsbeschleunigung gespielt haben. Dabei geht es vor allem um die Frage, ob es eher die bei der Produktion der neuen Technologien erzielten Produktivitätsfortschritte oder die durch ihre Anwendung erzielten sind, die den wieder stärker gewordenen Produktivitätsanstieg erklären. Der Beitrag versucht darüber hinaus, die verschiedenen Begriffsinhalte zu entwirren, die sich mit dem Terminus "New Economy" verbinden." (Autorenreferat, IAB-DOku)

Das Heft enthält zum Thema "Europäische Arbeitspolitik" die Beitrage: Peter Ulrich: Von der "Tyrannei" des Arbeitsmarktes zur Vitalpolitik der Arbeitswelt; Raphael Menez, Josef Schmid, Stefanie Springer: Arbeitspolitik und industrielle Beziehungen in der Internetökonomie; Milena Büchs: EU-Beschäftigungsstrategie - effektiv und demokratisch?; Kilian Kindelberger, Annerose Poleschner: Arbeitsmarktpolitische Gemeinschaftsinitiativen: Das EQUAL-Projekt INCLUSION; Britta Rehder: Mitbestimmung im Investitionswettbewerb; Christine Trampusch: Sozialpolitik in Post-Hartz Germany; Klaus Deimer: Niedriglohn und soziale Sicherung; Forum: Arbeitslosigkeit und Wachstum; Heiner Flassbeck: Arbeitsplätze durch Wachstum - anders geht es nicht; Thomas Straubhaar: Wachstum bleibt das Gebot der Stunde; Roland Döhrn: Ist alles, was kurzfristig hilft, auch langfristig gut?; Sebastian G. Kessing, Kai A.: Konrad Konjunkturpolitik kann Strukturreformen nicht ersetzen; Streitplatz: Großmächtiges Deutschland - Abschluss der Debatte; Gunther Hellmann: Der neue Zwang zur großen Politik und die Wiederentdeckung besserer Welten; Weitere Beiträge: Piotr Buras: 1945 und die Polen; Astrid Lorenz: Belarus: Politische Kultur und Systemwechsel; Literaturbericht; Markus Seyfried: "Wie viel ist genug?" Bevölkerungswachstum: Forschungsgegenstand mit vielen Facetten.

Die mit der New Economy verbundenen Hoffnungen sind inzwischen verflogen. Die New Economy steckt in einer tiefen Krise. Ist das das Ende dieses Phänomens oder lediglich eine vorübergehende Reinigungskrise? Der Autor plädiert für die zweite These und erörtert drei Fragen, um seine Vermutung zu begründen: Er befasst sich zunächst mit dem Begriff der New Economy, prüft dann die Einlösung der mit ihr verbundenen Verheißungen und gibt abschlieBend eine Antwort auf die im Titel enthaltene Fragestellung. Seine These: Die New Economy ist keineswegs am Ende. Ihre Hintergründe und Triebkräfte sind weiter wirksam und zwar so mächtig, dass sie die gesamte Ökonomie erfassen und umwälzen. Wir erleben die Herausbildung einer digitalen Wissenswirtschaft, von der die New Economy allenfalls einen Vorreiter darstellt. Ob diese Potenziale allerdings ausgeschöpft und zum Nutzen und Vorteil der Menschen mobilisiert werden, ist weder eine Frage der Technik noch eine des Marktes, vielmehr ganz entscheidend eine Frage der zukünftigen Politik. (WSI-Mitteilungen / FUB)