Strafbarkeit der Holocaustleugnung in der Europäischen Union
In: Zeitschrift für Rechtspolitik: ZRP, Band 41, Heft 1, S. 21-24
ISSN: 0514-6496
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In: Zeitschrift für Rechtspolitik: ZRP, Band 41, Heft 1, S. 21-24
ISSN: 0514-6496
World Affairs Online
In: Strategien der extremen Rechten, S. 211-228
In: Strategien der extremen Rechten, S. 404-418
In: Schriften zum Strafrecht 231
Main description: Das Verbot der Holocaustleugnung besteht seit Jahren in vielen europäischen Ländern und sollte 2008 durch einen Rahmenbeschluss auf alle EU-Mitgliedstaaten ausgeweitet werden. Trotz ihrer Verbreitung steht diese Vorschrift seit jeher in der Kritik. Rechtlich wurden insbesondere das wenig griffige Schutzgut sowie der Eingriff in die Meinungs- und Forschungsfreiheit moniert. Die Regelung historischer Vorgänge durch Gesetze legt zudem den Schluss auf ein Sonder- und Feindstrafrecht nahe. In dieser Studie werden die Argumente gegen die Vorschrift auf ihre Tragfähigkeit untersucht und ein neues Begründungsmuster vorgestellt. Unter Vergleichung der Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Polen und England/USA wird der Schutz der Erinnerung als Zweck der Vorschrift ausgemacht. Ausgehend von den sozialwissenschaftlichen Erinnerungskonzeptionen Maurice Halbwachs' und Jan Assmanns werden die Konturen eines neuen Rechtsguts der »kollektiven Erinnerung« vorgestellt. Eine Analyse sozialphilosophischer Denkmuster von Hobbes über Durkheim bis zu den Kommunitaristen zeigt, dass der Schutz kollektiver Überzeugungen durch das Strafrecht kein Fremdkörper in modernen Strafrechtsordnungen sein muss und zudem vor dem Hintergrund des Schutzes der Meinungsfreiheit gerechtfertigt sein kann.
In: Schriften zum Strafrecht 231
Main description: Das Verbot der Holocaustleugnung besteht seit Jahren in vielen europäischen Ländern und sollte 2008 durch einen Rahmenbeschluss auf alle EU-Mitgliedstaaten ausgeweitet werden. Trotz ihrer Verbreitung steht diese Vorschrift seit jeher in der Kritik. Rechtlich wurden insbesondere das wenig griffige Schutzgut sowie der Eingriff in die Meinungs- und Forschungsfreiheit moniert. Die Regelung historischer Vorgänge durch Gesetze legt zudem den Schluss auf ein Sonder- und Feindstrafrecht nahe. In dieser Studie werden die Argumente gegen die Vorschrift auf ihre Tragfähigkeit untersucht und ein neues Begründungsmuster vorgestellt. Unter Vergleichung der Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Polen und England/USA wird der Schutz der Erinnerung als Zweck der Vorschrift ausgemacht. Ausgehend von den sozialwissenschaftlichen Erinnerungskonzeptionen Maurice Halbwachs' und Jan Assmanns werden die Konturen eines neuen Rechtsguts der »kollektiven Erinnerung« vorgestellt. Eine Analyse sozialphilosophischer Denkmuster von Hobbes über Durkheim bis zu den Kommunitaristen zeigt, dass der Schutz kollektiver Überzeugungen durch das Strafrecht kein Fremdkörper in modernen Strafrechtsordnungen sein muss und zudem vor dem Hintergrund des Schutzes der Meinungsfreiheit gerechtfertigt sein kann.
In: Juridikum: die Zeitschrift für Kritik - Recht - Gesellschaft, Heft 2, S. 199-208
ISSN: 2309-7477
In: Schriften zum Strafrecht - Band 231 v.231
Hauptbeschreibung Das Verbot der Holocaustleugnung besteht seit Jahren in vielen europäischen Ländern und sollte 2008 durch einen Rahmenbeschluss auf alle EU-Mitgliedstaaten ausgeweitet werden. Trotz ihrer Verbreitung steht diese Vorschrift seit jeher in der Kritik. Rechtlich wurden insbesondere das wenig griffige Schutzgut sowie der Eingriff in die Meinungs- und Forschungsfreiheit moniert. Die Regelung historischer Vorgänge durch Gesetze legt zudem den Schluss auf ein Sonder- und Feindstrafrecht nahe. In dieser Studie werden die Argumente gegen die Vorschrift auf ihre Tragfähigkeit untersucht und ein neues Begründungsmuster vorgestellt. Unter Vergleichung der Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Polen und England/USA wird der Schutz der Erinnerung als Zweck der Vorschrift ausgemacht. Ausgehend von den sozialwissenschaftlichen Erinnerungskonzeptionen Maurice Halbwachs' und Jan Assmanns werden die Konturen eines neuen Rechtsguts der »kollektiven Erinnerung« vorgestellt. Eine Analyse sozialphilosophischer Denkmuster von Hobbes über Durkheim bis zu den Kommunitaristen zeigt, dass der Schutz kollektiver Überzeugungen durch das Strafrecht kein Fremdkörper in modernen Strafrechtsordnungen sein muss und zudem vor dem Hintergrund des Schutzes der Meinungsfreiheit gerechtfertigt sein kann. Inhaltsverzeichnis Einführung 1. Teil: Was schützt das Verbot der Holocaustleugnung? Negationismus als Straftat - Das Verbot der Holocaustleugnung in der rechtspolitischen Diskussion - Das Schutzgut des Verbots der Holocaustleugnung 2. Teil: Das Verbot der Holocaustleugnung als Erinnerungsgesetz Die Erinnerung an den Holocaust als sozialer Zustand - Die Erinnerung an den Holocaust als rechtliches Postulat - Die kollektive Erinnerung als strafrechtliches Schutzgut 3. Teil: Sind Erinnerungsgesetze ideengeschichtlich vertretbar? Gemeinschaftliche Elemente in der
In: Schriften zum Strafrecht 231
In der Dissertation mit dem Titel "Verrechtlichung von Geschichte. Parlamentarische Debatten um die gesetzlichen Bestimmungen gegen Holocaustleugnung in Österreich und Deutschland" wurden die strafrechtlichen Bestimmungen gegen Holocaust-Leugnung in Deutschland und Österreich untersucht. Im Vordergrund stand die Frage, wie ein historisches Ereignis mit Hilfe politischer und juristischer Terminologie so gefasst und normiert werden konnte, dass die Leugnung desselben seitdem mit Hilfe des Rechts bestraft werden kann. Dazu wurden vor allem jene parlamentarischen Vorgänge und Debatten untersucht, die der Verabschiedung der Gesetze vorausgegangen sind. Die Auswertung dieser Quellen hilft auch zu verstehen, weshalb und in welcher Form die Logik dieser Gesetze in den letzten zwanzig Jahren von anderen Staaten übernommen und auf andere historische Ereignisse ausgeweitet worden ist. Neben diesem umfangreichen empirischen Teil, der auf die jeweiligen historischen Spezifika eingeht, beinhaltet die Dissertation einen stärker analytisch ausgerichteten resümierenden Schlussteil, in dem versucht wurde, mit thesenhaften Beobachtungen das Phänomen und die ideengeschichtliche Genese der Holocaust-Leugnungsgesetze nachzuzeichnen. Diese Beobachtungen umfassen unter anderem die Bereiche Geschichtspolitik, Rechtspolitik, Sprachpolitik oder auch Wissenschaftspolitik und gehen aus unterschiedlichen Blickwinkeln der Frage nach, auf welche Weise die Gesetze begründet, legitimiert und kritisiert worden sind und immer noch werden.
BASE
In: Studien zum Rechtsextremismus und zur Neuen Rechten 1
In: Handbuch des Antisemitismus Band 3
Der dritte Band widmet sich Begriffen, Theorien und Ideologien des Antisemitismus von A wie "Abwehr" bis Z wie "Zwangstaufe". 88 Autoren erläutern in 150 Beiträgen Termini und Metaphern wie "Arierparagraph", "Rassenschande" und "Wucherjude"; Stereotype wie "Brunnenvergiftung", "Hostienfrevel" und "Gottesmord". Auch Phänomene wie Erlösungsantisemitismus, Holocaustleugnung und Antijudaismus werden behandelt. Das Handbuch setzt sich darüber hinaus ausführlich mit Theorien, Forschungsstrategien und politischen Kontexten der Judenfeindschaft – z. B. linker Antisemitismus, christlicher Fundamentalismus oder islamisierter Antisemitismus – auseinander
Inhalt: 1 Einleitung 3 2 Der Hintergrund der Untersuchung 7 2.1 Antisemitismus 7 2.2 Rechtsextremismus 10 2.3 Antisemitismus im Rechtsextremismus 12 2.4 Geschichtliche und programmatische Entwicklung der NPD 17 2.5 Antisemitismus in der NPD 21 2.6 Einstellungen in der Bevölkerung 25 2.7 Antisemitismus in der öffentlichen Kommunikation 34 3 Fragestellung, Methodik und Quellen der Untersuchung 38 4 Die Ergebnisse der Untersuchung 42 4.1 Strategien den Holocaust betreffend 44 4.1.1 Relativierung und Aufrechnung 45 4.1.2 Verharmlosung 52 4.1.3 Subtiles Anzweifeln 55 4.1.4 Delegitimierung der Holocausterinnerung 58 4.2 Das Anspielen auf tradierte antisemitische Stereotype 64 4.2.1 Jüdischer Einfluss in Deutschland 65 4.2.2 Der geldgierige Jude 68 4.2.3 Religiöser Antisemitismus 70 4.2.4 Juden als Fremde 72 4.3 Israelbezogener Antisemitismus 77 4.3.1 Israelischer Einfluss 79 4.3.2 NS- vergleichende Israelkritik 83 4.3.3 Angebliche Tabuisierung von Israelkritik 86 4.4 Antisemitische Kapitalismuskritik 88 5 Zusammenfassung und Ausblick 97 6 Literaturverzeichnis 102 ; Diese Arbeit geht der Frage nach, wie die NPD ihre antisemitischen Überzeugungen in der Öffentlichkeit kommuniziert, ohne sich dabei offen judenfeindlicher Aussagen zu bedienen. Antisemitismus stellt in Deutschland einen notwendigen Kernbestandteil rechtsextremer Ideologie dar; auch die NPD als klar rechtsextreme Partei vertritt eindeutig antisemitische Positionen. Da ein beträchtlicher Teil der Deutschen antisemitischen Stereotypen zustimmt, aber keine rechtsextreme Partei wählt, bieten sich für die NPD hier Anknüpfungspunkte. Außerdem muss die Partei, um ihre Existenz nach 1945 zu rechtfertigen, die Verbrechen des Nationalsozialismus (und damit auch den Holocaust) leugnen oder zumindest verharmlosen. Da aber in Deutschland Antisemitismus in der öffentlichen Kommunikation tabuisiert und teilweise sogar strafbewehrt ist, muss die NPD ihre Überzeugungen subtiler kommunizieren. Die hierzu verwendeten Strategien werden durch eine empirische Analyse von ...
BASE
In: ProQuest Ebook Central
In: Politisches Fachbuch
Intro -- Inhalt -- Vorwort -- 1. Antisemitismus: Die Aktualität eines uralten Problems -- 2. Begriffe und Definitionen -- 3. Religion und Judenfeindschaft: Antijudaismus von der Antike bis zur Neuzeit -- 4. Rasse und Judenfeindschaft: Der moderne Antisemitismus als antiemanzipatorische und antimoderne Ideologie -- 5. Gesellschaft und Judenfeindschaft in Europa -- 6. Erster Weltkrieg und WeimarerRepublik: Antisemitismus auf dem Weg zur Staatsdoktrin in Deutschland -- 7. Ausgrenzung und Diskriminierung: Juden im Nationalsozialismus -- 8. Ideologie und Genozid: Der Judenmord -- 9. Antisemitismus nach dem Holocaust -- 10. Linker Antisemitismus und Antizionismus -- 11. Israelkritik und Antisemitismus -- 12. Judenfeindschaft von Muslimen -- 13. Holocaustleugnung -- 14. Bekämpfung des Antisemitismus -- Bibliographie.
In: Krieg, Nationalismus, Rassismus und die Medien, S. 109-121
Der Autor, der selbst Psychoanalytiker ist, beleuchtet in seinem Beitrag die die psycho- und soziodynamische Entwicklung im Umgang mit der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik seit der Nachkriegszeit. Gegenwärtig lassen sich zwei gegenläufige Tendenzen ausmachen. Neben einer zunehmenden Bereitschaft breiter Bevölkerungsgruppen, sich mit größerer Aufrichtigkeit der Vergangenheit zu stellen ist die Tendenz die Relativierung und Historisierung der Vergangenheit offensichtlich. Die Auschwitzleugner knüpfen an die revisionistischen Debatten in der Geschichtswissenschaft und ihre Wirkung in der Öffentlichkeit an und führen sie bis zur Geschichtsfälschung weiter. Durch die Gesetzesregelung, die die Holocaustleugnung als Straftatbestand erachtet, werden die Auschwitzleugner zu konspirativen Gruppen, die über ein "Geheimwissen" und über die Ausgrenzung "zusammengeschweißt werden". Psychoanalytisch gesehen, "handelt es sich um eine Wiederholung der paranoidschizoiden Seelenverfassung aus der Nazi-Zeit". Durch den neuen Begriff "Auschwitzmythos" wird die soziale Geltung der Rechtsnormen hintergangen und die Leugnung öffentlich zugelassen. (PT)