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eingereicht von Bernhard Feytl ; Universität Linz, Diplomarbeit, 2021 ; (VLID)5988212

"Das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes ist am 1.März 1997 in Kraft getreten (BGBl.IS.311). Es dient in erster Linie der Anpassung an die am 22.Juni 1994 vom Rat der Arbeits- und Sozialminister der Europäischen Union verabschiedete Richtlinie 94/33/EG über den Jugendarbeitsschutz (ABI.Nr.L 216/12 vom 20.8.1994, vgl. auch BArbl. 11/1994 S.5). Da das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) den in der Jugendarbeitsschutz-Richtlinie enthaltenen Mindesvorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefährdung der Gesundheit, der Sicherheit und der Entwicklung am Arbeitsplatz weitgehend gerecht wird, erforderte die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht lediglich partielle Änderungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Zusätzlich sind Vorschriften vereinfacht und an geänderte Verhältnisse angepasst worden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Im Kampf gegen Elektrosmog hat die Europäische Union eine Richtlinie verabschiedet, die für Arbeit in elektromagnetischen Feldern hohe Grenzwerte festschreibt. Radiologen und Patientenverbände laufen gegen diese Arbeitsschutzrichtlinie Sturm, denn das Gesetz gefährdet die Magnetresonanztomographie. Die EU wird wohl einlenken müssen.

"Das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes ist am 1.März 1997 in Kraft getreten (BGBl.IS.311). Es dient in erster Linie der Anpassung an die am 22.Juni 1994 vom Rat der Arbeits- und Sozialminister der Europäischen Union verabschiedete Richtlinie 94/33/EG über den Jugendarbeitsschutz (ABI.Nr.L 216/12 vom 20.8.1994, vgl. auch BArbl. 11/1994 S.5). Da das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) den in der Jugendarbeitsschutz-Richtlinie enthaltenen Mindesvorschriften zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gefährdung der Gesundheit, der Sicherheit und der Entwicklung am Arbeitsplatz weitgehend gerecht wird, erforderte die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht lediglich partielle Änderungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Zusätzlich sind Vorschriften vereinfacht und an geänderte Verhältnisse angepasst worden." (Autorenreferat, IAB-Doku)

Wenigstens den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Plattform-Dach? Die (verwässerte) EU-Richtlinie über Plattform-Arbeit kommt – auch gegen die FDP-Blockade aus Deutschland» mehr

"Was lange währt wird endlich gut" ist eine Hoffnung, die freilich häufig trügt. Die bekannte Empfehlung der EG-Kommission über Versicherungsvermittler führte weder in der gesetzten Dreijahresfrist für einen Bericht an die Kommission noch danach zu einer entsprechenden rechtlichen Regelung in Deutschland. Auch die Deregulierung des deutschen Versicherungsmarktes im Jahre 1994, die in der bis heute nicht verstummten Fachdiskussion verbreitet als ein gewichtiges Argument für eine Regulierung der Versicherungsvermittlung vorgetragen wurde, hat nicht zu einer Änderung Anlass gegeben. Zur Zeit wird in Brüssel an einem Vorschlag für eine "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Versicherungsvermittlung" gearbeitet, der am 26. November 2001 zu einem politischen Agreement geführt hat. Dieser Vorschlag ist Anlass für die folgenden Ausführungen, die jedoch nicht auf eine detaillierte Kritik einzelner Formulierungen von geplanten Vorschriften gerichtet ist. Dazu erscheint es in diesem Stadium der Vorbereitungen und in Anbetracht einer ganzen Reihe von Optionen der Mitgliedstaaten für die Konkretisierung der Regelungen bei der Transformation in nationales Recht, noch zu früh. Vielmehr sollen wirtschaftliche Beobachtungen und allgemeinere theoretische Überlegungen, die für eine eher grundsätzliche Beurteilung von Bedeutung sind, erörtert werden.

Für 2025 müssen viele deutsche Kliniken erstmals verpflichtend in Sachen Nachhaltigkeit berichten. Das ist ein Kraftakt, der auch viele Chancen birgt. Die Häuser kümmern sich unterschiedlich intensiv darum – nur wegducken hilft nicht, sonst drohen empfindliche Einbußen.