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Seit 2003 hat sich die Europäische Union in mehr als zwanzig militärischen und zivilen Operationen engagiert. Spezifika der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind zum einen ihre starke politische Prägung und zum anderen ihre Einbettung in das europäische Mehrebenensystem. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Ebenen der europäischen Verteidigungsstrukturen vom Ausgangspunkt der Operation ""Artemis"". Die erste Problemlage ""Streitkräfte im europäischen Verfassungsrecht"" behandelt Fragen in Bezug auf die ""Gewaltenteilung"" im Rahmen der ESVP und die (parlamentarische

"Ein starkes Europa braucht eine gemeinsame Identität. Zur Festigung der Identität auf dem Gebiet der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)2 bedarf es einer gemeinsamen Sicherheitskultur, die u. a. eine gemeinsame Wahrnehmung von Bedrohungen, eine gemeinsame Problemlösungskultur und den Gedanken der Solidarität umfasst. Vor allem der Solidaritätsgedanke muss bewirken, dass eine Bedrohung der Sicherheit einzelner EU-Mitgliedsstaaten als Bedrohung der Sicherheit aller angesehen wird. Das erste sichtbare Zeichen dieser gemeinsamen Sicherheitskultur war der politische Konsens, eine Beistandsgarantie durch den Vertrag von Lissabon in das Primärrecht aufzunehmen. Auf operationeller Ebene führte dieses Denken zur ersten autonomen ESVP-Operation 'Artemis' in der Demokratischen Republik Kongo, an der 2003 nahezu alle EU-Mitgliedsstaaten teilgenommen haben, obwohl der Großteil der Staaten daran kein unmittelbares nationales Sicherheitsinteresse hatte. Bei der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Sicherheitskultur ist besonderes Augenmerk auf den Bereich der Ausbildung zu legen. Im EU Rahmen wurde diesem Umstand erstmals 2002 während des griechischen EU-Ratsvorsitzes Aufmerksamkeit geschenkt. In der Zwischenzeit ist viel geschehen. Verschiedene europäische Ausbildungseinrichtungen haben sich entwickelt. Was jedoch noch fehlt, ist ein 'roter EU-Faden' durch den gesamten EU-Ausbildungsbereich." (Autorenreferat).

In dem Beitrag eines Dossiers über Frieden, Sicherheit und Entwicklung in Afrika wird die "Operation Artemis" der Europäischen Union im Osten der Demokratischen Republik Kongo (2003) thematisiert. Der Beitrag skizziert Ursachen, Hintergründe und Ablauf der Operation und geht u.a. der Frage nach, ob es sich dabei um den Ausdruck einer veränderten Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union - mehr Autonomie im Verhältnis zu den USA bei der Regelung von Konflikten - handele. Des Weiteren werden Lehren für militärisches Handeln und der Bezug der "Operation Artemis" zur afrikanischen Sicherheit(spolitik) erörtert. (DÜI-Kör)

Der Beitrag beleuchtet am Beispiel des EU-Mitgliedstaates Österreich die Voraussetzungen und Umsetzungen von Operationen im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). So wird im ersten Schritt zunächst die Entwicklung der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik seit 1960 skizziert. Der zweite Schritt beschreibt knapp die rechtliche Dimension friedenserhaltender Maßnahmen im Kontext der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), während der dritte Schritt den Vertrag von Lissabon und seine Auswirkungen thematisiert. Die beiden nachfolgenden Schritte betrachten schließlich Österreichs militärische Beteiligung an der ESVP bzw. die Beteiligung an militärischen ESVP-Operationen. Auf dieser Grundlage liefert der sechste Schritt einen Überblick über die Einsätze des Lands im Rahmen der EU, dazu gehören (1) ECMM/EUMM (ehemaliges Jugoslawien, Albanien), (2) EUFOR 'Concordia' (Mazedonien), (3) EUFOR 'Artemis' (DR Kongo), (4) EUFOR 'Althea' (Bosnien-Herzegowina), (5) AMM (Indonesien), (6) AMIS II (Sudan), (7) EUSEC RD CONGO, (8) EUFOR RD Congo, sowie (9) EUFOR TCHAD/RCA. Die Ausführungen schließen im siebten Schritt mit einem kurzen Ausblick auf die mögliche weitere Entwicklung des Krisenmanagements im Rahmen der ESVP. (ICG2)

Despite the failure of EU member states to meet their 2003 targets for the Headline Goal, which would make their formal commitment to a European Security and Defence Policy operational, there was significant progress in other areas of European defence cooperation that year. Among them were the 'Berlin-Plus' arrangements for cooperation between NATO and EU military Operations; the transfer to the EU of responsibility for peacekeeping in Macedonia (Operation Concordia) and for policing in Bosnia; and the successful launch of the EU's first long-range operation, Operation Artemis, in the Eastern Congo. In fact, there has been a remarkable increase in the scale, distance and diversity of external Operations by European forces - an increase that has scarcely registered in public debate across Europe, let alone the United States. At the same time that EU governments were slipping behind the Headline Goals target, they were sustaining 5o,ooo-6o,ooo troops on Operations outside their common boundaries, in more than 20 countries in southeast Europe, Afghanistan and Central Asia, Iraq and the Gulf, and Africa. (Survival / SWP)