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Das Datenrechtsgesetz, ein Grundstein für den Übergang der Menschheit von der industriellen zur digitalen Zivilisation, hat eine besondere Bedeutung für die Förderung der globalen Governance des Internets und den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft im Cyberspace. Entwicklung und Vertiefung des Datenrechtsgesetz 1.0: Die theoretische Basis, Datenrechtsgesetz 2.0: Die Systemkonstruktion schlägt kreativ die Hypothese der « Datenperson » vor, die die juristischen Forschungsfelder erweitert und die Vorstellung vom Bild der Person aus juristischer Sicht bereichert. Das Buch geht davon aus, dass es drei wesentliche Datenrechte gibt, nämlich das Recht auf Daten, das Teilhaberecht und die Datenhoheit. Und es ist eine gute Antwort auf die wichtige Richtlinie der Glückwunschbotschaft von Präsident Xi Jinping zur China Internationalen Big Data-Industrie-Expo 2019, die darauf hinweist, dass wir « die Chancen in der Entwicklung der Digitalisierung, Vernetzung und Intelligenz nutzen und die Herausforderungen in Bezug auf Recht, Sicherheit und Regierungsführung bei der Entwicklung der Big Data-Industrie richtig angehen sollten. »

Zusammenfassung
Aufgrund der rasanten Entwicklungen der Datenwirtschaft hat sich das europäische Datenrecht in den letzten Jahren zu einer zentralen Säule des europäischen Wirtschaftsrechts entwickelt. Während der europäische Gesetzgeber vermehrt den Zugang zu Daten zur Förderung von Innovationen in den Fokus rückt (A.), bleibt die Rechtsprechung des EuGH von Fragen zum Schutz personenbezogener Daten geprägt (B.). Die folgende Übersicht soll die wesentlichen Entwicklungen des europäischen Datenrechts für den Zeitraum von August 2023 bis Juli 2024 darstellen.

Mit einer globalen Perspektive und einer Zukunftsvision ist es umso aussichtsreicher, je früher wir im Marathon der Digitalisierung die Gesetzgebung zu den digitalen Rechten vorantreiben und den Ton für die Regulierung der Werte von Daten angeben, umso eher werden wir die Gelegenheit haben, durch schrittweise Schaffung der Werte von Daten die Führung zu übernehmen und in der Folge das Heft in der Hand haben. Wenn Chinas Gesetze in Zukunft weltweit exportiert werden sollen, wird es sich höchstwahrscheinlich um Gesetze für die digitale Wirtschaft handeln. Wenn Chinas digitale Wirtschaft eine Führungsrolle in der Welt anstreben soll, müssen vor allem qualitativ hochwertigere, gerechtere und nachhaltigere institutionelle Garantien für die Datenrechte der verschiedenen Subjekte geschaffen und vollständige und präzise rechtliche Regelungen für den digitalen Sektor festgelegt werden.

Kinder und Jugendliche nutzen heute umfassend das Internet und kommen mit datenintensiven Anwendungen in Berührung. Dies betrifft insbesondere Social-Media-Netzwerke, die laut ihrer Nutzungsbedingungen an sich erst ab einem bestimmten Alter genutzt werden können. Julius Schrader erörtert die Frage, ab welchem Alter und unter welchen Voraussetzungen Minderjährige wirksam in die Verarbeitung ihrer Daten einwilligen und Verträge abschließen können, bei denen Daten als Gegenleistung fungieren. Die DS-GVO sieht für die Einwilligung eine europaweit einheitliche Altersgrenze von 16 Jahren vor, lässt jedoch abweichende nationale Regelungen in begrenzter Form zu; die Regelung der Geschäftsfähigkeit ist dem nationalen Recht überlassen. In diesem Spannungsverhältnis formuliert Julius Schrader Vorschläge für eine umfassende Regelung des Minderjährigenschutzes für die Einwilligung und den Vertrag Dienst gegen Daten.

Kernthese des Werkes ist, dass das aktuelle Datenschutzrecht zu einem Datenrecht fortentwickelt werden muss. Die Verfasserin arbeitet heraus, dass der Personenbetroffene derzeit eine zu weitreichende Rechtsposition erhält, die aus Wertungsgesichtspunkten dahingehend eingeschränkt werden sollte, dass er ausschließlich in seinen persönlichkeitsrelevanten Beziehungen zu einem Datum geschützt wird. Die kommerzielle Verwertung eines Datums sollte hingegen dem nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise für die Datenerzeugung Verantwortlichen gebühren. Hinsichtlich der Ausgestaltung eines zu normierenden Verwertungsrechts des Datenerzeugers, das die Nutzung eines konkreten Datums, in Abgrenzung von dessen Inhalt und dessen physischer Verkörperung, dem Rechtsinhaber mit Wirkung gegenüber jedermann zuweist, dient das Urheberrecht als Modell, da dort die Kombination von persönlichkeitsrechtlichen und vermögensrechtlichen Elementen eines einheitlichen Rechts praxistauglich gelungen ist.

Der erste Leitfaden zur Digitalen Dekade Das Buch gibt erstmals einen prägnanten Überblick über die relevanten Verordnungen und Gesetze, deren Zusammenwirken und deren Inhalte: Data Governance Act (DGA) Digital Markets Act (DMA) Digital Services Act (DAS) Data Act (DA) Artificial Intelligence Act - KI-Verordnung Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Mediendatenschutz und weitere europäische Verordnungen (z.B. Platform-to-Business-Verordnung - P2B-VO) sowie deutsche Begleitgesetze (z.B. DDG) Die Darstellung verschafft den Leserinnen und Lesern einen hochaktuellen fundierten Überblick über die unterschiedlichen Regelwerke und damit eine solide datenschutzrechtliche Orientierung. Die Digitale Dekade der Europäischen Union Die EU-Kommission hat 2020 die "Digitale Dekade" ausgerufen, in den Jahren 2022 bis 2024 zahlreiche umfangreiche Verordnungen erlassen und vorbereitende Maßnahmen ergriffen. Dadurch ist sukzessive ein neues Datenrecht entstanden, das gravierende Auswirkungen auf Wirtschaft und Verwaltung in der Europäischen Union haben wird. Auch wenn EU-Verordnungen unmittelbar im Mitgliedsland geltendes Recht sind, wurden in Deutschland zahlreiche Gesetze begleitend erlassen bzw. bestehende datenschutzrechtliche Gesetze geändert. Das Buch wendet sich an Juristinnen und Juristen mit Schwerpunkt Datenschutzrecht Betriebliche Datenschutzbeauftragte Externe Datenschutzbeauftragte IT-Spezialistinnen und IT-Spezialisten sowie Fachinformatikerinnen und Fachinformatiker Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)