"Boots" is a lyrical, narrative poem from the perspective of a Maine Coon Cat rescued one winter by a boy, Johnny, who grows up to be a young man enlisting in the service. Johnny comes back wounded in many ways, one of them being an amputee with phantom limb syndrome. Boots tries to help his owner as best he can by scratching the prosthetic leg that seems to pain Johnny so, and ponders the winters long ago when they used to play in the snow together. After our global campaign against COVID, I couldn't help but feel the poem had a renewed sense of meaning to many of the walking wounded who served their communities in the face of COVID. So it is a poem I hope in memorial to veterans of wars military and medical.
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Wenn der Wissenschaftsetat für die Defizite von Uniklinika geradestehen muss: Ein Fallbeispiel aus Thüringen.
Screenshot der Website des Universitätsklinikums Jena.
NEIN, EIN STAATLICHES UNIVERSITÄTSKLINIKUM kann nicht pleitegehen. Für alle Patienten, die auf einen sogenannten Maximalversorger angewiesen sind, bedeutet das eine wichtige Beruhigung. Doch wie groß der wirtschaftliche Druck auf die deutsche Universitätsmedizin vielerorts inzwischen ist, lässt sich fast idealtypisch an der Krise beobachten, die das Universitätsklinikum Jena derzeit durchmacht. Ausgerechnet das UKJ, das laut Thüringer Wissenschaftsministerium lange als eine von wenigen Unikliniken in Deutschland schwarze Zahlen geschrieben hatte.
Doch Mitte Juli wurde ein Hilferuf der Klinikumsleitung öffentlich: Es gebe finanzielle Engpässe, die Ausgaben seien durch höhere Energiekosten und Tarifsteigerungen hochgeschnellt, die Rücklagen aufgebraucht.
Zu dem Klinikum gehören 31 Krankenhäuser, 26 Institute und knapp 7000 Beschäftigte, über eine halbe Millionen Menschen wurden dort 2023 behandelt. Entsprechend aufgeschreckt reagierte die Politik, schnürte innerhalb von drei Wochen ein Notpaket.
So übernimmt das Wissenschaftsministerium ab sofort komplett die Rate für einen Kredit, den UKJ für den teilweise selbst finanzierten zweiten Bauabschnitt des Klinikumsneubaus aufgenommen hatte. Bislang zahlte das Land nur 1,9 der jährlich 10,9 Millionen. Außerdem überweist das Wissenschaftsministerium von 2025 jedes Jahr 25 statt bislang zehn Millionen für Investitionen.
Und das ist noch nicht alles: Auch die verbleibende Finanzierung für einen Forschungsneubau trägt das Wissenschaftsministerium, macht weitere 1,5 Millionen pro Jahr. Außerdem bürgt das Finanzministerium für ein weiteres Darlehen, mit dem das UKJ seine laufenden Kosten decken soll.
Ziemlich viel Lückenstopferei und eine Frage
Ziemlich viel Lückenstopferei, bei der sich sofort die Frage stellt: Wo kommen sie eigentlich her, die 20 Millionen extra dieses Jahr und von 2025 an sogar 24 Millionen Euro jährlich?
Die Antwort ist deprimierend einfach: Die Mittel für dieses Jahr werden aus dem Haushalt des Ministeriums erwirtschaftet, das außer für Wissenschaft auch noch für Wirtschaft und Digitale Gesellschaft zuständig ist. "Die Mittel für das kommende Jahr werden für den Haushalt angemeldet", fügt ein Ministeriumssprecher hinzu.
Während das Thüringer Gesundheitsministerium grundsätzlich keinen festen jährlichen Zuschuss an das UKJ zahle, sondern "in kleinerem Rahmen zum Beispiel Versorgungsprojekte" bezuschusse.
Die Finanzierung der deutschen Unimedizin in a nutshell: Einrichtungen, ohne die die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung nicht vorstellbar wäre, doch für die Absicherung ihrer Finanzierung stehen mitunter die Wissenschaftsetats gerade, nicht die Gesundheitsministerien.
Wobei die Thüringer Hochschulen sogar noch doppelt Glück haben: Weil das Ministerium einen Teil des Geldes auch bei Wirtschaft oder Digitalisierung einsparen könnte (was etwa die Thüringer Unternehmen dazu sagen würden, ist eine andere Frage). Und weil das Land zweitens den jährlichen Aufwuchs der Hochschuletats um vier Prozent seit 2014 garantiert – und das laut Wissenschaftsministerium auch für 2025 tut. Was allerdings wiederum der Druck auf die anderen Fördertöpfe erhöhen dürfte.
Hoffen auf die Krankenhausreform
In anderen Bundesländern drücken finanzielle Engpässe der Hochschulmedizin teilweise noch direkter in die Wissenschaftsfinanzierung. Genauso wie jede diskutierte Erhöhung der teuren und stets knappen Medizin-Studienplätze.
Der Thüringer Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller (SPD), der zugleich UKJ-Verwaltungsratvorsitzender ist, appellierte an den Bund, "die geplante und längst überfällige Reform der Krankenhausfinanzierung endlich umzusetzen und notwendige Strukturveränderungen vorzunehmen, die wieder eine auskömmliche Betriebskostenfinanzierung ermöglichen".
Immerhin: Die im Mai von der Bundesregierung beschlossene Krankenhausreform soll das vom Jenaer Universitätsklinikum als Hauptübel ausgemachte Vergütungsmodell ändern. "Statt wie bisher jede einzelne Krankenhausbehandlung über Fallpauschalen abzurechnen, soll ein Großteil der stationären Versorgung unabhängig von der tatsächlichen Leistungserbringung vergütet werden", erläutert das Gesundheitsministerium von Karl Lauterbach (ebenfalls SPD). Was vor allem den großen Kliniken mit ihrem riesigen Behandlungsspektrum helfen dürfte.
Die Forderungen in einem Positionspapier, das Kultusministerkonferenz, der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) und der Medizinischen Fakultätentag (MFT) im Herbst 2022 an die Gesundheitsministerien von Bund und Ländern gerichtet hatten, gingen indes weit über die jetzt vorgesehene Reform hinaus. Seit Jahren streiten Wissenschaft und Gesundheit, Bund und Länder zudem über die Finanzierung der Reform der Ärzteausbildung, die schon 2017 beschlossen wurde. Eine neue Approbationsordnung steht bis heute aus. "Wer anschafft, zahlt – das muss auch hier gelten", sagte Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) 2022 an die Adresse der Bundesregierung.
Im Augenblick gilt in der Unimedizin allzu oft: Die Medizin schafft an, die Wissenschaft als Ganzes muss zahlen.
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Der Einsatz von U-Booten ist international anerkannte Kernkompetenz der Deutschen Marine und deren Bau gehört zu den »Wehrtechnischen Kernfähigkeiten« der deutschen Werftindustrie und ihrer Unterlieferanten. Derzeit verfügt die Flotte über vier U-Boote der Klasse 212A 1. Los und sechs U-Boote der Klasse 206A. Die letztgenannten Einheiten sind bereits über 30 Jahre alt und werden bis 2015 außer Dienst gestellt. Mit den beiden bereits im Bau befindlichen U-Booten Klasse 212A, 2. Los werden in sechs Jahren gerade einmal sechs U-Boote unter deutscher Flagge fahren. Zu wenig, um den oben genannten Anspruch aufrechterhalten zu können. Die derzeit gültigen konzeptionellen Grundlagen sehen zwar acht U-Boote für die Flotte vor, in der Bundeswehrplanung sind aber keine weiteren Einheiten abgebildet. Die Boote der Klasse 212A, die heute noch Spitzentechnologie sind, werden in 15 Jahren noch nicht zum alten Eisen gehören, allerdings werden sie dann ihre Spitzenstellung eingebüßt haben. Aufgrund der erfahrungsgemäß langen Zeitspanne von ca. 15 Jahren von ersten Konzepten bis zur Indienststellung betrachte ich im Folgenden bereits bestehende oder sich abzeichnende Tendenzen für zukünftige U-Boote, wobei auch für die Deutsche Marine relevante Aspekte im Blick behalten werden. Dabei weise ich ausdrücklich darauf hin, dass es sich um persönliche Überlegungen handelt, die nicht die Position der Deutschen Marine wiedergeben. (Europäische Sicherheit / SWP)