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Seit Chruschtschow ist ein wesentlicher Wandel in der sowjetischen Außenpolitik erfolgt, der seinen Niederschlag schon im Parteiprogramm von 1981 fand. Der Parteitag der KPdSU 1986 verabschiedete ein neues Programm, in dessen drittem Hauptteil die "Hauptziele und die Hauptrichtungen in der internationalen Politik der KPdSU" vorgestellt werden. Einen überragenden Stellenwert nimmt dabei das bilaterale Verhältnis zu den USA ein. Die Beziehungen zu den sozialistischen Staaten, den Entwicklungsländern, den kapitalistischen Staaten und zur kommunistischen Weltbewegung vervollständigen den außenpolitischen Programmkatalog. Insgesamt überwiegt der programmatische Charakter der Außenpolitik, die nicht wie die Wirtschafts- und Innenpolitik auf dem Parteitag kritisch analysiert wurde. (WW)

Überblick über die nach einzelnen Regionen gegliederten programmatischen Äußerungen zur sowjetischen Außenpolitik (27. Parteitag der KPdSU), die den Beziehungen zu den USA unbedingte Priorität einräumen. Gorbatschows Programm ist geprägt von einer pessimistischeren Einschätzung des globalen Kräfteverhältnisses, die schon unter Andropow eingesetzt hat. (SWP-Whr)

Benutzerkommentar

Da dem Wahlkampf in den USA (1988) kontroverse Themen fehlen und eher ein Stil- als ein Kurswechsel in der Politik erwartet wird, sind die Programmaussagen beider Präsidentschaftsbewerber weniger wichtig. Bush stellt sich als Garant für die Fortsetzung der Reagan-Ära dar, Dukakis verweist auf seine Erfolge als Gouverneur von Massachusetts. In der Sicherheitspolitik setzen beide auf die Stärke der USA; Bush betont die Modernisierung der Kernwaffen, Dukakis den Ausbau der konventionellen Streitkräfte. Dukakis will eine aktive Rüstungskontrollpolitik, Bush möchte Reagans Kurs der Rüstungskontrolle fortsetzen. Klare Unterschiede gibt es in der Haltung zu Südafrika und der Dritten Welt, z.B. gegenüber Nicaragua. (DGAP-Zkw)

Translated from the Russian from Sowjetstaat und Recht, no. 9, 1976, by B. Heitkam.