Die deutsche Konjunktur ist weiter aufwärts gerichtet. Treibende Kraft bleibt die Inlandsnachfrage. Vom Außenbeitrag gingen hingegen im ersten Quartal erneut dämpfende Wirkungen aus. Im Prognosezeitraum dürfte es zu einer leichten Verschiebung der den Aufschwung treibenden Kräfte kommen. Beim privaten Konsum laufen die stimulierenden Wirkungen des Ölpreisrückgangs wohl aus. Bei den Ausfuhren dürften sich hingegen die Abwertung des Euro und die sich belebende Konjunktur im Euro-Raum allmählich positiv auswirken. Einer kräftigeren Zunahme des Exports steht allerdings die nach wie vor schleppende Konjunktur in wichtigen Schwellenländern entgegen. Alles in allem dürfte das BIP in diesem Jahr um 1,8% zunehmen wird. Für das kommende Jahr prognostizieren wir eine Zunahme des BIP um 1,9%. Dabei dürften die Zuwächse im Verlauf des Jahres geringer werden. Mit Auslaufen der dämpfende Effekt des Ölpreisrückgangs dürfte die Teuerung anziehen. Wir erwarten eine Inflationsrate von 0,5% in diesem und 1,7% im kommenden Jahr. Insbesondere aufgrund der günstigen Einnahmesituation dürfte der Staat trotz leicht expansiv ausgerichteter Finanzpolitik sowohl 2015 als auch 2016 einen Budgetüberschuss von jeweils rund 20 Mrd. € erzielen. ; The upswing in Germany continues, borne primarily by .domestic demand. Net export, on the contrary, had a dampening impact on expansion in the first quarter. Over the forecast horizon, driving forces of the upswing will alter somewhat. On the one hand, the stimulating effect of declining oil prices on private consumption will phase out. On the other hand, exports will benefit from the depreciation of the Euro and from the improving economic situation in the Euro area. However, the increase of exports is dragged by the sluggish economy in various emerging markets. All in all, we expect GDP to grow by 1.8% in this year and by 1.9% in the next, with losing momentum during the year. Inflation will resume with the dampening effect of lower oil prices receding. We expect in inflation rate of 0.5% in this year and 1.7% in the next. Fiscal stance will be slightly expansionary. Nevertheless the general government's financial balance will show a surplus of approximately € 20 bn. in this year and the next due to strongly growing receipts.
Die deutsche Wirtschaft hat sich im Sommerhalbjahr weiter von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise erholt. Allerdings fiel die Expansion des BIP im dritten Quartal schwächer aus als zunächst erwartet. So lag die Produktion im Verarbeitenden Gewerbe trotz einer sehr guten Auftragslage weit unter dem Vorkrisenniveau. Der Hauptgrund dafür sind die sich verschärfenden Lieferengpässe in der Industrie, die dazu führten, dass sowohl die Exporte als auch die Investitionen zurückgingen. Dagegen wurde der private Konsum im Zuge der Lockerungen der Infektionsschutzmaßnahmen kräftig ausgeweitet. Angesichts der erneuten Einschränkungen, nicht zuletzt durch die 2G-Regeln im Handel und in den kontaktintensiven Dienstleistungen, dürfte die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie im Winterhalbjahr erneut einen Dämpfer erhalten. Erst ab dem Frühjahr ist zu erwarten, dass sich die Lage wieder entspannt, wenn die Zahl der Neuinfektionen zurückgeht. Zudem dürften die Produktionshemmnisse nach und nach überwunden werden. Für dieses Jahr erwarten wir im Jahresdurchschnitt eine Ausweitung des BIP um 2,8%. Im kommenden Jahr dürfte die Expansion 3,9% betragen und dann auf 2,5% im Jahr 2023 zurückgehen. Auch der Arbeitsmarkt ist erneut von den Corona-Maßnahmen und Lieferengpässen geprägt. So stieg die Zahl der Kurzarbeiter im November erstmals seit Februar wieder an. Insbesondere das Gastgewerbe und die Industrie sind hiervon betroffen. Zuvor stieg die Erwerbstätigkeit kräftig. Insgesamt dürfte die Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt 2021 bei 5,7% liegen und im Jahr 2022 zunächst deutlich auf 5,2% sinken, und im Jahr 2023 nur noch leicht auf 5,1% zurückgehen. Die Verbraucherpreise sind im Verlauf dieses Jahres kräftig gestiegen. Dafür sind Einmalfaktoren, wie die Mehrwertsteuererhöhung und die Einführung einer CO2- Abgabe für fossile Brennstoffe zum Anfang des Jahres sowie höhere Energiepreise verantwortlich. Zudem hat sich im Laufe des Jahres der Preisdruck durch die steigenden Preise von Rohstoffen und Vorprodukten erhöht. Inzwischen sind einige dieser Preise bereits wieder gesunken. Aus diesen Gründen ist zu erwarten, dass die Preissteigerung von 3,2% in diesem Jahr auf 2,6% im kommenden und 2,2% im Jahr 2023 zurückgeht. Das Defizit der öffentlichen Haushalte dürfte im laufenden Jahr mit gut 141 Mrd. Euro ähnlich hoch wie im Vorjahr ausfallen. Auch wenn eine Reihe steuerlicher Maßnahmen, etwa die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags, einnahmemindernd wirkt, steigen die Staatseinnahmen im Zuge der wirtschaftlichen Erholung deutlich an. Allerdings sind im Zusammenhang mit der Corona-Krise auch die Staatsausgaben nochmals stark gestiegen. 2022 dürfte das Finanzierungsdefizit mit 49 Mrd. Euro deutlich geringer ausfallen. Die Staatseinnahmen dürften im Zuge der weiteren wirtschaftlichen Erholung nochmals stark zulegen und die Staatsausgaben wegen des Auslaufens vieler krisenbezogener Maßnahmen zurückgehen. 2023 dürfte das Finanzierungsdefizit des Staates gut 41 Mrd. Euro betragen. ; The German economy continued to recover from the economic consequences of the Corona crisis during summer. However, the expansion of GDP in the third quarter was weaker than initially expected. For example, despite a very good order situation, production in the manufacturing sector was well below pre-crisis levels. The main reason for this was the worsening supply bottlenecks in industry, which led to a decline in both exports and investment. By contrast, private consumption expanded strongly in the wake of the relaxation of infection control measures. In view of the renewed restrictions, not least as a result of the 2G rules in trade and contact-intensive services, the economic recovery from the Corona pandemic is likely to be dampened again in the winter half-year. The situation is not expected to ease again until spring, when the number of new infections will decline. In addition, the barriers to production should gradually be overcome. For this year, we expect GDP to expand by 2.8% on average. Next year the expansion is expected to be 3.9% and then decline to 2.5% in 2023. The labor market is also impacted by the Corona measures and supply bottlenecks. For example, the number of short-time workers rose in November for the first time since February of this year. The hospitality and industrial sectors are particularly affected. Prior to this, employment increased strongly this year. Overall, the unemployment rate is expected to average 5.7% in 2021, initially falling sharply to 5.2% in 2022, and then declining only slightly to 5.1% in 2023. Consumer prices have risen sharply in the course of this year. This is due to one-time factors such as the VAT increase and the introduction of a CO2 tax on fossil fuels at the beginning of the year, as well as higher energy prices. In addition, price pressure increased as a result of rising prices for raw materials and intermediate products. In the meantime, some of these prices have already fallen again. For these reasons, price increases are expected to fall from 3.2% this year to 2.6% next year and 2.2% in 2023. The public budget deficit in the current year is expected to be similar to last year at EUR 141 billion. Even though a number of tax measures, such as the partial abolition of the solidarity surcharge, will have a revenue-reducing effect, government revenues will rise significantly in the course of the economic recovery. However, government spending has also risen sharply again in connection with the Corona crisis. In 2022 the fiscal deficit is expected to be significantly lower at EUR 41 billion. Government revenue is expected to increase sharply again as the economy continues to recover, while government spending is expected to decline as many crisis-related measures come to an end. In 2023, the government financing deficit is expected to be a good EUR 41 billion.
Durch die Atemwegserkrankung COVID-19 und die Maßnahmen, die dessen Ausbreitungsgeschwindigkeit verringern sollen, wird die Wirtschaftsaktivität in Deutschland vorübergehend massiv eingeschränkt. Zudem dürfte der weltweit kräftige Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität die deutschen Exporte erheblich belasten. Nicht zuletzt sind über die internationalen Produktionsverflechtungen Lieferengpässe bei einigen Vorprodukten zu erwarten, die die Produktion in Deutschland ebenfalls behindern dürften. Darüber hinaus wird kurzfristig die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland davon geprägt sein, dass sich COVID-19 weiter ausbreitet, wobei verlässliche Angaben über den Verlauf durch die Neuartigkeit des Virus kaum möglich sind. Die hier vorgestellte Prognose basiert daher auf der Annahme, dass die inzwischen getroffenen Maßnahmen die Ausbreitung von COVID-19 tatsächlich verlangsamen. Aber auch in diesem optimistischen Szenario ist damit zu rechnen, dass die Nachfrage, insbesondere der private Konsum, im zweiten Quartal kräftig zurückgehen wird. Zudem dürften sich die Unternehmen mit Investitionen zurückhalten. Allerdings wäre bei diesem Verlauf der Epidemie zu erwarten, dass ein nicht unbedeutender Teil der Nachfrage nachgeholt wird und es dann in der zweiten Jahreshälfte zu einem Gegeneffekt kommt. Im kommenden Jahr dürfte dann die konjunkturelle Grundtendenz wieder stärker zum Tragen kommen. Unter dieser Annahme zum Verlauf der Neuerkrankungen halten wir es derzeit für wahrscheinlich, dass der Zuwachs des BIP im Jahresdurchschnitt 2020 um 2%-Punkte geringer ausfällt als ohne die Pandemie zu erwarten gewesen wäre. Im Jahresdurchschnitt dürfte das BIP daher in diesem Jahr um 0,8% zurückgehen. Im kommenden Jahr ist aufgrund der für die zweite Jahreshälfte angenommenen Nachholeffekte eine deutliche Ausweitung des BIP um 2,3% zu erwarten. Die Bundesregierung hat zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie umfangreiche Maßnahmen beschlossen. Aufgrund dieser Erleichterungen bei den Regelungen zur Kurzarbeit und die Liquiditätshilfen für Unternehmen dürfte die Beschäftigung im Prognosezeitraum stabil bleiben. In den Jahren 2020 und 2021 dürfte die Arbeitslosenquote jeweils 5% betragen. Der Preisauftrieb dürfte im Prognosezeitraum maßgeblich von den Energiepreisen beeinflusst werden. Angesichts des kräftigen Rückgangs der Rohölpreise erwarten wir eine Inflationsrate von 0,7% in diesem und von 1,3% im kommenden Jahr. Bereits ohne die von der Bundesregierung beschlossenen Hilfsmaßnahmen zeichnete sich ein beschleunigter Abbau des Haushaltsüberschusses in den Jahren 2020 und 2021 ab. Während der Überschuss im laufenden Jahr etwa 20,5 Mrd. Euro betragen hätte, wäre er bis 2021 voraussichtlich komplett abgeschmolzen. Mit einem Minus von 6,9 Mrd. Euro wäre aller Voraussicht nach erstmals wieder ein Defizit erreicht worden. Durch die beschlossenen Hilfsmaßnahmen dürfte dieses Defizit aber deutlich kräftiger ausfallen. ; The respiratory disease COVID-19 and the measures to reduce the speed of its spread are temporarily severely limiting economic activity in Germany. The sharp decline in economic activity worldwide puts additional strain on German exports. Production is also threatened by supply bottlenecks due to disruptions in international supply chains. We expect COVID-19 to spread and therefore remain a drag on the German economy. However, reliable predictions are difficult due to the novelty of the virus. Our forecast is based on the assumption that the measures taken are effective in slowing down the spread of COVID-19. Even in this optimistic scenario, demand, especially private consumption but also business investment, is expected to fall sharply in the second quarter. We expect demand to catch up in the third quarter, when the epidemic fades. Next year, economic activity will to a higher degree be driven by economic fundamentals. Given the current spread of COVID-19, we expect GDP to shrink by 0.8% this year. According to our forecast, GDP growth is therefore 2 percentage points lower than without the pandemic. Next year, GDP growth is expected to rebound and expand by 2.3%. The German government has adopted extensive measures to cushion the economic impact of the pandemic including an expansion of short-time working allowances as well as liquidity support for companies. Given these measures, we expect employment to remain stable in the forecast period. For 2020 and 2021, we forecast an unemployment rate of 5% in both years. Inflation is dampened by the sharp drop in oil prices. We expect consumer prices to increase by 0.7% this year and 1.3% next year. Even without the newly adopted aid measures, we expected the budget surplus to be lower in 2020 and 2021 compared to 2019. According to our forecast, the surplus would have amounted to about 20.5 billion euros in the current year and would have melted away completely by 2021 resulting in a deficit of 6.9 billion euros. Given the size of the newly adopted government measures, the deficit is likely to be much larger.
Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen. Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel. Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
Abstract Background Stone wool is an inorganic mineral insulation material increasingly used to reduce the climate impact of buildings. The acute and chronic ecotoxicological potential of stone wool eluates have been studied in a battery of standardized laboratory ecotoxicological tests. The experiments were conducted with stone wool test materials in fibrous and milled form, with and without the presence of organic binder. For the preparation of eluates, the OECD protocol on the transformation/dissolution of metals and metal compounds was applied. The resulting eluates were used in acute tests, i.e., bioluminescence test with Aliivibrio fischeri (DIN EN ISO 11348-1:2009), algae growth test with Desmodesmus subspicatus (OECD No. 201) and immobilization test with Daphnia magna (OECD No. 202), as well as chronic tests, i.e., the Daphnia magna reproduction test (OECD No. 211) and the nematode growth and reproduction test with Caenorhabditis elegans (ISO 10872:2010).
Results While no acute or chronic ecotoxicological effects of the eluates were observed for fibrous stone wool material, the milled test materials showed some chronic effects on aquatic invertebrates. Depending on the test materials and concentrations of milled stone wool used in the eluate preparation, these chronic effects included significant stimulation or inhibition of daphnid reproduction and nematode growth. The chemical analysis conducted in parallel to the ecotoxicological assessment indicated no leaching of organic substances from the applied binder or mineral oils and no formation of nanoparticles by the milling of stone wool. Furthermore, ICP-MS and ICP-OES analysis of eighteen elements revealed that only aluminum and nickel could be quantified in the eluates, at concentrations of approximately 750ʵg/L and 7ʵg/L, respectively.
Conclusions Based on the present ecotoxicological assessment, eluates from stone wool fibers cannot be considered as chemically hazardous to the aquatic environment. However, additional investigations of the ecotoxicological potential of the milled material and the environmental exposure of stone wool products are necessary for a complete evaluation of potentially negative effects of stone wool insulation materials.
