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Das russische Hochschulwesen durchläuft seit dem Ende der Sowjetunion einen grundlegenden Wandlungsprozess, der die Transformation auf staatlicher und gesellschaftlicher Ebene unmittelbar widerspiegelt. Dies führte Anfang der 1990er Jahre zur Etablierung von Marktstrukturen, zur Ausrichtung von ehemals zentral geplanten Hochschulen auf die Regionen und auf die Studierenden als Leistungsnachfrager. Die Finanzkrise des Staates verhinderte jedoch in den 1990er Jahren einen umfassenden Reformprozess und band sämtliche Ressourcen der Hochschulen für den Überlebenskampf. Unter Präsident Wladimir Putin setzte in der staatlichen Bildungspolitik ein Reformprozess ein, durch den die Hochschulen zu Schlüsselinstitutionen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Transformation werden sollen. Diese Reformpolitik veränderte das traditionelle Verhältnis von Staat und Hochschule durch den wachsenden Einfluss des Marktes. Mittels von der Regierung initiierter Reformprojekte und insbesondere aufgrund der Beteiligung Russlands am Bologna-Prozess seit 2003 setzte ein Modernisierungsprozess in der Hochschulpolitik ein, den Teile der Bevölkerung und der Bildungselite jedoch höchst skeptisch beurteilen.

Im März 2006 beherrschten die Wahlen in Weißrussland und der Ukraine für Wochen die Auslandsberichterstattung der deutschen Medien. Die Urnengänge in insgesamt 68 Regionen Russlands am 12. März 2006 wurden dagegen kaum wahrgenommen. Überwiegend handelte es sich um Wahlen zu den Organen lokaler Selbstverwaltung, doch in acht Föderationssubjekten ("Ländern") ging es auch um die Neubesetzung der regionalen Parlamente1 . Dieser erste gemeinsame Wahlgang in zwei Dritteln der Föderationssubjekte Russlands erfolgte auf Grundlage eines Beschluss der Staatsduma vom Sommer 2005. Danach fi nden Wahlen unterhalb der nationalen Ebene an zwei einheitlichen Terminen im Jahr statt: jeweils am zweiten Sonntag im März und Oktober.

Im März 2006 beherrschten die Wahlen in Weißrussland und der Ukraine für Wochen die Auslandsberichterstattung der deutschen Medien. Die Urnengänge in insgesamt 68 Regionen Russlands am 12. März 2006 wurden dagegen kaum wahrgenommen. Überwiegend handelte es sich um Wahlen zu den Organen lokaler Selbstverwaltung, doch in acht Föderationssubjekten ("Ländern") ging es auch um die Neubesetzung der regionalen Parlamente1 . Dieser erste gemeinsame Wahlgang in zwei Dritteln der Föderationssubjekte Russlands erfolgte auf Grundlage eines Beschluss der Staatsduma vom Sommer 2005. Danach fi nden Wahlen unterhalb der nationalen Ebene an zwei einheitlichen Terminen im Jahr statt: jeweils am zweiten Sonntag im März und Oktober.

As a part of Russian soft (or coercive) power disinformation and propaganda have become key elements in an updated Russian security policy since 2012/13. For Russian leadership disinformation and propaganda have become key instruments to impact domestic debates in EU member states and in the neighbourhood of the EU. This policy aims to weaken cohesion in the EU and its image in the neighbourhood and has become so successful because of the shrinking self-confidence of Western democracies. This study analyses Russia's communication strategy with regard to its influence in Serbia and Estonia.
What are the tools that are used? What are the aims behind disinformation and fake news stories? It shows that a formerly reactive response from a perceived position of weakness has turned into a well-executed communication strategy that makes use of vulnerabilities to sow discord. National elites in the target countries play a key role for the success or failure of this policy.

Wie kann Europa mehr strategische Souveränität gegenüber den Vereinigten Staaten, Russland und China erlangen? Während die Chancen transatlantisch so gut wie nie stehen, wird es mit Moskau nicht leicht, und mit Peking sehr komplex. (IP)

Bereits in seiner letzten Amtszeit als russischer Präsident setzte Wladimir Putin auf außenpolitische Erfolge, um von innenpolitischen Problemen und vor allem der wirtschaftlichen Stagnation seines Landes abzulenken. Mit Provokationen gegenüber dem westlichen Ausland und einer Wagenburgmentalität, die das Bild eines vom Westen bedrohten Russlands projizierte, gelang es ihm, gestärkt aus den Präsidentschaftswahlen hervorzugehen – und dies, obwohl mehr als die Hälfte der russischen Bevölkerung die Arbeit der Regierung in Umfragen des unabhängigen russischen Lewada Zentrums negativ bewerten. Für die Beziehungen Russlands zum Westen in Putins erneuter Amtszeit bedeutet dies, dass auf Entspannung kaum zu hoffen ist. Die Eskalationsspirale, zuletzt angeheizt durch den Nervengiftanschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter im englischen Salisbury, wird sich weiterdrehen. DGAP-Expertinnen und Experten skizzieren in diesem DGAPkompakt, wie sich die russischen Beziehungen zu Deutschland und der EU, zu den USA und im Konfliktthema Ukraine weiterentwickeln werden, welchen Dynamiken sie unterliegen und wie der Westen reagieren sollte.