Suchergebnisse

Gegenstand der Analyse ist die Menschenrechtspolitik der westlichen Regierungen gegenüber der VR China seit dem Tiananmen-Massaker 1989 mit einem Schwerpunkt auf die USA und die Europäische Union. Der Westen hat von einer aggressiven Menschenrechtspolitik mit Sanktionen und China-kritischen Resolutionen der UN-Menschenrechtskommission Abschied genommen und setzt jetzt eher auf Kooperation und Dialog. Trotzdem hat die westliche Menschenrechtspolitik nur begrenzten Erfolg. Die allgemeine Menschenrechtssituation in China hat sich kaum verbessert. Der einzige Erfolg des Westens ist eine bessere Kooperation der Volksrepublik auf der internationalen Bühne und die Unterzeichung von zwei wichtigen Menschenrechtsabkommen. (ICEÜbers)

Taiwan, offiziell Republik China (Taiwan), ist ein kleiner Inselstaat im Westpazifik, der von den wenigsten Staaten offiziell anerkannt wird. In den vergangenen Jahren ist die Insel zum Schauplatz eines Konflikts zwischen zwei Weltmächten geworden: Die Volksrepublik China, die Taiwan für sich beansprucht und mit allen Mitteln eine Vereinigung herbeiführen möchte, erhöht politisch und wirtschaftlich den Druck auf das Land und schreckt auch vor militärischen Drohgebärden nicht zurück. Auf der anderen Seite positionieren sich die Vereinigten Staaten immer deutlicher als Schutzmacht Taiwans. Der Band beleuchtet zum einen den Taiwan-Konflikt, indem er den komplexen politischen und völkerrechtlichen Status Taiwans darstellt und der Frage nachgeht, warum und wie das Land durch die Volksrepublik bedroht wird. Er beschreibt, welche Konfliktszenarien in Expertenkreisen diskutiert werden und welche Einflussmöglichkeiten Deutschland sowie die Europäische Union haben. Zum anderen wirft das Buch Schlaglichter auf wichtige Aspekte der taiwanischen Geschichte, Gesellschaft und Politik, indem es die wechselnden Herrschaften und kulturellen Einflüsse in den vergangenen Jahrhunderten bis hin zur Diktatur der Kuomintang-Partei ab 1945 nachzeichnet. So wird deutlich, worauf der in den 1990er-Jahren einsetzende Demokratisierungsprozess und die Entwicklung einer eigenständigen taiwanischen Identität aufbauen konnten. Welche Zukunft kann es für Taiwan, das sich heute durch eine konsolidierte Demokratie, eine lebendige Zivilgesellschaft und die fortschrittlichste Menschenrechts- und Minderheitenpolitik Asiens auszeichnet, geben?

Erstmals hat in Taiwan die chinakritische Demokratische Fortschrittspartei (DPP) nicht nur die Präsidentschaftswahl klar für sich entschieden, sondern auch die absolute Mehrheit im Parlament gewonnen. Nach dem unerwartet deutlichen Wahlsieg des »grünen« Lagers über das »blaue« Lager um die bisherige Regierungspartei Kuomintang (KMT) stehen den Beziehungen zu Festlandchina schwierige Zeiten bevor. Das Wahlergebnis bedeutet eine Umkehrung des KMT-Erfolges im Jahr 2008, in dessen Anschluss sich Taiwan und die Volksrepublik China annäherten. Entscheidend wird nun sein, wie Beijing mit der neuen Situation umgeht. Denn für die Regierung der Volksrepublik steht die bisherige Strategie in Frage, die nahezu ausschließlich auf Kommunikation mit der KMT gesetzt hat. (SWP-Aktuell)