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Babyboomer und Generation X, Y und Z: Jede Generation hat ihre eigenen Vorstellungen von Leben und Arbeiten. Wie die verschiedenen Lebensmottos im Klinikalltag berücksichtigt werden können, beleuchtet Klaus Böckmann, Pflegedirektor am Rhein-Maas Klinikum.

Joachim Hassenpflug hat mit viel Akribie das deutsche Endoprothesenregister aufgebaut. Es soll fehlerhafte Kunstgelenke und Operationsverfahren aufspüren. Er hat beharrlich für das Register gekämpft und ist auch Kompromisse eingegangen.

Die "Verfassungsidentität" des Grundgesetzes wird durch die liberalisierende und individualisierende Grundrechtsjudikatur des EuGH verändert, und die "demokratische Selbstgestaltungsfähigkeit" der deutschen Politik wird durch diese Rechtsprechung stärker beschränkt als durch die europäische Gesetzgebung. Die durchschlagende Wirkung dieser "negativen Kompetenzbestimmung" hatte das Bundesverfassungsgericht in den Maastricht- und Lissabon-Urteilen ignoriert. Dies könnte man kritisieren. Aber der Honeywell-Beschluss zeigt nun, wie schwer es gewesen wäre, eine wirksame Verteidigung zu finden. Das Verfassungsgericht kann die Kompetenz des EuGH zur Interpretation des Europarechts und zur Definition neuer Individualrechte nicht bestreiten. In seiner eigenen Rechtsprechung hat es das Verhältnis zwischen Grundrechten und demokratisch legitimierter Gestaltungskompetenz nicht durch gegenständliche Abgrenzung, sondern durch wert- und problembezogene Abwägung geregelt. Auch der EuGH benutzt das abwägende Prinzip der "Verhältnismäßigkeit", um ausnahmsweise zulässige Beschränkungen der Grundrechtsausübung zu definieren. Aber seine Kriterien sind enger und rigider als die von einem "positiven Kompetenzverständnis" geprägte Abwägung des Verfassungsgerichts. Dieses müsste die Anwendung der vom EuGH definierten europäischen Individualrechte einer eigenen Abwägung unterziehen können, wenn es in der Logik seiner eigenen Grundrechtsjudikatur die Gestaltungskompetenz der nationalen Politik verteidigen wollte. (ICB2)

"Das Bundesverfassungsgericht gehört zu den wichtigsten Schöpfungen des Grundgesetzes. Als komplette Verfassungsgerichtsbarkeit, d.h. Gerichtsbarkeit im Bereich der Grundrechte, verfügt das Bundesverfassungsgericht über keinen Vorläufer in der deutschen Verfassungstradition. International wird das Bundesverfassungsgericht heute vielfältig als Vorbild für eine moderne Verfassungsgerichtsbarkeit verstanden. Verfassungsgerichtsbarkeit hat nicht nur die Stringenz der normativen Verfassung zu bewahren, sondern hat auch die Aufgabe, im Wandel der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse Veränderungen im Verständnis des Verfassungsrechts behutsam aufzunehmen, nachzuzeichnen und zu artikulieren. Dies ist dem Bundesverfassungsgericht in den wichtigsten Feldern seiner Rechtsprechung vielfältig gelungen. Daneben hat jede Verfassungsgerichtsbarkeit stets die politische Gratwanderung zwischen Verfassungspolitik und Verfassungsrecht, zwischen politischer Gestaltung und verfassungsrechtlicher Kontrolle von Legislative und Exekutive zu wahren. Im Prinzip hat das Bundesverfassungsgericht diese Gratwanderung bestanden." (Autorenreferat)