Der Krieg in Afghanistan stellt die Atlantische Allianz vor große Herausforderungen. Die Erfolgsbilanz der im Kampf gegen Taliban und al Qaida eingesetzten Nato- und Koalitionskräfte ist dürftig. An der Führung der Operation wird die Schwierigkeit erkennbar, eine unter den Mitgliedstaaten konsensfähige, integrierte Strategie für Counterinsurgency, Anti-Terror- und Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen zu formulieren und umzusetzen. Zunehmend drängt sich die grundsätzliche Frage auf, ob die Nato-Mitgliedstaaten in Afghanistan derzeit zu einer gemeinsamen Vorgehensweise in der Lage sind. (SWP-aktuell/ SWP)
Im Zuge der gegenwärtigen Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird auch über die Rolle der Spezialstreitkräfte diskutiert. Kritisiert werden unter anderem die Intransparenz der Einsätze des Kommandos Spezialstreitkräfte (KSK) und die unzureichenden politischen Kontrollmöglichkeiten. Gleichwohl will die Bundesregierung die KSK weiterhin an der internationalen Operation Enduring Freedom (OEF) beteiligen. Doch eine politische Debatte über die künftige Rolle von Spezialstreitkräften in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik erscheint durchaus notwendig. Was ist das KSK? Wie wurden die Spezialstreitkräfte in den vergangenen fünf Jahren im Rahmen von OEF eingesetzt? Wo besteht für den Gesetzgeber Handlungsbedarf beim Einsatz von Spezialstreitkräften? (SWP-aktuell / SWP)
Triggered by recent events in Afghanistan, Germany is debating the future role of its special operations forces (SOF). Particular criticism has focused on the lack of transpar-ency regarding the deployment of the Special Operations Forces (Kommando Spezialkräfte, or KSK) and on insufficient mechanisms for political oversight over these forces. The German government wants the KSK to continue to participate in Operation Enduring Freedom (OEF). However, in order to prevent further domestic political backlash against the use of these forces, there needs to be a political debate about the future role of SOF in German defense and security policy as well as a revision of current practice. (SWP-Comments / SWP)
Triggered by recent events in Afghanistan, Germany is debating the future role of its special operations forces (SOF). Particular criticism has focused on the lack of transpar-ency regarding the deployment of the Special Operations Forces (Kommando Spezialkräfte, or KSK) and on insufficient mechanisms for political oversight over these forces. The German government wants the KSK to continue to participate in Operation Enduring Freedom (OEF). However, in order to prevent further domestic political backlash against the use of these forces, there needs to be a political debate about the future role of SOF in German defense and security policy as well as a revision of current practice. (SWP-Comments / SWP)
Die EU nennt es Pooling and Sharing, die NATO spricht von Smart Defence: Dabei geht es vor allem um verbesserte multinationale Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, um effektiver und kostengünstiger agieren zu können und langfristig Vertrauen aufzubauen. (IP)
'Als Bestandteil der International Security Assistance Force (ISAF) ist die Bundeswehr - anders als bei ihren bisherigen Auslandseinsätzen - nicht mehr neutrale Friedensmacht, sondern Konfliktpartei. Sie kämpft auf der Seite der afghanischen Regierung gegen eine kontinuierlich an Präsenz und Durchsetzungskraft gewinnende Aufstandsbewegung. Über die Durchführung bloßer Stabilisierungsoperationen geht das Aufgabenspektrum der ISAF inzwischen weit hinaus. In der täglichen Einsatzrealität vollziehen die Kommandeure einen schwierigen Spagat zwischen der militärischen Reaktion auf prekäre Sicherheitslagen und der Umsetzung von Stabilisierungs- und Wiederaufbaumaßnahmen. Dieses veränderte Anforderungsprofil bedeutet für die Bundeswehr eine qualitativ neue Herausforderung, deren volle Tragweite angesichts der erstarkenden Aufstandsbewegung immer deutlicher wird. Die Studie geht von der Überlegung aus, dass der Einsatz der Bundeswehr in Stabilisierungsoperationen, die mit der Bekämpfung von Aufständischen verbunden sind, Fähigkeiten und Vorgehensweisen erfordert, die jenseits des bisherigen politischen Verständnisses von Auslandseinsätzen der Bundeswehr liegen. Dies betrifft insbesondere auch die operative Umsetzung von Konzeptionen vernetzter Sicherheit. Es ist zwar weithin anerkannt, dass die militärische Planung bei Einsätzen wie dem in Afghanistan einer vernetzten Sicherheitsstrategie folgen muss und daher eines integrativen Ansatzes bedarf, der über die bislang praktizierten und eingeübten Mechanismen ressortübergreifender Zusammenarbeit hinausgeht. Es stellt sich allerdings die Frage, wie diese Anforderung in der Praxis konkret umgesetzt werden soll. Die vorliegende Studie diskutiert die entsprechenden Instrumente und Planungsstrukturen der Bundesregierung.' (Autorenreferat)
'Die Spezialkräfte der Bundeswehr werden als Instrument deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik an Bedeutung gewinnen. Um das militärische Potential dieser Kräfte besser ausschöpfen zu können, ist allerdings ein verändertes politisches Verständnis notwendig. Das besondere Fähigkeitsspektrum, aber auch die operativen Grenzen dieser Kräfte sollten stärker berücksichtigt werden. Dies ist notwendig, um der in der Vergangenheit zu beobachtenden politisch-militärischen Zweckentfremdung der Spezialkräfte entgegenzuwirken. Zu häufig war das leitende politische Motiv für ihren Einsatz die Vermeidung einer innenpolitisch schwierigen Debatte über die Entsendung herkömmlicher militärischer Kräfte zu Kampfeinsätzen. Die Studie zeigt zudem, dass die Spezialkräfte nur ein Teil der generellen Herausforderung an die deutsche Politik sind, die exekutiven und legislativen Strukturen bei der Führung und Kontrolle von Auslandseinsätzen insgesamt auf die veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen auszurichten. Hierzu könnte eine eigenständige sicherheitspolitische Abteilung im Bundeskanzleramt beitragen. Damit wäre auch ein exekutiver Unterbau und Aufhängepunkt für ein neues ressortübergreifendes Gremium mit fester Geschäftsordnung für Fragen der Auslandseinsätze geschaffen. Für die Legislative schlägt die Studie die Einrichtung eines 'Einsatzausschusses' zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle vor. Schließlich sollten auch die Strukturen des Verteidigungsministeriums stärker auf die Führung von Auslandseinsätzen ausgerichtet werden. Eine diesbezügliche Option wäre die Zusammenführung aller für die Einsätze der Streitkräfte zuständigen Organisationseinheiten in einem dem Generalinspekteur zugeordneten Einsatzstab.' (Autorenreferat)
