Suchergebnisse

Main description: Vor zweieinhalb Jahrzehnten sprach alle Welt von der "englischen Krankheit". Heute blickt das Ausland - gelegentlich nicht ohne Schadenfreude - auf uns herab und spricht von der "German disease". Die Ursachen dafür sind vielfältig. Im Bereich der Politik fehlt es keineswegs nur am guten Willen der Akteure, was durch den berühmten "großen Ruck" zu beheben wäre. Vielmehr stimmt mit unserem politischen System etwas nicht. Diese Erkenntnis ist inzwischen in der Mitte der Politik angekommen. Es herrscht organisierte Unverantwortlichkeit, eine Formulierung, die nicht etwa von Revoluzzern stammt, sondern etwa von den CDU-Politikern Roland Koch und Jürgen Rüttgers sowie vom ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau verwendet wurde. Systemmängel lähmen die Regierungen und die Bürger. Zwischen den Herausforderungen, denen die Republik gegenübersteht, und der erforderlichen Reformfähigkeit klafft eine große Diskrepanz. Für jedermann deutlich wurde dies beim Scheitern der Föderalismuskommission. Sie zerbrach an den Mängeln, die sie beheben wollte. Bedenkt man, dass eine grundlegende Föderalismusreform allgemein als Voraussetzung für die Realisierbarkeit anderer Reformen angesehen wurde ("Mutter aller Reformen"), so wird deutlich, in welcher selbst fabrizierten "Falle" sich Deutschland verfangen hat. Dieser Thematik war die 7. Speyerer Demokratietagung gewidmet. Es ging dabei nicht nur um die Analyse, sondern auch um mögliche Abhilfevorschläge. Beiträge von Hans Herbert von Arnim, Johann Graf Lambsdorff, Joachim Linck, Heike Merten, Hans Meyer, Rüdiger Pohl, Wolfgang Renzsch und Rainer Wahl beleuchten die Problematik in bester Speyerer Tradition aus interdisziplinär-wissenschaftlicher und zugleich aus praktischer Sicht.

Klappentext: Die Planung von großen Infrastrukturvorhaben wie Flughäfen und Verkehrswegen sieht sich vor die Notwendigkeit gestellt, die Interessen des Vorhabenträgers und von Betroffenen zu einem Ausgleich zu bringen, der gleichzeitig den Gemeinwohl- und Umweltbelangen gerecht wird. Hierbei kommt der Gestaltung des Planungsverfahrens eine entscheidende Bedeutung zu. Die in diesem Band zusammengestellten Beiträge greifen aktuelle Probleme insbesondere der Planung von Flughäfen und des Planstellungsverfahrens, aber auch der Berücksichtigung von Umwelt- und kommunalen Gesichtspunkten in der Planung auf.