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Die Wahl zum Europäischen Parlament Ende Mai 2019 hat einige Entwicklungen gezeigt: Die Wahlbeteiligung ist deutlich gestiegen, die großen Volksparteien haben Verluste erlitten, aber der befürchtete Siegeszug der europaskeptischen und populistischen Parteien blieb aus. Angesichts der auf Staaten bezogenen Wahllisten und der degressiven Proportionalität stellt sich zwar die Frage nach der demokratischen Legitimität. Die Ergebnisse der Wahl werden aber breit akzeptiert. Wie die einzelnen Fraktionen des Europäischen Parlaments dann tatsächlich abstimmen, lässt sich nicht immer eindeutig der Parteifarbe zuordnen. Hier gibt es die unterschiedlichsten Koalitionen. An Aufgaben fehlt es in Zukunft allerdings nicht. Die Agenda des neuen Parlaments reicht von der Industriepolitik, über Arbeitnehmerfragen bis zu einer sozial gerechten Klimapolitik.

Der Beitrag zum deutschen Parteiensystem beleuchtet den aktuellen Zustand der PDS und diskutiert auf dieser Grundlage die Zukunftsperspektiven der Partei. In das Thema einführend, werden zunächst das Ausmaß und die Gründe der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2002 erörtert. Dabei werden neben dem Wahlergebnis auch Angaben zur Wählerwanderung herangezogen. Im Anschluss werden die Bemühungen der PDS um eine stabile Organisation und Wählerschaft beleuchtet, indem hier die Entwicklung der Mitgliederzahl von 1992 bis 2002 präsentiert wird. Daran knüpft die Deutung der Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament, zum Landtag von Thüringen und zu einigen Kommunalwahlen (Saarland, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg) 2004 an, die sich aus PDS-Perspektive als Erfolg bezeichnen lassen. In diesem Zusammenhang werden die Krise der SPD sowie die Wahlkampfkampagnen der PDS veranschaulicht. Die Ausführungen enden mit der Frage nach einem politischen Erfolg bei der Bundestagswahl 2006, wobei nach Ansicht des Autors die Überwindung der 5-Prozent-Hürde glaubwürdiger geworden ist. (ICG2)