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"Brasilien spielt in einer Vielzahl regionaler und internationaler Kooperationsverbünde eine tragende Rolle. Niedrige Institutionalisierungsgrade sollen Brasília dabei ein Höchstmaß an Flexibilität sichern. Beim jüngsten G-8-Gipfel wurde Brasilien gemeinsam mit China, Indien, Mexiko und Südafrika per Heiligendamm-Prozess in den Club der reichsten Industrieländer eingebunden. Im Rahmen des India Brazil South Africa Dialogue Forum (IBSA) und der G-20 nimmt Brasilien seit Jahren entscheidenden Einfluss auf WTO-Verhandlungen. Mit den G-4-Partnern Deutschland, Japan und Indien gründete die brasilianische Diplomatie eine Lobby für die Reform der Vereinten Nationen (VN). Auf regionaler Ebene wird die Südamerikanische Staatenunion (UNASUR) zuvorderst als strategische Machtbasis zur Interessendurchsetzung in globalen Foren begriffen. Zugleich verliert der um Venezuela erweiterte Mercosur innerhalb der außenpolitischen Agenda von Präsident da Silva zunehmend an Bedeutung. Brasilien ist weder bereit, den Großteil der Integrationskosten in Mercosur und UNASUR zu tragen noch Souveränitätsrechte an regionale Institutionen abzugeben. Auch deshalb wird sein regionaler Führungsanspruch von Argentinien, Venezuela, und Mexiko unterminiert. Diese Probleme wirken sich auf globaler Ebene kaum aus. Denn dort bedient sich Brasilia geschickt diskursiver Instrumente, indem es sich im Rahmen der G-20 oder der G-77 als Anwalt des globalen Südens profiliert. So sich die brasilianische Regierung auf mittlere Sicht aber nicht entschließt, ihrem globalen Gerechtigkeitsdiskurs in Südamerika Taten folgen zu lassen, könnte mit Legitimität und Glaubwürdigkeit auch ihre regionale Machtbasis schwinden. Das Bündnis mit Indien und Südafrika wird keine ausreichende Gestaltungsmacht zur Reform von VN und Bretton-Woods-Institutionen generieren. Denkbare Strategien zur Interessendurchsetzung auf globaler Ebene bestehen in der Ausweitung der IBSA-Allianz und einer partiellen Annäherung an die USA." (Autorenreferat)

On 17 August 1982 the USA and the PRC publicly announced their joint communique concerning the question of American arms sales to Taiwan. This agreement was reached after 10 months of negotiations. The author examines the nature and background of the negotiation process on arms sales to Taiwan between Washington and Beijing and scrutinizes how Beijing achieved its goal of limiting future American arms sales to Taiwan through its negotiating tactics. (DÜI-Sen)

Die Überraschung über die russischen Militäraktionen in Syrien zeigt wieder einmal, dass der Westen Russlands Machtansprüche noch immer unterschätzt. Es ist Zeit, dass die USA und ihre Verbündeten lernen, mit dem Russland umzugehen, das sie vorfinden, anstatt die vermeintliche Regionalmacht weiterhin zu isolieren. (IP)

China's rising regional influence, North Korea's intractable challenges to peace and stability, and a US president fond of 'big deals' and skeptical of overseas deployments in allied countries—these factors and others have intensified speculation about a strategic bargain regarding Korean unification. Washington would withdraw troops from South Korea, Beijing would end its support of the North Korean regime, and Seoul and Pyongyang would proceed with integration. This article finds that such strategic bargain proposals tend to suffer three major flaws: mistaken historical analogies with Cold War Europe, disregard for domestic political variables, and sacrifice of international norms while accommodating China. Washington pursuing a grand bargain with Beijing regarding Korea would deepen misperceptions in Asia, damage US alliances, and deny Seoul productive agency for transforming the security, economy, and diplomacy of the Korean peninsula. (Asian Perspect/GIGA)

Main description: Die Selbstverständlichkeit eines engen transatlantischen Verhältnisses löst sich auf. Paul Nolte fragt nach den Ursachen dieser Entwicklung und analysiert dabei die Grundstrukturen der westlichen Moderne von der Frühen Neuzeit bis heute: Revolutionäre Bewegungen, die Durchsetzung der Marktgesellschaft, Ursprünge von Republikanismus und Demokratie. So gewinnen die Momentaufnahmen deutsch-amerikanischer Beziehungen neue historische Tiefenschärfe.

Dürfen die Vereinten Nationen zum Schutz der Bevölkerung in einen innerstaatlichen Bürgerkrieg eingreifen und oppositionelle Kräfte im Kampf gegen eine amtierende Regierung unterstützen? Diese Frage stellt sich nicht erst seit dem Einsatz der Nato in Libyen. Der Fall ist deswegen besonders, weil erstmals eine Ermächtigung des Sicherheitsrats zum Schutz von Zivilisten genutzt wurde, um eine funktionsfähige Regierung in einem Mitgliedstaat zu beseitigen und auf diese Weise den Weg für eine politische Neuordnung zu ebnen. Sobald ein repressives Regime Massengewalttaten an der eigenen Bevölkerung verübt, ist es kaum mehr möglich, neutral und unparteilich auf die Konfliktparteien einzuwirken. Zwar hat sich die Staatengemeinschaft auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen im September 2005 zur Responsibility to Protect (R2P) bekannt. Die Kritik am Libyeneinsatz ist aber ein Indiz dafür, wie schwer sich die Staaten weiterhin mit der Übernahme kollektiver Verantwortung tun. Gestritten wird vor allem darüber, ob es zulässig und legitim ist, zu humanitären Zwecken einen Regimewechsel zu erzwingen.

Die Studie befasst sich zum einen mit den völkerrechtlichen Spielräumen und Grenzen militärischer Interventionen in R2P-relevanten Bürgerkriegssituationen. Zum anderen werden die Entwicklungsperspektiven der R2P aus politischer Sicht beleuchtet. (Autorenreferat)

In dem neuen großen Lehrbuch wird die gesamte Materie des Völkerrechts dargestellt, wobei im Rahmen der Behandlung der internationalen Organisationen auch die Europäische Union nicht zu kurz kommt. In einem Allgemeinen Teil von 12 Kapiteln unterteilt in 70 Paragraphen werden die Grundlagen des Völkerrechts ausführlich behandelt. Im Besonderen Teil mit 16 Kapiteln und 89 Paragraphen werden Bereiche wie etwa das See-, Luft- und Weltraumrecht, das Recht der internationalen Organisationen, das internationale Wirtschaftsrecht, das Umweltrecht, das Recht des bewaffneten Konflikts, das völkerrechtliche Strafrecht und natürlich die Gruppen- und Menschenrechte ausführlich dargestellt. Geschichtliche Ereignisse, insbesondere Deutschland und die deutschsprachigen Länder betreffend wurden an vielen Stellen als Beispiele angeführt und völkerrechtlich gewürdigt. Zu allen völkerrechtlichen Verträgen finden sich teils mehrere Fundstellenhinweise. Durch leserfreundliche Formulierungen und verständliche Aufbereitung kann das Werk auch von anderen Fachrichtungen, wie Politik und Geschichte, herangezogen und verstanden werden. Es wird damit eine der umfangreichsten Darstellungen des Völkerrechts im deutschen Sprachraum vorgelegt. Zielgruppe: Für Studierende der Rechtswissenschaften und Referendarinnen und Referendare, Universitäten sowie andere Lehr- und Forschungseinrichtungen zum Völkerrecht, mit auswärtigen Beziehungen befasste Verwaltungsbehörden.