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Intro -- Landeshochschulgesetz Baden-Württemberg -- Impressum -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Kapitel I Hochschulen des Landes Baden-Württemberg -- A. Kommentar zum Landeshochschulgesetz (LHG) -- Einleitung -- I. Das Hochschulsystem in Baden-Württemberg -- II. Entwicklung des Hochschulrechts -- 1. Landesverfassung -- 2. Landeshochschulgesetzgebung -- a) Vor Inkrafttreten des Hochschulrahmengesetzes -- b) Nach Inkrafttreten des Hochschulrahmengesetzes -- aa) Entwicklung des Hochschulrechts 1978-2000 -- bb) Entwicklung des Hochschulrechts seit 2000 -- III. Stand nach der 3. HRÄG-Novelle 2014 -- 1. Ziele und wesentlicher Inhalt des Gesetzes -- 2. Allgemeine Bestimmungen -- a) Aufgaben der Hochschulen -- b) Gleichstellungsauftrag und Gender Mainstreaming -- c) Zusammenwirken der Hochschulen -- d) Mitwirkung, Mitgliedschaftsrechte -- e) Finanzwirtschaft, wirtschaftliche Betätigung -- 3. Leitungsstrukturen -- a) Neujustierung der Leitungsaufgaben zwischen Rektorat, Senat, Hochschulrat -- b) Sonderfall Duale Hochschule -- c) Senat, Hochschulrat -- d) Vertikale Organisation der Hochschule -- e) Vertikale Organisation - Sonderstatus Duale Hochschule -- f) Informationszentren - Open Access -- 4. Studium, Lehre, Prüfungen -- 5. Forschung -- 6. Mitglieder -- a) Personal -- b) Studierende -- 7. Hochschulen in freier Trägerschaft -- 8. Experimentierklausel -- IV. Konsequenzen aus veränderten verfassungsrechtlichen Maßstäben -- 1. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts -- 2. Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs -- V. Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts (HRWeitEG) vom 13.3.2018 -- 1. Übersicht -- 2. Handlungsoptionen des Gesetzgebers und Leitlinien der Gesetzgebung -- 3. Neuregelung im Detail -- a) Zusammensetzung der Gremien, allgemeine Vorgaben des 10 Abs. 3 LHG.

Intro -- Title Page -- Copyright -- Table of Contents -- Body -- Mitchell G. Ash und Josef Ehmer: Universität, Politik, Gesellschaft. Allgemeine Einleitung -- Teilband 1: Die Universität Wien als Ort der Politik seit 1848 -- Teilband 2: Universität und Gesellschaft -- Teilband 1: Universität - Politik (Hg. Mitchell G. Ash) -- I. Die Universität Wien als Ort der Politik seit 1848 -- Mitchell G. Ash: Die Universität Wien in den politischen Umbrüchen des 19. und 20. Jahrhunderts -- Einleitung -- 1848 -- Alma Mater auf den Barrikaden - Vom Aufbruch zur Freiheit zur Niederlage -- Die Universitätsreform - eine grundlegende Neuerung im Zeichen des Neo-Absolutismus -- 1918 -- Vom Ersten Weltkriege zur Ersten Republik -- Das Ende und der schwierige Anfang der Republik -- Der Kampf um die revolutionäre Umwandlung der Universität 1918-1920 -- Der Kampf um den wirtschaftlichen Bestand der Universität -- Wandlung der personellen Zusammensetzung der Universität - kleiner Elitentausch unter den Lehrenden -- Der Kampf um den "deutschen Charakter" der Universität -- Der Kampf um die Schulreform -- Zwischenfazit -- 1933-1934 -- Gewaltsamer Aufstieg der NS-Studentenschaft -- Folgen der Wirtschaftskrise -- Entlassungen und Zwangspensionierungen von Lehrenden -- Relegierung und Disziplinierung von Studierenden -- Einrichtung in der Diktatur -- 1938 -- Die Vertreibungen der Lehrenden und Lernenden und ihre Folgen -- Die Machtübernahme an der Hochschule - die Einführung der "Führeruniversität" 1938-1940 -- Wandlungen im Studium wie im studentischen Alltag -- Ideologische Angebote und Ressourcenmobilisierungen -- Wissenschaften und Wissenschaftler in politischen Kernprojekten des Nationalsozialismus -- 1945 -- Die Wiedereröffnung der Universität und die Wiederherstellung ihres rechtlichen Status im politischen Kontext.

Bei der Vorbereitung und Durchführung von Forschungsprojekten spielen auch ethische Gesichtspunkte eine Rolle: Forschung sollte möglichst weder für Teilnehmende an Forschungsprojekten noch für die Gesellschaft negative Folgen haben. Zunehmend werden durch nationale und internationale wissenschaftliche Zeitschriften Nachweise über eine forschungsethische Begutachtung gefordert. Eine in der 7. Berufungsperiode des RatSWD neu eingesetzte "Arbeitsgruppe Forschungsethik" hat im Frühjahr 2021 eine bundesweite systematische Erhebung bei mehr als 1000 Forschenden verschiedener Statusgruppen aus vom RatSWD vertretenen Disziplinen durchgeführt, um deren Unterstützungsbedarfe für die forschungsethische Begutachtung ihrer Forschungsvorhaben zu ermitteln. Die Auswertung ergab, dass mehr als 60 Prozent der Befragten einen regelmäßigen oder gelegentlichen Bedarf für eine forschungsethische Begutachtung hat. Überwiegend können sich diese Forschenden auch an für sie zuständige Ethikkommissionen wenden, wobei dies fachspezifisch sehr variiert: Aus dem Bereich Psychologie können sich 90 Prozent der Befragten an eine Ethikkommission wenden, in den Wirtschaftswissenschaften bzw. dem Bereich der Kulturwissenschaften, Ethnologie und Religionswissenschaften sind es lediglich 53 bzw. 60 Prozent. Als unterstützend für den Aufbau von Ethikkommissionen wurden in erster Linie Vorlagen und Beispiele für den Begutachtungsprozess beurteilt, aber auch formale Informationen, z. B. zur personellen Zusammensetzung einer Kommission, zur Ausarbeitung einer möglichen Geschäftsordnung oder zu grundlegenden Fragen von Begutachtungsrelevanz von Forschung oder Entscheidungskriterien von Kommissionen. Sofern bereits Ethikkommissionen etabliert sind, wünschen sich Forschende Vorlagen und Unterlagen für die Erstellung von Anträgen sowie Informationen zu Begutachtungsprozessen. Auch datenschutzrechtliche Aspekte wurden thematisiert, die in Ergänzung zu forschungsethischen Fragen zu beachten sind. Die Ergebnisse der Bedarfsermittlung bilden eine wesentliche Grundlage für die weitere Arbeit des RatSWD im Bereich Forschungsethik.

"Die Folgen des demografischen Wandels und der damit verbundenen Zunahme demenzieller Erkrankungen, aus denen wiederum ökonomische und gesellschaftliche Folgen resultieren, sind kaum mehr zu übersehen. Bereits heute sind mehr als eine Million Menschen von Altersdemenz betroffen. Ziel des durch das Wissenschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen über einen Kompetenzwettbewerb geförderten Projektes ist es, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie Bürgerengagement im Bereich der Altenhilfe nachhaltig gefördert werden kann, um den Herausforderungen der alternden Gesellschaft gerecht zu werden. Das Projekt zielt darauf ab, Möglichkeiten der Mobilisierung von Freiwilligen für niedrigschwellige Betreuungsangebote nach dem Pflegeleistungsergänzungsgesetz bzw. Hemmnisse ihres Einsatzes aufzuzeigen und zu evaluieren. Im Kern geht es um die soziale Integration sowohl der Dementen als auch der Freiwilligen, aber auch um die kulturellen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen des freiwilligen Engagements. Im Rahmen einer Primärerhebung in sechs Einrichtungen für demenziell Erkrankte wurde eine qualitativ-empirische Untersuchung durchgeführt. Auf der Grundlage der in Interviews, Dokumentenanalysen und Beobachtungen gewonnenen Daten wird eine detaillierte Typisierung der Freiwilligen erstellt (Projektteil 1). Anhand einer Kosten-Nutzen-Analyse des freiwilligen Einsatzes wird dessen nachhaltige Wirkung überprüft (Projektteil 2). Darüber hinaus wird die Wechselwirkung von Erwerbsarbeit und freiwilliger Tätigkeit in diesem Engagementfeld analysiert (Projektteil 3). Sekundäranalysen in der Schweiz und den Niederlanden werden zur vergleichenden Gegenüberstellung der Strukturen freiwilligen Engagements erhoben (Projektteil 4), und daraus entsprechende Schlüsse, auch im Hinblick auf Verbesserungsmöglichkeiten in Deutschland, gezogen. Soziologische, betriebswirtschaftliche und sozialpolitische Perspektiven werden sowohl in der personellen Zusammensetzung des Forschungsteams als auch in der inhaltlichen Arbeit des Projektes zusammengeführt. Als theoretische Klammer dienen Ansätze der Sozialkapitaltheorien." (Autorenreferat)

Die Überprüfung des Leistungskataloges der Gesetzlichen Krankenversicherung ist eine Daueraufgabe, weil die Krankenkassen nur finanzieren sollen, was notwendig und wirtschaftlich ist. Die Konkretisierung des Leistungsanspruchs für die Versicherten erfolgt in den einzelnen Versorgungsbereichen (ambulante Versorgung, Krankenhaus, Arzneimittel) auf unterschiedliche Art und Weise. Im ambulanten Bereich ist hierfür der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen zuständig, der nach anderen Verfahren und Kriterien vorgeht als der Ausschuss Krankenhaus, der für die stationäre Versorgung zuständig ist. Das führt dazu, dass bestimmte Leistungen für den ambulanten Bereich explizit ausgeschlossen wurden, während sie im Krankenhaus nach wie vor erbracht und zu Lasten der Krankenkassen abgerechnet werden dürfen. Während der gesetzliche Auftrag dahin geht, dass Bundesausschuss und Ausschuss Krankenhaus sowohl bereits in der Vergangenheit finanzierte Leistungen als auch neue Leistungen kritisch durchforsten müssen, beschränken sich diese Gremien bislang nahezu ausschließlich auf eine Analyse neuer Leistungen. Ein wesentlicher Grund liegt in der mangelnden Ressourcenausstattung der Ausschüsse. Dieser Zustand ist unbefriedigend, weil er an Innovationen höhere Anforderungen als an tradierte Leistungen stellt. Vermutlich werden dadurch Beitragsmittel der Versicherten nicht optimal eingesetzt. Sowohl der Bundesausschuss als auch der Ausschuss Krankenhaus sind nicht in der Lage, neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zügig und umfassend zu überprüfen. Das hat zur Folge, dass Innovationen in der Regel zusätzlich zu den bisherigen Leistungen eingesetzt werden und diese nicht ersetzen. Außerdem versuchen die Krankenkassen, über die Erstattung von noch nicht in den Leistungskatalog aufgenommenen Leistungen die Nachfrage nach diesen Leistungen durch die Versicherten zu befriedigen (Beispiel: Akupunktur). Dieses Verhalten führt tendenziell zu einer Aufweichung des einheitlichen Leistungskatalogs und erhöht die Spielräume zur Risikoselektion. Anders als der gesetzliche Auftrag es fordert, spielt die Wirtschaftlichkeit der untersuchten Verfahren bislang kaum eine Rolle. Vielmehr hat der Bundesausschuss nahezu ausschließlich die medizinische Wirksamkeit in seine Entscheidungen einbezogen. Dies wird der Bedeutung von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen angesichts knapper Kassen nicht gerecht. Die Institutionen der gemeinsamen Selbstverwaltung sind insbesondere wegen ihrer Zusammensetzung einer lang anhaltenden verfassungsrechtlichen Kritik ausgesetzt, die in neuerer Zeit vor dem Hintergrund des europäischen Kartellrechts wieder aktuell geworden ist. Teilweise sind die Entscheidungen des Bundesausschusses, insbesondere die Entscheidungsfindung durch seine Arbeitsausschüsse, nicht transparent, was grundlegenden demokratietheoretischen Anforderungen widerspricht.[Autorenreferat]

Die Überprüfung des Leistungskataloges der Gesetzlichen Krankenversicherung ist eine Daueraufgabe, weil die Krankenkassen nur finanzieren sollen, was notwendig und wirtschaftlich ist. Die Konkretisierung des Leistungsanspruchs für die Versicherten erfolgt in den einzelnen Versorgungsbereichen (ambulante Versorgung, Krankenhaus, Arzneimittel) auf unterschiedliche Art und Weise. Im ambulanten Bereich ist hierfür der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen zuständig, der nach anderen Verfahren und Kriterien vorgeht als der Ausschuss Krankenhaus, der für die stationäre Versorgung zuständig ist. Das führt dazu, dass bestimmte Leistungen für den ambulanten Bereich explizit ausgeschlossen wurden, während sie im Krankenhaus nach wie vor erbracht und zu Lasten der Krankenkassen abgerechnet werden dürfen. Während der gesetzliche Auftrag dahin geht, dass Bundesausschuss und Ausschuss Krankenhaus sowohl bereits in der Vergangenheit finanzierte Leistungen als auch neue Leistungen kritisch durchforsten müssen, beschränken sich diese Gremien bislang nahezu ausschließlich auf eine Analyse neuer Leistungen. Ein wesentlicher Grund liegt in der mangelnden Ressourcenausstattung der Ausschüsse. Dieser Zustand ist unbefriedigend, weil er an Innovationen höhere Anforderungen als an tradierte Leistungen stellt. Vermutlich werden dadurch Beitragsmittel der Versicherten nicht optimal eingesetzt. Sowohl der Bundesausschuss als auch der Ausschuss Krankenhaus sind nicht in der Lage, neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zügig und umfassend zu überprüfen. Das hat zur Folge, dass Innovationen in der Regel zusätzlich zu den bisherigen Leistungen eingesetzt werden und diese nicht ersetzen. Außerdem versuchen die Krankenkassen, über die Erstattung von noch nicht in den Leistungskatalog aufgenommenen Leistungen die Nachfrage nach diesen Leistungen durch die Versicherten zu befriedigen (Beispiel: Akupunktur). Dieses Verhalten führt tendenziell zu einer Aufweichung des einheitlichen Leistungskatalogs und erhöht die Spielräume zur Risikoselektion. Anders als der gesetzliche Auftrag es fordert, spielt die Wirtschaftlichkeit der untersuchten Verfahren bislang kaum eine Rolle. Vielmehr hat der Bundesausschuss nahezu ausschließlich die medizinische Wirksamkeit in seine Entscheidungen einbezogen. Dies wird der Bedeutung von Wirtschaftlichkeitsüberlegungen angesichts knapper Kassen nicht gerecht. Die Institutionen der gemeinsamen Selbstverwaltung sind insbesondere wegen ihrer Zusammensetzung einer langanhaltenden verfassungsrechtlichen Kritik ausgesetzt, die in neuere Zeit vor dem Hintergrund des europäischen Kartellrechts wieder aktuell geworden ist. Teilweise sind die Entscheidungen des Bundesausschusses, insbesondere die Entscheidungsfindung durch seine Arbeitsausschüsse, nicht transparent, was grundlegenden demokratietheoretischen Anforderungen widerspricht.

"Die Geschichte der Deutsch-Polnischen Schulbuchkommission, als eine der wichtigsten Plattformen des Wissenschaftsdialogs zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen nach dem Zweiten Weltkrieg, ist in dreierlei Hinsicht aufschlussreich: Sie zeigt das Verhältnis von Wissenschaft und Politik in einer transnational und blockübergreifend angelegten Organisation in neuem Licht. Sie richtet ihren Blick auf die Zusammenarbeit deutscher und polnischer Wissenschaftler nach dem Zweiten Weltkrieg und unter dem Eindruck der Entspannungspolitik. Und sie verfolgt, wie sich aus losen Expertenkontakten eine stabile Wissenschaftsorganisation entwickeln konnte. Im Fokus dieser Arbeit stehen dabei die zugrunde liegenden sozialen Strukturen, internen Regelsysteme sowie Aushandlungs- und Kommunikationsprozesse." (Verlagswebsite)