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Jürgen Elvert: Europa, das Meer und die Welt. Eine maritime Geschichte der Neuzeit

Die EU- und die NATO-"Osterweiterung" wurden erst durch die Umbrüche in Mittel- und Osteuropa (1989), verursacht durch die Reformpolitik von Gorbatschow (1985-1989), und den Zusammenbruch der Sowjetunion (1991) möglich. Beide waren Ergebnis geoökonomisch-strategischer Entscheidungen (1999-2007). Die Erweiterungen liefen nicht gleichzeitig, sondern zeitversetzt ab, weil die EU-"Osterweiterung", die später folgte, kosten- und verhandlungsintensiver, d. h. letztlich auch komplexer und zeitaufwendiger als die NATO-"Osterweiterung" war. Das Baltikum sowie die mittelost- und südosteuropäischen Staaten wünschten sowohl die EU- als auch die NATO-"Osterweiterung". Polen, Ungarn und Tschechien drängten als erste. Die EU-"Osterweiterung" wurde von Russland nolens volens hingenommen, dagegen die NATO-"Osterweiterung" misstrauisch verfolgt und letztlich abgelehnt. Nicht von ungefähr gab es diesbezüglich von US-amerikanischer und bundesdeutscher Seite bereits 1990 mündliche Vertrauenszusagen und Zusicherungen – allerdings keine rechtlich verbindliche Garantien –, die NATO nicht weiter nach Osten auszudehnen. Die EU-"Osterweiterung" bot für Brüssel die Möglichkeit der Ausdehnung des "acquis communautaire", des Binnenmarkts und seines Handelsraums bis ins Baltikum im Norden und zum Schwarzen Meer im Süden mit der mittel- und langfristigen Perspektive der Integration des "Westbalkans". Die Entscheidung all dieser Staaten und Regionen für die EU und die NATO und – aus russischer Sicht – ihre Vereinnahmung durch den "Westen" wurde von Moskau als Eroberungskonzept, d.h. entsprechend als geopolitischer und geoökonomischer Nachteil für die eigene Position gewertet. Im Lichte der Demonstration militärischer Stärke und des Wiedererwachens klassischer Machtpolitik seitens Russlands im Zeichen der Okkupation und Annexion der Krim sowie der Maßnahmen zur Destabilisierung und der militärischen Eingriffe in der Ostukraine kann die NATO-"Osterweiterung" als notwendige sicherheitspolitische Vorkehrung der neuen Mitglieder der ...

Österreichs Haltung im deutsch-deutschen Einigungsprozess ist bisher weitgehend undokumentiert. Der Autor zeigt die Relevanz der österreichischen Deutschlandpolitik auf. In diesem Zusammenhang werden folgende Aspekte berücksichtigt: (1) Die Ereignisse in der DDR im Spiegel der österreichischen Diplomatie; (2) die Beziehungen zwischen Österreich und der DDR und Bundeskanzler Vranitzkys Besuch bei DDR-Ministerpräsident Modrow; (3) Österreichs Reaktion auf Bundeskanzler Kohls 'Zehn-Punkte-Programm'; (4) Modrows Gegenbesuch in Wien am 26. Januar 1990; (5) der 'Modrow-Plan' zur Neutralisierung Deutschlands - Österreich als Modell; (6) die Wirtschafts- und Währungsunion aus österreichischer Sicht; (7) militärische und sicherheitspolitische Konsequenzen der deutschen Einheit. Zu Beginn des Vereinigungsprozesses nahm die österreichische Regierung eine abwartende Position ein. Im weiteren Verlauf unterstützte das Außenministerium die Kohl-Politik, während Vranitzky sich an den britischen und fränzösischen Positionen orientierte. Ein neutrales Deutschland nach österreichischem Modell wurde von der österreichischen Regierung nicht befürwortet. Schließlich wurde die Wiedervereinigung in ihrer völligen Tragweite begrüßt.(ICC)