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In: Liebmann's Taschenkommentare 1
In: Liebmanns Liliput-Textausgaben 2
In: Die Zivilprozessgesetze. Taschenkommentare Bd. 2
In: Die Zivilprozeßgesetze : Taschenkommentare Bd. 1
In: Migration und soziale Arbeit, Heft 1, S. 79-84
Soziale Arbeit in einer weiß dominierten Gesellschaft ist Teil dieser Dominanzverhältnisse. Rassismuskritische Soziale Arbeit muss einerseits diese Verstricktheit reflektieren und andererseits bestrebt sein, die soziale Macht, die mit Privilegien einhergehen im Sinne eines Verbündet-Seins einzusetzen. Um rassismuserfahrende Adressat*innen sinnvoll begleiten zu können, müssen Sozialarbeiter*innen genau zuhören, bei der Schaffung von Räumen der Artikulation für die Stimmen Betroffener unterstützen und mit ihnen gegen gesellschaftliche Ausschlüsse kämpfen.
Die Themen HIV und AIDS prägten in den 1980er Jahren die Gesundheitsaufklärung in Deutschland. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in der Bundesrepublik Deutschland und das Deutsche Hygiene-Museum Dresden für die Deutsche Demokratische Republik agierten als zentrale Einrichtungen zur umfassenden Aufklärung über das Virus, seine Verbreitungswege und die Erkrankung auf sehr unterschiedliche Art und Weise. Während in der BRD an die Eigenverantwortung und Solidarität gegenüber Betroffenen appelliert wurde, standen in der DDR ganz andere Werte wie die Treue und Stabilität in der Partnerschaft im Vordergrund der Aufklärung. Die unterschiedlichen Wertesysteme in Ost- und Westdeutschland wirkten sich somit auch auf verschiedene Art und Weise auf die Aufklärungsarbeit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und des Deutschen Hygiene-Museums Dresden in beiden deutschen Staaten aus. So wählte die sich immer als fortschrittlich verstehende DDR einen eher konservativen, kleinbürgerlichen Weg, während in der BRD aktiv mit sexuell definierten Randgruppen zusammengearbeitet wurde. Ziel des vorliegenden Beitrags ist es daher aufzuzeigen, welchen Einfluss politische Systeme auf die Gesundheitsaufklärung hatten. Dafür wird zunächst die gesundheitspolitische Ausgangssituation in den beiden Staaten skizziert. Anschließend werden die verschiedenen Aufklärungsansätze anhand der Kampagnenlogik rekonstruiert und miteinander verglichen. ; The topics HIV and AIDS influenced German health communication in the 1980s. While the 'Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung' was assigned to inform the population of the Federal Republic of Germany about the virus, the illness and how the infection spreads, the 'Deutsches Hygiene-Museum Dresden' was responsible to provide information for the German Democratic Republic. Both institutions approached the task very differently. Self-responsibility and solidarity towards people with HIV or AIDS were preached in Western Germany. In contrast to this, loyalty and stability in relationships were adressed as main prevention methods in East Germany. These different value systems in the two states had an impact on the distinct public health measures of the two institutions. The GDR, which liked to consider itself as rather progressive, choose a rather conservative way, whereas the institution in the FRG worked actively together with sexually defined marginal groups. This paper aims to illustrate the influence that political systems may have on the method and distribution of health information. This will be done by firstly outlining the political and health-related situations at the beginning of the pandemic. Susequently, the distinct health communication approaches will be analysed based on the model of campaign logic for both East and West Germany.
BASE
In: Zeitschrift der Savigny-Stiftung für Rechtsgeschichte. Germanistische Abteilung, Band 135, Heft 1, S. 514-516
ISSN: 2304-4861
In: Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich Band 68
In: De Gruyter eBook-Paket Geschichte
Die Konflikte im römisch-deutschen Reich zu bewältigen, war eine zentrale Herausforderung spätmittelalterlicher Königsherrschaft. Der vom 13. bis zum 15. Jahrhundert beständig steigenden Zahl der Klagen wurde vor allem mit verwalterischer Qualität begegnet. Königliche Gerichtsbarkeit entsprach dabei nicht allein der Summe persönlicher Rechtsentscheidungen des Herrschers; zu ihr gehörten gleichsam schiedsrichterliche und gütliche Vermittlungen und ein ganzes Spektrum von Stellvertretern im Hof- und Kammergericht sowie die amtsmäßige Tätigkeit der Reichslandvögte, Kommissare, kaiserlichen Landrichter, der Landfriedensob- und -hauptleute. Ihre Entstehung, ihre Wechselwirkungen und Verwandtschaften, zum Teil auch ihr Niedergang sind für die Zeit von Friedrich II. bis Friedrich III. in diesem Band untersucht worden.
The article analyses the current position of journalists' criminal responsibility regarding criminal offences perpetrated during their job. The standpoint is taken at the principle of freedom of expression and the bedrock principle of the free press and emphasises the importance of these principles in a democratic society. At the same time the right to privacy is pointed out. A distinction is made between criminal law provisions that by their nature constitute a limitation of freedom of expression and criminal law provisions where this is not the case. Different types of journalistic working methods and conduct are analysed and it is concluded that even though journalists have a special status as public watchdogs – that must be taken into account in every single case – journalists are, in principle, not released from their duty to obey the ordinary criminal law. This is due to the principle of the rule of law and applies in particular if the concrete criminal law provision does not by its nature constitute a limitation of freedom of expression. The analyses have their legal basis in the European Convention on Human Rights and the Court's case law and will further be illustrated by means of Danish case law.
BASE
Der drohende Klimawandel wird eine der großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sein. So lautet das 'geflügelte Wort', das durch internationale Verhandlungen oder Veröffentlichungen zurzeit einen medialen Höhenflug erlebt. Die weltweit erstarkende Erkenntnis wurde zuletzt durch den UN-IPCC-Report befördert: Der anthropogene Treibhausgas-Ausstoß treibt die Erwärmung des globalen Klimas an und gefährdet das Überleben der Menschheit. Eine Erwärmung um zwei Grad Celsius wird nach Einschätzung der Mehrzahl der Klimatologen einen beschleunigten Verlust der Artenvielfalt, Einbrüche bei der landwirtschaftlichen Produktivität und einen Anstieg des Meeresspiegels um mehrere Meter zur Folge haben. Offensichtlich ist Klimaschutz zu einer Aufgabe geworden, die aufgrund ihrer bedrückenden Dringlichkeit einer Bearbeitung auf allen politischen Ebenen bedarf. So haben diese wissenschaftlichen Aussagen international und national politische Vereinbarungen vorangetrieben und die Notwendigkeit von konkreten Zielsetzungen und Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen unterstrichen: 2007 wurde mit einer so genannten Roadmap in Bali ein Verhandlungsauftrag für einen neuen Weltklimavertrag als Nachfolger des Kyoto-Protokolls nach 2012 erreicht; die EU-Kommission legte Anfang 2008 ein Klimapaket mit konkreten Zielen zur Reduktion der Treibhausgase und zum Ausbau der erneuerbaren Energien vor. Vorausgegangen war die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, während der sich Bundeskanzlerin Merkel als Verfechterin ambitionierter Zielsetzungen zur CO2-Reduktion hervortat. Eine mit der Klimathematik verwobene Entwicklung ist die zunehmende Urbanisierung, die sich in den Industriestaaten in einer Ausbreitung und verstärkten Verflechtung der Städte ins und mit dem Umland äußert. Mittlerweile leben 75 Prozent der Menschen in den Industriestaaten in Städten. Durch den städtischen Lebensstil mit entsprechendem Konsum- und Mobilitätsverhalten sowie einer intensiven Wirtschaftstätigkeit mit Nebenerscheinungen wie einem regen LKW- und Flugverkehr werden weltweit 80 Prozent der klimawirksamen Treibhausgase durch Städte in die Atmosphäre abgegeben. Auch in Deutschland stellt der Umstand des 'urban sprawl' und der ansteigenden CO2-Emissionen die Politik vor neue, beispiellose Herausforderungen. Der Wahrnehmung der negativen Umweltauswirkungen städtischer Ballungsräume folgt nun die Suche nach neuen Steuerungsmöglichkeiten von Großstädten und ihrem funktional verbundenen Umland. Unter dem Schlagwort der Metropolitan Governance wird der funktionalen Einheit metropolitaner Regionen zunehmend die wissenschaftliche und politische Aufmerksamkeit zuteil. Vorangetrieben durch beständige Forderungen nach Gebietsreformen und Profilschärfung in der Hoffnung auf internationale Konkurrenzfähigkeit, werden Möglichkeiten der politischen Steuerung auf regionaler Ebene ausgetestet und verglichen. Es werden neue Formen der Kooperation zwischen administrativen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteuren erprobt und neue Politikfelder für diese Ebene erschlossen. Vor diesem Hintergrund beschäftige ich mich in meiner Bachelor-Arbeit mit den Möglichkeiten und Grenzen, die sich für eine Institutionalisierung von neuen Politikfeldern in einer solchen Kooperation auf intermediärer Ebene ergeben. Dies erfolgt anhand einer Fallstudie der Metropolregion Hamburg (MRH), die in ihrer trilateralen Kooperation zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg mit den angrenzenden Flächenländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen seit Anfang der 1990er Jahre besteht. Mit ihrer heutigen Organisationsstruktur als vertraglich geregelte Kooperation zwischen den Landesverwaltungen und den beteiligten Landkreisen der beiden Flächenländer stellt sie ein komplexes Beispiel für Metropolitan Governance jenseits des 'Schattens der Hierarchie' dar. Bezug nehmend auf die bestehenden Strukturen der Metropolregion Hamburg und der immer größeren Notwendigkeit von Klimaschutzpolitik auf allen Ebenen lauten die forschungsleitenden Fragen: Kann Klimaschutzpolitik in der Metropolregion Hamburg institutionalisiert werden? Welche Möglichkeiten und Grenzen bestehen für eine solche Institutionalisierung klimaschutzpolitischer Arrangements in der Metropolregion Hamburg? Durch die Identifizierung der Möglichkeiten und Grenzen soll schließlich eine Skizzierung arbeitsfähiger Strukturen unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Klimaschutzpolitik und der bestehenden Strukturen erfolgen. Um diese Untersuchung nicht zu komplex werden zu lassen, bediene ich mich bei der Bearbeitung der Fragestellung des akteurzentrierten Institutionalismus (a. I.) nach Renate Mayntz und Fritz Scharpf. Diese Forschungsheuristik orientiert sich an der Annahme, dass eine (politische) Entscheidung grundsätzlich durch die Interaktion der sich in einer Konstellation befindlichen (korporativen) Akteure in einer spezifischen Situation entsteht. Diese Faktoren sind zu einem beträchtlichen Teil durch den institutionellen Kontext vorgeprägt. Somit umfasst das Untersuchungsraster des a. I. die für eine politische Entscheidung relevanten Faktoren, die einer Institutionalisierung der Klimaschutzpolitik Grenzen setzen und Möglichkeiten eröffnen können. Die notwendigen Informationen zur MRH stammen aus entsprechender Fachliteratur und politischen Strategiepapieren. Da die Thematik des Klimaschutzes in der Metropolregion Hamburg ein sehr aktuelles Thema ist, wird auch auf Beiträge der Tagespresse verwiesen. Zunächst wird der Ansatz des akteurzentrierten Institutionalismus beschrieben und die ihn ausmachenden Faktoren genauer vorgestellt. Daran schließt sich eine Übertragung dieses Untersuchungsrasters auf das Fallbeispiel der Metropolregion Hamburg an. Zunächst wird die Handlungssituation beleuchtet und in dieser die Begründung für die thematische Auseinandersetzung gefunden. Dem folgen die Auswertung des institutionellen Kontexts und die daraus folgenden formalen Möglichkeiten einer Institutionalisierung von Klimaschutzpolitik. Aus der Beschreibung der Akteure, ihrer Konstellation und der daraus folgenden Interaktionsmöglichkeiten lassen sich die relevanten Handlungsfelder ableiten. Die abschließende Zusammenführung ergibt eine Übersicht und Auswertung der identifizierten Grenzen und Möglichkeiten einer Institutionalisierung klimaschutzpolitischer Arrangements in der Metropolregion Hamburg.
In: Advances in Military Textiles and Personal Equipment, S. 79-102