Suchergebnisse

Seit dem Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist die Debatte um die Zukunft des Parteiensystems in der Bundesrepublik um eine Facette reicher. Vollkommen unklar sind dabei die Perspektiven dieser Partei. Die ersten groben Deutungsmuster in der wissenschaftlichen wie medialen Rezeption der Partei sind überaus irritierend und verweisen auf einen allgemeinen gesellschaftlichen Wandlungsprozess. So ist nicht ausgeschlossen, dass sich bedingt durch die technologische Entwicklung neue gesellschaftliche Konfliktfelder aufgetan haben, die sich nun in politischer Organisation sedimentieren. Zugleich werden Forderungen nach umfassender Bürgerbeteiligung lautstark artikuliert. Möglicherweise drückt die Piratenpartei genau diese beiden Dinge aus. Wenn dem so wäre, erlebt nicht nur das Parteiensystem eine sehr grundlegende Transformation, sondern das politische System insgesamt. Vor allem in Bezug auf ihre radikalliberalen Positionen scheint zudem noch ein erhebliches Maß der Staatskritik von den Piraten popularisiert zu werden. Doch fraglich ist, ob diese Gelegenheitsstruktur von der Piratenpartei wirklich genutzt werden kann. So steht einem politischen Durchbruch der Partei gegenwärtig entgegen, dass sie weder über eine endgültige Organisationsstruktur noch über eine umfassende Programmatik verfügt. Beides dürfte aber nach dem Sprung ins erste Landesparlament an Struktur gewinnen. Gerade das Jahr 2013 könnte deswegen maßgeblich darüber entscheiden, ob die Partei sich im politischen System verankern wird oder nicht. Damit zusammenhängend lassen sich über die gegenwärtige und potentielle Unterstützerschaft der Partei Schlüsse hinsichtlich künftiger politischer Partizipationsanforderungen ziehen.

Die Piraten zogen schon früh das mediale Interesse auf sich und fallen seit ihrer Gründung immer wieder durch diverse Aktionen auf, über die die Medien gerne berichten. Doch derzeit befinden sich die Piraten in einer medialen Ebbe, da das Interesse um die jungen Wilden des deutschen Parteiensystems stark zurückgegangen ist. In dieser Untersuchung wird der Frage nachgegangen, ob sich die deutschen Piraten bereits im Prozess des Kenterns befinden. Um diese Frage zu erörtern, werden in verschiedenen Kapiteln unterschiedliche Aspekte, wie die Gründung der Partei, innerparteiliche Demokratie oder Organisation sowie die Wähler- und Sympathisantenstruktur präsentiert, erläutert und dann im Schlusskapitel in den Kontext eingebettet.

Die Piratenpartei war 2009 in aller Munde. Besonders aus zwei Gründen weckte diese neue politische Gruppierung das Interesse: Programmatisch greift sie ein neues Thema auf, die digitale Revolution, und ihr innerparteiliches Leben ist überwiegend in der digitalen Welt organisiert. Das Phänomen Piratenpartei in seiner Organisation, Zielsetzung und Wirkung analysieren die Autoren Udo Zolleis, Simon Prokopf und Fabian Strauch in dieser aktuellen Studie und gehen dabei v. a. den folgenden Fragen nach: Wie fügt sich die "digitale Revolution" als politisches Thema in den politischen Wettbewerb ein und was fordert die Piratenpartei in programmatischer Hinsicht? Welche organisatorische Qualität besitzt die Partei? Und ist das deutsche Parteiensystem durch diese neue politische Gruppierung verletzbar?

Mit der Piratenpartei formiert sich eine neue politische Kraft, die ihre Forderungen nach mehr Partizipation, Transparenz und direkter Demokratie mit der alltäglichen Nutzung von Social-Media-Tools verknüpft. Damit wird ihr Anspruch auf politische Teilhabe mit modernen Kommunikationstechnologien verbunden und ein Programm entworfen, das eine neue demokratische Ära in einem "freien Internet" verspricht. Jan Odenbach analysiert, inwieweit sich dieses Versprechen bereits jetzt in der politischen Alltagspraxis der Piratenpartei einlösen lässt und welche Chancen und Risiken dabei deutlich werden

Die Piratenpartei hat sich selbst auf die Fahnen geschrieben, eine besonders basis - demokratische Partei zu sein. Tatsächlich bietet sie mehr Möglichkeiten zur Partizipation als jede andere Partei. Allerdings werden diese kaum genutzt. Warum? Der Autor untersucht die Faktoren, die das Funktionieren der Beteiligungsmöglichkeiten sowie die Partizipation an sich hemmen, und kommt zu dem Schluss, dass vor allem soziale Ungleichheiten eine Rolle spielen. Ein wichtiger Beitrag zur Debatte um die Demokratisierung von Parteien.

"In seinem Buch "Die Piratenpartei - Freiheit, die wir meinen. Neue Gesichter für die Politik" gibt der Autor und Journalist Martin Häusler eine kompakte, aktuelle und gut lesbare Einführung in das Phänomen vor allem der deutschen Piratenpartei. Häusler geht auf die Entstehung der schwedischen Mutterpartei ein. Im Zentrum steht jedoch die deutsche Piratenpartei, der nach dem Sieg bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen erfolgreichste Ableger dieser weltweiten Bewegung... Was fehlt, ist eine tiefere Einbettung des Phänomens. Die genannten Gründe für den Erfolg - stagnierendes Parteiensystem, neue Inhalte und ein kriselnder Kapitalismus - sind überzeugend, greifen aber etwas kurz. Denn die Piratenpartei ist Ausdruck eines tiefer greifenden Wandels: Neuer Politik-Modus, freies Internet, maximale Beteiligung, alle Kernpunkte der Piraten erwachsen aus einem neuen Paradigma unserer Welt: dem Umgang mit Wissen" (dradio.de)

Dem raketenhaften Aufstieg der Piratenpartei folgte ihr ebenso schneller Niedergang. Ist das mit ihr verbundene Experiment politischer Willensbildung - Liquid Democracy - also ebenso gescheitert? Auf dem originellen Weg der Grounded Theory nähert sich Anja Adler der jüngsten deutschen Politikgeschichte, um sich mit dem ambitionierten Vorschlag zur Entwicklung eines neuen Betriebssystems für die Politik auseinanderzusetzen. Durch zahlreiche Interviews mit den Akteurinnen internet-gestützter Beratungs- und Entscheidungsverfahren zeichnet sie ein lebendiges und durchaus zukunftstaugliches Portrait sowohl der konkreten Verfahren als auch der Einstellungen und Visionen von Demokratieentwicklerinnen

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 schaffte die Piratenpartei erstmals den Sprung in ein deutsches Parlament. Ist ihr Aufstieg nachhaltig oder nur ein Übergangsphänomen? Was sind die Gründe für den Erfolg? Und wie kann digitale politische Kommunikation in analoge Parteistrukturen überführt werden? (APUZ)