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Thesis#322020
Krankenversicherungspflicht versus Vorsorgefreiheit: eine beamtenrechtliche Betrachtung
In: Schriften zum Öffentlichen Dienstrecht Band 9
In: Nomos eLibrary
In: Öffentliches Recht
Bislang ist nicht abschließend geklärt, ob es ein verfassungsrechtliches Prinzip der Vorsorgefreiheit für Beamte gibt, woraus es sich ableiten ließe und wie weit es reicht. Das Bundesverfassungsgericht hat offengelassen, ob die Vorsorgefreiheit ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG ist. In der verfassungs- und beamtenrechtlichen Literatur ist die Vorsorgefreiheit noch nicht umfassend behandelt worden. Die Arbeit leitet ein solches Prinzip sowohl individuell-grundrechtlich aus Art. 2 Abs. 1 GG als auch institutionell-beamtenrechtlich aus Art. 33 Abs. 5 GG her. An diesem Maßstab wird sodann die allgemeine Krankenversicherungspflicht gemessen, die seit 2009 in § 193 Abs. 3 VVG normiert ist. Danach sind Beamte verpflichtet, für denjenigen Teil der Krankheitskosten, der nicht von der Beihilfe erfasst wird, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Dies erweist sich als unverhältnismäßiger Eingriff in die Vorsorgefreiheit.
Aufsatz(elektronisch)#3323. November 2016
Öffentliches Amt i. S. d. Art. 33 Abs. 2 GG
In: Die Personalvertretung: PersV : Fachzeitschrift des gesamten Personalwesens für Personalvertretungen und Dienststellen, Heft 12
ISSN: 1866-0185, 1868-7857
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Thesis#342012
Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG als ein Grundrecht der Kunst: Grundlagen einer systemischen Interpretation von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG
In: Völkerrecht, Europarecht, Staatsrecht 50
Aufsatz(gedruckt)#352012
Das öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis i.S.v. Art. 33 Abs. 4 GG
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 65, Heft 17, S. 678-685
ISSN: 0029-859X
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Aufsatz(gedruckt)#362007
Art. 5 Abs. 3 GG - eine schwer akzeptierbare Norm
In: Verwaltungsrundschau: VR ; Zeitschrift für Verwaltung in Praxis und Wissenschaft, Band 53, Heft 8, S. 268-270
ISSN: 0342-5592
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Aufsatz(elektronisch)#382014
Sven Mißling: Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG als ein Grundrecht der Kunst. Grundlagen einer systemischen Interpretation von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG
In: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 139, Heft 2, S. 316
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Sammelwerksbeitrag(elektronisch)#392015
10. Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG)
In: Die digitale Dimension der Grundrechte, S. 139-139
Sammelwerksbeitrag(elektronisch)#402015
11. Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG)
In: Die digitale Dimension der Grundrechte, S. 139-143
Sammelwerksbeitrag(elektronisch)#412015
9. Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG)
In: Die digitale Dimension der Grundrechte, S. 130-139
Sammelwerksbeitrag(elektronisch)#422015
12. Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG)
In: Die digitale Dimension der Grundrechte, S. 143-144
Sammelwerksbeitrag(elektronisch)#432015
13. Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG)
In: Die digitale Dimension der Grundrechte, S. 144-150
Buch(gedruckt)#441998
Die "allgemeinen" Gesetze (Art. 5 Abs. 2 GG): Versuch einer Neuinterpretation
In: Heidelberger Forum 103
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Aufsatz(elektronisch)#452011
Diskriminierung (rechts)extremer Meinungen nach Art. 5 Abs. 2 GG
In: Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Band 59, Heft 1, S. 279
ISSN: 2569-4103
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