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From spring 2019 until summer 2021, Israel was politically paralysed because no stable government could be formed. Four elections were necessary before a new gov­ernment took over on 13 June 2021. Not only was Benjamin Netanyahu replaced as prime minister after 12 years. A coalition was formed that covers almost the entire political spectrum. In the meantime, it has stabilised and its direction is becoming clearer. Nationally and internationally, the coalition has broken with the populist rhetoric of the Netanyahu government. At the same time, it is exploring different policies: Domestically, it is for the first time including an independent Arab party and has stopped the attacks on principles of liberal democracy. In its foreign policy, it is promoting rapprochement with the European Union (EU) and the Biden adminis­tration as well as more integration into the region. It is also trying to contain the conflict with the Palestinians through social and economic measures. But a political rapprochement is not in sight. A "point of no return" is looming, making a two-state solution impossible. (author's abstract)

It is the thesis of the article that the Palestinian intifadah (1987/88) has rendered the current political environment less, rather than more, conducive both to the emergence of the political will on the part of the local parties to negotiate, and to the fulfillment of the basic conditions required for progress toward peace: namely, Palestinian-Israeli mutual recognition and an Arab consensus in support of a peace plan. (DÜI-Hns)

Die Umfrage liefert vergleichbare Daten über das wahrgenommene Ausmaß und die Art des Antisemitismus in einer Reihe ausgewählter EU-Mitgliedstaaten, unabhängig davon, ob er sich als Hassverbrechen, Hassrede, Diskriminierung oder in irgendeiner anderen Form manifestiert, die das Sicherheitsgefühl der Juden untergräbt. Die Umfrage wurde von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in Auftrag gegeben. Sie knüpft an die erste Umfrage der Agentur an, die 2012 in sieben Ländern durchgeführt wurde.

Die Gesamtziele der zweiten Umfrage der FRA über Diskriminierung und Hassverbrechen gegen Juden in der Europäischen Union (EU) sind 1) die Erhebung vergleichbarer Daten in den ausgewählten EU-Mitgliedstaaten und damit ein Beitrag zur Bewertung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zum Schutz der Grundrechte der in der EU lebenden Juden; 2) Veränderungen im Zeitablauf in Bezug auf die Ergebnisse der ersten Umfrage über Diskriminierung und Hassverbrechen gegen Juden im Jahr 2012 zu ermitteln; 3) Forschungsmethoden für die Befragung schwer erreichbarer Gruppen unter Verwendung von Online-Umfrageinstrumenten weiterzuentwickeln; 4) den wichtigsten Interessengruppen der FRA Forschungsergebnisse zu liefern, die dazu genutzt werden können, das Bewusstsein für Grundrechte zu schärfen und Lücken im Hinblick auf den Schutz der Rechte anzusprechen.

Im Jahr 2018 wurden Daten von 16.395 selbst identifizierten jüdischen Befragten (ab 16 Jahren) in 12 EU-Mitgliedstaaten - Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Spanien, Großbritannien, Ungarn - erhoben. In diesen Mitgliedstaaten leben über 96 % der geschätzten jüdischen Bevölkerung der EU. Die Umfrage wurde im Rahmen einer offenen Online-Umfrage durchgeführt und stand den Befragten im Mai-Juni 2018 für sieben Wochen zur Verfügung.

Die Umfrage befragte die Teilnehmer zu ihren Meinungen über Trends im Antisemitismus, Antisemitismus als Problem im Alltag, persönliche Erfahrungen mit antisemitischen Vorfällen, Zeugen antisemitischer Vorfälle und Sorgen, Opfer eines antisemitischen Angriffs zu werden. Die Umfrage liefert auch Daten darüber, inwieweit antisemitische Handlungen gegen die jüdische Gemeinde - wie z.B. Vandalismus jüdischer Seiten oder antisemitische Nachrichten in den Medien oder im Internet - in den Ländern als Problem angesehen werden. Die Umfrage sammelte Daten über die Auswirkungen von Antisemitismus auf das tägliche Verhalten der Befragten und ihr Sicherheitsgefühl sowie über alle Maßnahmen, die sie aufgrund von Sicherheitsängsten ergreifen. Den Fragen nach persönlichen Erfahrungen mit bestimmten Formen von Belästigung oder körperlicher Gewalt folgten Fragen zu den Einzelheiten solcher Vorfälle, einschließlich ihrer Häufigkeit, der Anzahl und Merkmale der Täter sowie der Meldung des Vorfalls an eine Organisation oder Institution. Die Umfrage sammelte Daten über persönliche Erfahrungen mit dem Gefühl der Diskriminierung aus verschiedenen Gründen und in verschiedenen Bereichen des täglichen Lebens - zum Beispiel bei der Arbeit, in der Schule oder bei der Nutzung bestimmter Dienstleistungen. Die Umfrage griff die Diskriminierungserfahrungen der Befragten mit Fragen zur Meldung von Vorfällen und den Gründen für die Nichtberichterstattung auf. Die Umfrage untersuchte auch den Grad des Rechtsbewusstseins in Bezug auf Antidiskriminierungsgesetze, Opferhilfeorganisationen und Kenntnisse über alle Gesetze zur Verharmlosung oder Leugnung des Holocaust. Darüber hinaus wurden soziodemografische Daten wie Geschlecht und Alter der Befragten, Bildungsstand, Beschäftigungsstatus und Einkommen erhoben.

Themen: 1. Rechtsbewusstsein, Wahrnehmungen und Einstellungen: Wahrnehmung von Kriminalität, Arbeitslosigkeit, Rassismus, Antisemitismus, Einwanderung, Regierungskorruption und Intoleranz gegenüber Muslimen als Problem im Land; Zunahme vs. Abnahme von Kriminalität, Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz gegenüber Muslimen im Land; Wahrnehmung antisemitischer Handlungen gegen die jüdische Gemeinde als Problem im Land (antisemitische Graffiti, Schändung jüdischer Friedhöfe, Vandalismus jüdischer Gebäude oder Institutionen, Ausdruck der Feindseligkeit gegenüber Juden auf der Straße oder an anderen öffentlichen Orten, Antisemitismus in den Medien, im politischen Leben und im Internet einschließlich der sozialen Medien); Zunahme vs. Abnahme der oben genannten Probleme; Häufigkeit von persönlich erlebten antisemitischen Kommentaren von Nichtjuden (Juden haben zu viel Macht im Land, Juden nutzen die Opferrolle des Holocaust für ihre eigenen Zwecke aus, der Holocaust ist ein Mythos oder wurde übertrieben, Israelis verhalten sich ´wie Nazis´ gegenüber den Palästinensern, Welt ein besserer Ort ohne Israel, Juden sind nicht in der Lage, sich in die nationale Gesellschaft zu integrieren, die Interessen der Juden im Land unterscheiden sich sehr von den Interessen der übrigen Bevölkerung, Juden bescheren sich Antisemitismus selbst); Orte oder Vorfälle, an denen der Befragte diese Kommentare gehört oder gesehen hat; Erwägung einer nichtjüdischen Person als antisemitisch aufgrund der oben genannten Kommentare und des folgenden Verhaltens: stellt immer fest, wer unter seinen Bekannten jüdisch ist, kritisiert Israel, betrachtet die im Land lebenden Juden nicht als Staatsangehörige, würde keinen Juden heiraten, denkt, dass Juden erkennbare Merkmale haben, unterstützt Boykotte gegen Israel oder Israelis; Auswirkungen des arabisch-israelischen Konflikts auf das Sicherheitsgefühl als Jude im Land; Gefühl, als Jude für Handeln der israelischen Regierung beschuldigt zu werden; die Bewertung der Bekämpfung von Antisemitismus durch die nationale Regierung; angemessene Reaktion der Regierung auf die Sicherheitsbedürfnisse jüdischer Gemeinden; Eltern eines oder mehrerer Kinder, die die die Schule besuchen; Kinder/Kinder besuchen eine jüdische vs. eine nicht-jüdische Schule; Gründe für die Wahl einer jüdischen Schule bzw. die Wahl einer nicht-jüdischen Schule; Häufigkeit des Vermeidungsverhaltens, weil sich der Befragte als Jude nicht sicher fühlt (Besuch jüdischer Ereignisse oder Stätten, bestimmter Orte in der Nähe oder Nachbarschaft); Überlegungen in den letzten fünf Jahren aus Sicherheitsgründen aus dem Land auszuwandern; aktive Vorbereitungen für Auswanderung und bevorzugtes Land; Umzug in ein anderes Gebiet oder Viertel aus Sicherheitsgründen; Überlegungen für den Umzug in ein anderes Gebiet und aktive Vorbereitungen.

2. Belästigung: persönliche Erfahrungen mit bestimmten Formen von Belästigung oder körperlicher Gewalt und deren Häufigkeit in den letzten 5 Jahren und in den letzten 12 Monaten (beleidigende oder bedrohliche E-Mails oder Textnachrichten, beleidigende, bedrohliche oder schweigende Telefonanrufe, beleidigende oder bedrohliche Kommentare an den Befragten persönlich, beleidigende Gesten oder unangemessene Blicke, gepostete beleidigende Kommentare über den Befragten im Internet, einschließlich der sozialen Medien); Erfahrungen aufgrund von Antisemitismus; schwerwiegendster Vorfall von antisemitischer Belästigung der letzten 5 Jahre; Merkmale dieses schwerwiegendsten Vorfalls (antisemitische Sprache wurde verwendet, der Befragte konnte als jüdisch identifiziert werden, geschah am Sabbat oder an einem jüdischen Feiertag, geschah an einem bedeutenden Datum für den Täter, antisemitische Symbole wurden verwendet, traten an/bei einem jüdischen Ort oder Ereignis auf, Täter hatte eine Reputation für ähnliches Handeln, geschah während der Zeit der Spannungen oder Konflikte in Israel, etwas anderes geschah, das ihn antisemitisch machte, nicht sicher, ob er antisemitisch war; Anzahl und Charakteristika der Täter; Ort, an dem sich dieser Vorfall ereignet hat; Meldung des Vorfalls an die Polizei oder eine andere Organisation; Art der anderen Organisation (ein Mitglied des Parlaments, ein Gemeinderat, eine jüdische Autoritätsperson, eine jüdische Organisation, die sich auf Sicherheit und/oder Antisemitismus spezialisiert hat, eine andere jüdische Organisation, verantwortliche Person am Arbeitsplatz, in der Schule oder Universität, in den Medien, eine Opferhilfe, eine andere Organisation); Gründe für die Nichtberichterstattung an die Polizei.

3. Erfahrungen mit Vandalismus und Gewalt: Häufigkeit der Erfahrungen mit Vandalismus (z.B. mit Graffiti) in den letzten 5 Jahren und in den letzten 12 Monaten am eigenen Haus, Auto oder anderen Gegenständen; Vandalismusereignis in den letzten 5 Jahren aufgrund von Antisemitismus; Anzahl der Vandalismusereignisse aufgrund von Antisemitismus; Häufigkeit der Erfahrungen mit körperlichen Angriffen (auf der Straße, im öffentlichen Verkehr, am Arbeitsplatz oder anderswo) in den letzten 5 Jahren und in den letzten 12 Monaten; körperlicher Angriff aufgrund von Antisemitismus; Anzahl der körperlichen Angriffe aufgrund von Antisemitismus; Merkmale des schwersten Vorfalls; Anzahl und Merkmale der Täter; Ort, an dem sich dieser Vorfall ereignet hat; Meldung des Vorfalls an die Polizei oder eine andere Organisation; Art einer anderen Organisation; Gründe für die Nichtberichterstattung an die Polizei; persönlich Zeuge einer der folgenden Arten von antisemitischen Vorfällen im Land in den letzten 12 Monaten (verbale Beleidigung oder Belästigung anderer Juden bzw. körperliche Angriffe gegen Juden); Besorgnis in den nächsten 12 Monaten Opfer von antisemitischen verbalen Beleidigungen oder Belästigungen und von antisemitischen körperlichen Angriffen zu werden; Erfahrungen von Familienmitgliedern, Verwandten oder engen Freunden mit verbalen Beleidigungen oder Belästigungen und körperlichen Angriffen; Belästigungen oder körperliche Angriffe von Familienmitgliedern aufgrund von Antisemitismus; Befürchtungen, dass ein Familienmitglied in den nächsten 12 Monaten Opfer von antisemitischen verbalen Beleidigungen oder Belästigungen und körperlichen Angriffen an einem öffentlichen Ort werden könnte.

4. Rechtsbewusstsein: Kenntnis eines nationalen Rechts, das eine Diskriminierung aufgrund der Herkunft oder der Religion in den folgenden Situationen verbietet (bei der Bewerbung um eine Stelle, beim Betreten eines Geschäfts, Restaurants, einer Bar oder eines Clubs, bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsdiensten, bei der Vermietung oder dem Kauf einer Wohnung oder eines Hauses); Kenntnis aller Behörden oder Organisationen, die Menschen, die diskriminiert wurden, unterstützen oder beraten; Art der Behörde oder Organisation (ein Mitglied des Parlaments, ein Gemeinderat, die Gleichstellungs- und Menschenrechtskommission (EHRC), eine jüdische Autoritätsperson, eine jüdische Organisation, die sich auf Sicherheit und/oder Antisemitismus spezialisiert hat, eine andere jüdische Organisation, verantwortliche Person am Arbeitsplatz, in der Schule oder Universität, Medien, Opferhilfe, andere Organisation); Kenntnis aller Gesetze, die die Trivialisierung oder Leugnung des Holocaust und die Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen Juden betreffen.

5. Erfahrungen mit Diskriminierung in den letzten 12 Monaten: Gefühl persönlicher Diskriminierung aus einem der folgenden Gründe: Hautfarbe, ethnische Herkunft oder Migrationshintergrund, Religion oder Weltanschauung, Alter, Geschlecht, Behinderung, sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität, aus einem anderen Grund); Befragter suchte einen Arbeitsplatz, arbeitete, suchte ein Haus oder eine Wohnung zur Miete oder zum Kauf, nutzte öffentliche oder private Gesundheitsdienste, war in der Ausbildung (Befragter selbst oder seine Kinder); Erfahrung von Diskriminierung aus irgendeinem Grund in den oben genannten Situationen; schwerwiegendste antisemitische Diskriminierung in den letzten 12 Monaten; Meldung des Vorfalls an die Polizei oder eine andere Organisation; Art von anderer Organisation; Gründe für die Nichtmeldung des Vorfalls; der Beklagte kann äußerlich als Jude erkannt werden, z.B. durch das Tragen einer Kippa; Vermeidung äußerer Erkennungszeichen als Jude in der Öffentlichkeit und Grund für diese Vermeidung; Einschränkungen am Arbeitsplatz oder in der Schule und Universität bei der Ausübung religiöser Praktiken und Bräuche und bei der Inanspruchnahme von Urlaub für einen wichtigen religiösen Feiertag; Wahrnehmung von Forderungen der nichtjüdischen Bevölkerung nach einem Verbot der Beschneidung und der traditionellen Schlachtung im Land; Ausmaß des Problems eines Verbots der Beschneidung und der traditionellen Schlachtung für die jüdische Identität des Befragten.

Demographie und Hintergrund des Befragten: Geschlecht; Alter; Familienstand; Haushaltsgröße; Anzahl der Kinder im Haushalt unter 18 Jahren; höchster Bildungsstand (ISCED); Erwerbstätigkeit oder Schul- oder Hochschulbesuch in den letzten 12 Monaten; aktueller Erwerbsstatus; Voll- oder Teilzeitbeschäftigung; Urbanisierungsgrad des Wohngebietes; geschätzter Anteil der Juden im Ortsgebiet; Grundlage der Selbstidentifikation als Jüdisch (durch Religion, Ethnie, Abstammung, Erbe, Kultur, Erziehung oder durch etwas anderes); Selbsteinschätzung der Religiosität; Art der jüdischen Praktiken, die der Befragte persönlich wahrnimmt (besucht den Passah-Seder meistens oder alle Jahre, schaltet das Licht am Sabbat nicht ein, besucht die Synagoge wöchentlich oder öfter, isst zu Hause nur koscheres Fleisch, zündet meistens am Freitagabend Kerzen an, fastet meistens oder immer an Jom Kippur, keines davon); Charakterisierung der jüdischen Erziehung als Kind und der aktuellen jüdischen Identität; Bedeutung verschiedener Elemente für die jüdische Identität (Glaube an Gott, gemeinsames Feiern jüdischer Feste mit der Familie, Unterstützung Israels, jüdische Kultur, Bekämpfung von Antisemitismus, Erinnerung an den Holocaust, Spende an Wohltätigkeitsorganisationen, Zugehörigkeit zum jüdischen Volk); Selbsteinschätzung der jüdischen Identität (Skala); Bindung an die Region, an die Europäische Union und an Israel; Vertrauen in das nationale Parlament, das nationale Rechtssystem und das Europäische Parlament; Befragter war als Besucher oder im Urlaub in Israel, lebte mehr als ein Jahr lang in Israel oder wurde in Israel geboren bzw. war nie in Israel; in Israel lebende Familie oder Verwandte; finanzielle Situation des Haushalts; Geburtsland (Befragter und Ehepartner/Partner); Befragter, Mutter, Vater, Ehepartner/Partner sind von Geburt an jüdisch, übergetreten oder nicht jüdisch; Befragter ist Ashkenazi, Sephardi, gemischt oder anderes; Quelle, durch die der Befragte auf die Umfrage aufmerksam wurde; Teilnahme an einer ähnlichen Umfrage im Jahr 2012; Staatsangehörigkeit.

Zusätzlich verkodet wurde: ID; Land; Erhebungsjahr; Gewicht, tertiärer Bildungsabschluss mit DE-Wertzuordnung.