Inhalt: I. Einleitung II. Was ist Menschenrechtsmonitoring? Eine begriffliche Analyse III. Wie ergänzt Menschenrechtsmonitoring bestehende Beschwerdemechanismen zum Schutz der Menschenrechte? IV. Ausblick: Grenzen und Zukunft des Menschenrechtsmonitoring V. Fazit
Im Mittelpunkt des Beitrags stehen die Fragen, welche Medienstrukturen in anderen europäischen Ländern existieren, welche Vergleiche sich mit der Medienlandschaft in Deutschland ziehen lassen und was daraus für die demokratische Funktion der Medien abgeleitet werden kann. Die einfache Eingangsthese lautet: Eine freie und unabhängige Meinungsbildung ist ein wesentliches Merkmal des demokratischen Miteinanders, und es gibt verschiedene Wege, eine solche Meinungsbildung zu ermöglichen. Im Einzelnen gehören dazu die Pluralität der Medienangebote, qualitative Anforderungen an die Rundfunkprogramme, eine Transparenz der Medienstrukturen und Verantwortlichkeit der Journalisten, sowie eine inhaltliche Pluralität. So einfach diese Erkenntnis ist, so schwer scheint es mit Blick auf staatliche und wirtschaftliche Interessen zu sein, diese Merkmale umzusetzen. Als Vergleichsländer mit anderen Medienstrukturen in Europa werden das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland sowie die Republik Kroatien betrachtet. Die Ergebnisse des von der Europäischen Kommission geförderten unabhängigen Forschungsprojekts "MEDIADEM" bilden die Grundlage für die vorgestellten Aussagen. In dem Projekt arbeiten Teams aus 14 europäischen Ländern zusammen, um die jeweiligen Mediensysteme für einen Zeitraum von drei Jahren zu erforschen. Im Vordergrund steht die Frage, welche gesellschaftlichen, politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen freie und unabhängige Medien prägen, die für einen demokratischen Diskurs erforderlich sind. (ICI2)
Der Begriff der Afrikanischen Renaissance geht – in der aktuellen Betrachtung – auf den südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki zurück, der 1996 den Begriff prägte. Mbeki wollte damit zum Ausdruck bringen, dass ein Konzept geschaffen werden sollte, mit dem Afrika sich aus seiner aktuellen Misere mithilfe der internationalen Gemeinschaft selbst befreien könnte. Der zunächst äußerst abstrakte Begriff der "Wiedergeburt Afrikas" wurde mit den Jahren und den Programmen, den Umstrukturierungen und den unternommenen Veränderungen immer konkreter. Im Einzelnen zählen dazu die Umwandlung der Organisation of African Unity (OAU) in die African Union (AU), die Verabschiedung der New Partnership for Africa's Development (NEPAD) und auf der Seite der internationalen Geldgeber zum Beispiel der G8 Africa Action Plan (AAP) und die Millenium Development Goals (MDG) der Vereinten Nationen. Die Dissertation befasst sich mit den einzelnen Konzepten und bringt diese in eine politikwissenschaftliche Gesamtbetrachtung.