SCHWERPUNKT: MENSCHENRECHTE UND VÖLKERRECHT: Ein bisschen Folter für den guten Zweck? - Die Relativierung des UN-Folterverbots
In: Jahrbuch / Komitee für Grundrechte und Demokratie, S. 96-106
ISSN: 0176-7003
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In: Jahrbuch / Komitee für Grundrechte und Demokratie, S. 96-106
ISSN: 0176-7003
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP ; Cilip Informationsdienst, Heft 1, S. 36-43
ISSN: 0932-5409
"Noch mehr Daten, noch umfassendere Lagebilder, kontrollierte Grenzen und eingeschränkte Bewegungsfreiheit: Mit sportlichem Eifer dehnen die Polizeien der EU ihre Kooperation bei Fußballspielen aus." (Autorenreferat)
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP ; Cilip Informationsdienst, Heft 3, S. 3-9
ISSN: 0932-5409
"Die Verrechtlichungsspirale dreht sich unaufhörlich und füllt Polizei- und Geheimdienstgesetze mit datenschutzrechtlicher Poesie. Entpolitisiert droht der Datenschutz zum legitimatorischen Beiwerk zu verkommen." (Autorenreferat)
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP ; Cilip Informationsdienst, Heft 1, S. 3-21
ISSN: 0932-5409
"Hunderttausend PolizistInnen, zehntausend Angestellte privater Sicherheitsdienste, eine wie immer unbekannte Zahl von Geheimdienstleuten und siebentausend Soldaten proben zur Fußball-WM den Ausnahmezustand." (Autorenreferat)
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP ; Cilip Informationsdienst, Heft 2, S. 29-43
ISSN: 0932-5409
Der Autor beschreibt den Ausbau von EU-Informationssystemen im polizeilichen und fremdenpolizeilichen Sektor. 2007 soll das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) ans Netz gehen. Das neue Datensystem markiert auch dem Inhalt nach einen Generationswechsel. Die Biometrie hält definitiven Einzug in die (fremden-)polizeiliche Datenwelt der EU und die Kommission schmiedet bereits weitere Pläne für die 'Interoperabilität'mit anderen Systemen: dem Visa-Informationssystem (VIS), das ebenfalls 2007 in Betrieb gehen soll, und mit Eurodac, der Datenbank, in der seit 2003 Fingerabdrücke von Asylsuchenden Eu-weit erfasst und verglichen werden. Im November vergangenen Jahres startete Europol sein 'Informationssystem' und komplettierte damit - vorerst zumindest - sein informationstechnisches Instrumentarium."(Textauszug)
In: Friedens-Forum: Zeitschrift der Friedensbewegung, Band 19, Heft 3, S. 14-15
ISSN: 0939-8058
In: Jahrbuch / Komitee für Grundrechte und Demokratie, S. 121-128
ISSN: 0176-7003
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP ; Cilip Informationsdienst, Heft 2, S. 14-28
ISSN: 0932-5409
"Die Gefährdung durch den internationalen Terrorismus zwinge den Staat zur Überprüfung seiner 'Sicherheitsarchitektur', so tönt es aus allen Sprachrohren der etablierten Parteien. Die BauplanerInnen diskutieren über noch mehr Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Polizei sowie eine Zentralisierung der 'Sicherheitsbehörden'. Die jetzige Debatte wird erst verstehbar vor dem Hintergrund der Entwicklung der Geheimdienste seit dem Ende des Kalten Krieges." (Autorenreferat)
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP ; Cilip Informationsdienst, Heft 2, S. 48-55
ISSN: 0932-5409
"Damit die parlamentarische Kontrolle von Behörden halbwegs funktionieren kann, braucht sie unbeschränkte Informationszugänge, angemessene personelle Ressourcen und vor allem den frischen Wind der Öffentlichkeit. All das fehlt den GeheimdienstkontrolleurInnen. Der Artikel zeichnet die Gremien zur Kontrolle der Geheimdienste nach - insbesondere das Parlamentarische Kontrollgremium (früher PKK) und analysiert, warum derart eine Kontrolle unmöglich ist." (Autorenreferat)
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP ; Cilip Informationsdienst, Heft 3, S. 6-21
ISSN: 0932-5409
"In den vergangenen zwei Jahrzehnten war das Strafverfahrensrecht einer Serie von Veränderungen unterworfen, die vor allem der Polizei einen Machtzuwachs im Ermittlungsverfahren brachten. Die Strafprozessordnung, die einst als Magna Charta der Beschuldigtenrechte galt, wurde ins Recht der Inneren Sicherheit eingemeindet." (Autorenreferat)
In: Friedens-Forum: Zeitschrift der Friedensbewegung, Band 17, Heft 3, S. 26-27
ISSN: 0939-8058
In: Jahrbuch / Komitee für Grundrechte und Demokratie, S. 73-78
ISSN: 0176-7003
In: Bürgerrechte & Polizei: CILIP, Band Nr. 1, Heft 74
"Wenn er den Aufenthaltsort des entführten Jakob von Metzler nicht preisgebe, würden ihm Schmerzen zugefügt, die er noch nie erlebt habe. Auf Geheiß des Polizeivizepräsidenten drohten Frankfurter Kriminalbeamte im Oktober 2002 dem Entführer mit Folter. Seitdem der Fall im Februar bekannt wurde, diskutiert die deutsche Öffentlichkeit über die Grenzen des Folterverbots und begibt sich nach Meinung des Autors dieses Beitrags damit in eine Falle." (Autorenreferat)
In: Cultures & conflits: sociologie politique de l'international, Heft 45, S. 125-132
ISSN: 1777-5345