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Das Polizei- und Ordnungsrecht unterliegt einem ständigen Wandel, zugleich ist es regelmäßig Prüfungsgegenstand sowohl im Pflichtfach- als auch im Schwerpunktbereich. Die Entwicklungen in der polizei- und ordnungsrechtlichen Praxis, eine rege Tätigkeit des Gesetzgebers, jüngere Rechtsprechung und aktuelle Stellungnahmen in der Literatur verlangen nach ständiger Aktualisierung des Stoffs.Das Polizei- und Ordnungsrecht erörtert ausgehendvon der Organisation und Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden sowiedie allgemeinen Rechtmäßigkeitsanforderungen an deren Handelnüber die Generalklauseln und Standardmaßnahmenbis hin zu Fragen der Verwaltungsvollstreckung und des Versammlungsrechtsalle Aspekte des Sicherheitsrechts. Problematische Fragen werden besonders vertieft behandelt.Die 4. Aufl. berücksichtigt die diversen Novellen in den Polizeigesetzen der Länder, insbesondere infolge der Datenschutz-Grundverordnung und der Einführung neuer Standardmaßnahmen sowie wegweisende Entscheidungen, etwa zur "drohenden Gefahr".

Zusammenfassung
Hintergrund
Während der SARS-CoV-2-Pandemie ist es vorrangig, die Mitarbeiter vor Infektionsrisiken zu schützen und die Geschäftstätigkeit zu sichern. Neue Virusvarianten mit erhöhter Ansteckungsgefahr erfordern eine weiterentwickelte Risikostrategie.

Material und Methoden
Mehrere Standardmaßnahmen wie Tests, Isolierung und Quarantäne werden zu einer neuartigen Risikostrategie kombiniert. Epidemiologische Modellrechnungen und wissenschaftliche Erkenntnisse über den Verlauf der SARS-CoV-2-Infektiosität werden zur Optimierung dieser Strategie herangezogen. Das Verfahren ist in einem einfach zu bedienenden Rechner auf Excel-Basis implementiert.

Aufbau in der Praxis und Ergebnisse
Alternative Maßnahmenkombinationen und praktische Aspekte werden erörtert. Anhand von Beispielrechnungen wird die Wirkung der diskutierten Maßnahmen demonstriert.

Schlussfolgerung
Der aus diesen Grundlagen abgeleitete Quarantäne-Rechner ermöglicht es auch Nicht-Fachleuten, eine differenzierte Risikoanalyse durchzuführen und optimierte Maßnahmen einzuleiten. Gezielte Prüfroutinen und alternative Maßnahmen sichern die Personalverfügbarkeit.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Freiwilligen Polizei-Reserve in Berlin, insbesondere deren Auflösung und den Gründen dafür. Bei diesem 1960 gegründeten Kustodialisierungsdienst handelt es sich um ein 'Kind des Kalten Krieges'. Den Angehörigen der Freiwilligen Polizei-Reserve werden durch eine vom Senat 1992 erlassene Verordnung weitgehende polizeiliche Eingriffsbefugnisse gegenüber anderen Personen eingeräumt. Sie umfassen nahezu die gesamte Palette der polizeirechtlichen Standardmaßnahmen von der Platzverweisung über die Ingewahrsamnahme von Personen bis hin zur Ausübung unmittelbaren Zwanges einschließlich des Schusswaffengebrauchs. Mit der Verstetigung der in den 1970er Jahren eingeleiteten Entspannungspolitik gegenüber der DDR und den anderen Staaten des Warschauer Paktes fängt auch die Legitimationsbasis der Freiwilligen Polizei-Reserve an zu bröckeln. Als geradezu klassisches Produkt und Instrument des Kalten Krieges gerät diese Institution im Zuge des politischen Wandels in eine permanente Identitätskrise. Sie endet mit dem 2002 verabschiedeten Gesetz zur 'Auflösung des Freiwilligen Polizeidienstes'. (ICG2)

Dieses Skript ist gedacht als Einführung in die Rechtsprobleme aus dem Polizei- und Ordnungsrecht, die typischerweise Gegenstand der Übung im Öffentlichen Recht für Fortgeschrittene sind. Es enthält 9 Fälle, mit denen die ganze Bandbreite in Bezug auf den Schwierigkeitsgrad abgedeckt wird, der in dieser Übung zu erwarten ist.Mit der Auswahl unserer Fälle erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Angesichts der begrenzten Seitenzahl und eingedenk der Fülle an "Stoff", der zum allgemeinen und besonderen Polizei- und Ordnungsrecht gehört, sahen wir unsere Aufgabe vornehmlich darin, möglichst viele klausurtypische Konstellationen aus dem Polizei- und Ordnungsrecht abzubilden. Dass dabei Institute wie der Gefahrenverdacht zu kurz oder Standardmaßnahmen wie die Wohnungsverweisung oder die Schleierfahndung ganz außen vor bleiben mussten, sehen wir zwar mit Bedauern, halten dies aber doch für verschmerzbar. Denn wenn Sie dieses Buch gelesen und unsere Lösungen gedanklich nachvollzogen haben, werden Sie in der Lage sein, auch Klausuren zu anderen Themenkreisen aus dem Polizei- und Ordnungsrecht zu bewältigen.Regelmäßig sind die wichtigsten Parallelnormen aller Bundesländer aufgelistet. Schlagen Sie diese Normen jeweils nach und lesen Sie diese aufmerksam durch.Inhaltsverzeichnis und Leseprobe unter http://www.niederle-media.de/mediafiles//Sonstiges/Standardfaelle-Polizei-und-Ordnungsrecht.pdf

"Der neue Band der "Skriptenreihe Verwaltung" vermittelt einen umfassenden Überblick über das Polizei- und Ordnungsrecht. Die Grundzüge des Polizei- und Ordnungsrechts werden verständlich, knapp und präzise dargestellt und dem Anwender dieses Buches eine rasche praktische Umsetzung ermöglicht. Schaubilder, Aufbauschemata und ein Wörterbuch veranschaulichen die Ausführungen und tragen zum systematischen Verständnis bei. Das Werk ist ein praktisches Hilfsmittel, um sich einen Überblick über das komplexe Stoffgebiet zu verschaffen und sich einzuarbeiten. Ebenso ermöglicht es eine schnelle und zielgerichtete Vorbereitung auf Klausuren und Prüfungen. Inhaltlich bezieht sich der Band auf die Sicherheits- und Ordnungsgesetze der Bundesländer Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. In diesen fünf Ländern werden die Befugnisse der Ordnungsbehörden und der Polizei einschließlich des Vollzugs und der Durchführung des unmittelbaren Zwangs einheitlich in einem Gesetz geregelt (in Schleswig-Holstein im LVwG S-H). Zudem sind in diesen Landesgesetzen die Regelungen über die Standardmaßnahmen vergleichbar. Reiner Stein ist Leiter des Ausbildungsinstituts und Dozent für Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht am Fachbereich Allgemeine Verwaltung an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern" (Verlagsinformation)

Die Neuauflage dieses Lehrbuches behandelt neben den wiederkehrenden Examensklassikern wie z.B. die Ermächtigungsgrundlagen der Polizeiverfügung (sog. Standardmaßnahmen), die Vollstreckung von Polizeiverfügungen (Zwangsmittel) oder der Ersatz von Polizeikosten, auch die Weiterentwicklungen in der polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung. Damit im Zusammenhang wird auch die sich in Folge von Internationalisierung des Terrorismus und Organisierter Kriminalität stellende Frage nach der Berechtigung der Polizei, bereits im Vorfeld von Gefahren mit Eingriffsmaßnahmen tätig zu werden, behandelt. Neben polizeilichen Eingriffsmöglichkeiten werden auch die Ersatzansprüche des Bürgers gegen polizeiliche Maßnahmen, bspw. die Entschädigungspflicht des Nichtstörers, und die wesentlichen Begrifflichkeiten des Polizei- und Ordnungsrechts (z.B. Versammlungs- oder Störerbegriff) eingehend und verständlich erklärt. Die wesentlichen Bezüge des Polizeirechts zum Verfassungs-, allgemeinen Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht verdeutlichen die Strukturen. Zur gezielten Vorbereitung auf Klausuren im Polizeirecht verdienen die Abschnitte über- die Gefahrenabwehr durch die Polizei des Landes,- die Polizeiverfügung,- die Polizeiverordnung,- die Vollstreckung von Polizeiverfügungen,- Ersatzansprüche des Bürgers sowie- den Ersatz von Polizeikostenein besonderes Augenmerk. Das Kapitel zur polizeilichen Datenerhebung und -verarbeitung bietet zugleich eine Einführung in Grundfragen des Datenschutzrechts.Praxisrelevante Einzelfragen werden anhand der aktuellen Rechtsprechung (insbesondere des VGH Baden-Württemberg, des BVerwG und des BVerfG) berücksichtigt. Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen das systematisch Erlernte, vergleichende Betrachtungen der polizeilichen Befugnisse in anderen Bundesländern runden die Darstellung ab.Zielgruppe des Lehrbuchs sind in erster Linie Studierende, die eine systematische und umfassende Einarbeitung in das Polizeirecht wünschen; daneben eignet es sich auch zur Wiederholung vor dem Examen.

Präventive und repressive Ermächtigungsgrundlagen Unterstützt durch viele Fallbeispiele verdeutlichen die Autoren des Buches nicht nur präventive und repressive Ermächtigungsgrundlagen. Sie erläutern darüber hinaus die Regeln der Ermessensausübung, die Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen inklusive der Androhung der Zwangsanwendung bis hin zu den verschiedenen Zwangsmitteln und der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Zwangsanwendung. Rechtssicheres Polizeihandeln Denn nicht selten misst sich die polizeiliche Professionalität an der Rechtssicherheit der einschreitenden Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Diese müssen daher verschiedenste Eingriffsvoraussetzungen sowie deren rechtsstaatliche Grenzen kennen und unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit anwenden können. Schneller Überblick über die Eingriffsnormen Das Buch verschafft einen schnellen Überblick über die wichtigsten und am häufigsten angewandten Eingriffsnormen. Dadurch gelingt Polizeibeamtinnen und -beamten eine grundlegende rechtliche Orientierung auch in stressigen Situationen. Der Schwerpunkt der Arbeitshilfe liegt auf den polizeilichen Standardmaßnahmen, die sich aus dem Polizeirecht, dem Strafprozessrecht und dem nordrhein-westfälischen Versammlungsrecht ergeben. Ferner behandeln die Verfasser weitere Maßnahmen und Eingriffsvoraussetzungen aus dem Ausländerrecht, Waffenrecht, Gewerberecht und dem Jugendschutzrecht. Auch zum Nachbereiten von Einsätzen geeignet Das Buch leistet auch beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die zur Lösung der Einsatzsituation herangezogene Rechtsnorm schnell gefunden werden. Beigefügte Fußnoten sowie das Quellenverzeichnis ermöglichen es, Rechtsfragen gezielt zu vertiefen. Konzipiert für ... ... Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte des operativen Dienstes (Wach-, Bezirks- und Ermittlungsdienst, Einsatzkräfte)

Das Kompendium bereitet erstmalig das gesamte Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsens systematisch auf. Unter Heranziehung von Literatur und Rechtsprechung werden die einzelnen Themen wie Aufgaben der Polizei, Organisation, Entwicklung auf EU-Ebene, Polizeiverfügung und -verordnung, Einzelmaßnahmen und Datenverarbeitung, Polizeizwang und Kosten eingehend erläutert. Durch zahlreiche Beispiele und Musterformulierungen werden unentbehrliche Hinweise auch zur Lösung von Klausuren und praktischen Fällen gegeben. Hierbei liegt der Schwerpunkt der Ausführungen auf praxisorientierten und rechtlich abgesicherten Lösungsansätzen. Aus diesem Grund ist das Lehrbuch für Studenten und für Verwaltungspraktiker eine unentbehrliche Hilfe.

Cover -- Titel -- Vorwort zur 11. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Literatur -- Abkürzungsverzeichnis -- 1 Polizei- und Ordnungsrecht -- I. Gegenstand der Darstellung -- II. Rechtsgrundlagen des Polizei- und Ordnungsrechts -- 1. Bundesrecht -- a) Grundgesetz -- b) Bundespolizeigesetze -- c) Strafprozessrecht -- d) Exkurs: Europa- und völkerrechtliche Grundlagen polizeilicher Tätigkeit -- 2. Landesrecht -- 3. Verwaltungsvorschriften -- 2 Die Organisation der Polizei- und Ordnungsbehörden -- I. Bundesbehörden -- 1. Überblick -- 2. Bundespolizei -- 3. Bundeskriminalamt -- II. Landesbehörden -- 1. Überblick: Die "Entpolizeilichung" -- 2. Die Organisation der Polizeibehörden -- 3. Die Organisation der Ordnungsbehörden -- 3 Die Aufgaben der Polizei -- I. Verfassungsrechtliche Grundlagen -- II. Gefahrenabwehr -- 1. Schutzgüter der Gefahrenabwehr -- a) Öffentliche Sicherheit -- b) Private Rechte -- c) Öffentliche Ordnung -- 2. Gefahr -- a) Störungsbeseitigung -- b) Gefahrenabwehr -- c) Stufen der Gefahr -- 3. Straftatenverhütung und Vorsorgeaufgaben -- 4. Gefahrenabwehr zwischen Polizei und anderen Behörden -- a) Subsidiarität der Polizei und Recht des ersten Zugriffs -- b) Polizei gegen Träger öffentlicher Gewalt -- c) Polizeiliche Vollzugshilfe -- III. Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten -- IV. Sonstige Aufgaben der Polizei -- V. Exkurs: Polizei und Private Sicherheitsdienste -- 4 Die Befugnisse der Polizei -- I. Grundrechtseingriff und Befugnisnorm -- II. Standardmaßnahmen und Generalklauseln -- III. Polizeiliche Befugnisse zur Gefahraufklärung -- 1. Gefahraufklärung durch Informationserhebung -- a) Gefahraufklärung -- b) Gefahraufklärungsbefugnisse - Der Gefahrverdacht -- c) Lageabhängige Aufklärungsbefugnisse -- d) Einzelfallabhängige Aufklärungsbefugnisse -- e) Zusammenfassung -- 2. Prüfung von Berechtigungsscheinen.

Cover -- POLIZEIRECHT -- A. ÜBERBLICK -- I. Organisation -- 1. Polizeibegriff -- 2. Polizeibehörden -- 3. Polizeivollzugsdienst -- 4. Gemeindliche Vollzugsbedienstete -- 5. Einschaltung Dritter -- a) "Stellvertretung": öffentlich-rechtliches Mandat -- b) Verwaltungshelfer -- c) Beliehene -- II. Befugnisse -- 1. Aufgabenzuweisung -- 2. Spezialgesetzliche Handlungsermächtigung -- 3. Polizeiliche Standardmaßnahmen -- 4. Polizeiliche Generalklausel -- a) Öffentliche Sicherheit -- b) Öffentliche Ordnung -- 5. Schranken -- III. Gefahrbegriff -- IV. Polizeipflicht: Störereigenschaft -- V. Zwangsvollstreckung und unmittelbare Ausführung -- 1. Zwangsvollstreckung -- 2. Unmittelbare Ausführung -- 3. Abschleppfälle -- VI. Kostentragung -- VII. Obdachloseneinweisung -- 1. Einweisung -- 2. Räumung -- 3. Ersatzansprüche -- VIII. Polizeiverordnungen -- B. VERTIEFUNGSFÄLLE -- 1. Fall: Kollidierende Demonstrationen -- Lösungshinweise -- I. Widerspruch gegen die Anordnungen des Einsatzleiters? -- II. Rechtmäßigkeit -- 1. Ermächtigungsgrundlage -- 2. Formelle Rechtmäßigkeit -- 3. Materielle Rechtmäßigkeit -- a) Genehmigungserfordernis? -- b) Störung der öffentlichen Sicherheit -- -- III. Widerspruch gegen den Kostenbescheid -- 1. Statthaftigkeit -- 2. Begründetheit -- IV. Verbot der Versammlung der "Deutschen Kameraden" -- 2. Fall: Der Liegeradfahrer -- Lösungshinweise -- I. Zulässigkeit -- II. Begründetheit -- 1. Ursprüngliche Lage -- 2. Nachträgliche Entwicklung -- 3. Fall: Platzverweis im Botanischen Garten -- Lösungshinweise -- I. Entscheidung des VG -- 1. Klageänderung -- 2. Zulässigkeit des ursprünglich gestellten Antrags -- 3. Ereldigung -- II. Hilfsgutachten -- 1. Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage -- 2. Formelle Rechtmäßigkeit -- 3. Materielle Rechtmäßigkeit -- 4. Zwangsmittelandrohung -- I. Zulässigkeit -- II. Begründetheit.

Das Studienbuch stellt das Bau-, Kommunal- sowie Polizei- und Ordnungsrecht aus niedersächsischer Perspektive dar. Die Beschränkung auf diese Gebiete erfolgt mit Blick auf die Anforderungen der Juristischen Examina sowie der Großen Übung. Die Darstellung wird abgerundet durch Abschnitte zu den landesrechtlichen Besonderheiten des Verwaltungsverfahrensrechts, der Landesverfassung sowie der Verwaltungsorganisation. Die Neuauflage berücksichtigt vollständig die Novellierung der niedersächsischen Bauordnung (NBauO) und des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG). Die Autor:innen lehren öffentliches Recht an jeweils einer der drei Juristischen Fakultäten in Niedersachsen: Göttingen, Hannover und Osnabrück: Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, LL.M. (Virginia), Universität Osnabrück | Prof. Dr. Heike Jochum, Mag. rer. publ., Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer | Prof. Dr. Thomas Mann, Georg-August-Universität Göttingen | Prof. Dr. Veith Mehde, Mag. rer. publ., Leibniz Univer­si­tät Hannover

Welches Vorgehen ist am effizientesten? Das Buch hilft vor allem Ermittlungspersonen und behördlichen Anwenderinnen und Anwendern des Personen- und Güterverkehrsrechts in rechtlicher und taktischer Hinsicht bei der täglichen Abwägung, welches Instrument - Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid - sich in welchen Fällen besser eignet. Das Problem In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenzsituation unter den Transportunternehmen massiv. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Speditionen lässt manche Unternehmen zu illegalen Mitteln greifen, um Kosten zu senken und Gewinne zu maximieren. Wettbewerbsvorteile aus den Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften rechnen sich für Unternehmen, da die Regelgeldbußen im Verhältnis zum Gewinn gering sind und oft bereits im Vorfeld einkalkuliert werden. Diese Gemengelage ist von anhaltender Brisanz, soll doch laut den Prognosen der Verkehrswissenschaft die Beförderungsleistung bis 2050 um das rund Zweieinhalbfache steigen. Mögliche Lösungen Umso mehr stellt sich die Frage, wie sich den angesprochenen illegalen Praktiken begegnen lässt. Hierfür gibt es das Instrumentarium der Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Dabei existieren grundsätzlich zwei unterschiedliche Wege: einerseits die Verhängung von Geldbußen und andererseits die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Die Vermögensabschöpfung ist inzwischen zu einer Standardmaßnahme bei der Polizei und vielen Bußgeldbehörden geworden. Neben den gesetzlichen Voraussetzungen werden insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, das Für und Wider sowie die jeweilige Verfahrensweise beleuchtet. Der Leitfaden Die Autoren geben zunächst einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden bei Einstellungen des Verfahrens gegen Fahrzeughalter und Einziehungen des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr. Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbuße bzw. Einziehung des Wertes von Taterträgen gehen sie auf die jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten ein. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und die Verjährungsproblematik. Die Maßnahmen Die Verfasser erläutern die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung, den Vermögensarrest, die Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung und die Einziehung des Wertes von Taterträgen im OWiG. Anschaulich stellen sie das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Tateinheit und Tatmehrheit dar. Anschaulich mit Fallbeispielen Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen, worauf zu achten ist, z.B. bei Überladung, fehlenden Genehmigungen bzw. Lizenzen, mangelnder Ladungssicherung, Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten und technischen Mängeln. Mit Mustern und Bearbeitungsempfehlungen Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu einzelnen Tatbeständen sowie Musterdokumente zu Durchsuchungsbeschluss, Vermögensarrest und Betroffenenanhörung runden das Werk ebenso ab wie Anordnungen zum Einziehungsbescheid nach 29a Abs. 1, 2 und 5 OWiG. Zielgruppen sind die Verkehrspolizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen und Verbände des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, Finanzbehörden, Bundesamt für Logistik und Management (BALM, früher Bundesamt für Güterverkehr (BAG)).

Welches Vorgehen ist am effizientesten? Das Buch hilft vor allem Ermittlungspersonen und behördlichen Anwenderinnen und Anwendern des Personen- und Güterverkehrsrechts in rechtlicher und taktischer Hinsicht bei der täglichen Abwägung, welches Instrument - Bußgeldbescheid oder Einziehungsbescheid - sich in welchen Fällen besser eignet. Das Problem In Zeiten steigender Treibstoffkosten und eines wachsenden EU-Binnenmarktes verschärft sich die Konkurrenzsituation unter den Transportunternehmen massiv. Der daraus resultierende Kostendruck auf die Speditionen lässt manche Unternehmen zu illegalen Mitteln greifen, um Kosten zu senken und Gewinne zu maximieren. Wettbewerbsvorteile aus den Verstößen gegen straßenverkehrsrechtliche Vorschriften rechnen sich für Unternehmen, da die Regelgeldbußen im Verhältnis zum Gewinn gering sind und oft bereits im Vorfeld einkalkuliert werden. Diese Gemengelage ist von anhaltender Brisanz, soll doch laut den Prognosen der Verkehrswissenschaft die Beförderungsleistung bis 2050 um das rund Zweieinhalbfache steigen. Mögliche Lösungen Umso mehr stellt sich die Frage, wie sich den angesprochenen illegalen Praktiken begegnen lässt. Hierfür gibt es das Instrumentarium der Vermögensabschöpfung im gewerblichen Güter- und Personenverkehr. Dabei existieren grundsätzlich zwei unterschiedliche Wege: einerseits die Verhängung von Geldbußen und andererseits die Einziehung des Wertes von Taterträgen. Die Vermögensabschöpfung ist inzwischen zu einer Standardmaßnahme bei der Polizei und vielen Bußgeldbehörden geworden. Neben den gesetzlichen Voraussetzungen werden insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte, das Für und Wider sowie die jeweilige Verfahrensweise beleuchtet. Der Leitfaden Die Autoren geben zunächst einen statistischen Überblick über die Praxis der Bußgeldbehörden bei Einstellungen des Verfahrens gegen Fahrzeughalter und Einziehungen des Wertes von Taterträgen im gewerblichen Personen- und Güterverkehr. Nach einer Übersicht über die Besonderheiten von Geldbuße bzw. Einziehung des Wertes von Taterträgen gehen sie auf die jeweiligen Voraussetzungen und Besonderheiten ein. Dabei berücksichtigen sie insbesondere Verfahrensgrundsätze, Ermessensentscheidungen und die Verjährungsproblematik. Die Maßnahmen Die Verfasser erläutern die Möglichkeiten der vorläufigen Vermögenssicherung, den Vermögensarrest, die Vollstreckung der rechtskräftigen Einziehungsentscheidung und die Einziehung des Wertes von Taterträgen im OWiG. Anschaulich stellen sie das Zusammentreffen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Tateinheit und Tatmehrheit dar. Anschaulich mit Fallbeispielen Zahlreiche Beispielsfälle veranschaulichen, worauf zu achten ist, z.B. bei Überladung, fehlenden Genehmigungen bzw. Lizenzen, mangelnder Ladungssicherung, Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten und technischen Mängeln. Mit Mustern und Bearbeitungsempfehlungen Bearbeitungsempfehlungen, Erläuterungen zu einzelnen Tatbeständen sowie Musterdokumente zu Durchsuchungsbeschluss, Vermögensarrest und Betroffenenanhörung runden das Werk ebenso ab wie Anordnungen zum Einziehungsbescheid nach 29a Abs. 1, 2 und 5 OWiG. Zielgruppen sind ... ... die Verkehrspolizei, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen und Verbände des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs, Finanzbehörden, Bundesamt für Logistik und Management (BALM, früher Bundesamt für Güterverkehr (BAG)). Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Ein Rücknahme-Hinweis wurde für diesen Artikel am 18. Dezember 2019 publiziert, https://doi.org/10.5073/JfK.2012.05.02.retraction Der intensive Ackerbau ist in der gesellschaftlichen Wahr­nehmung oft sehr negativ belegt. Der durch den Pflanzen­schutz generierte Nutzen für die Sicherstellung qualitativ hochwertiger Lebensmittel für die wachsende Weltbevölkerung wird als selbstverständlich angesehen und nicht dementsprechend gewürdigt. In diesem Artikel wird daher am Beispiel des Wirkstoffes Glyphosat gezeigt, welche ökonomische Bedeutung einzelne Pflanzenschutzwirkstoffe im Ackerbau in Deutschland haben können. Dazu sind im Frühjahr 2011 14 Experteninterviews mit Offi­zial­beratern aus unterschiedlichen Regionen Deutschlands geführt worden. Die Ergebnisse zeigen, dass Glyphosat vor allem für die konservierende Bodenbearbeitung in vielen Regionen eine Standardmaßnahme ist. Insgesamt wird es auf 30% bis 35% der Wintergetreidefläche und 50% der Winterrapsfläche eingesetzt. In Folge der zuneh­menden Resistenzentwicklungen bei einem Glyphosatverbot würden in einzelnen Regionen die Erträge um bis zu 10% zurückgehen, obwohl zusätzliche Bodenbearbeitungsgänge und Pflanzenschutzmaßnahmen eingesetzt würden. Aufbauend auf diese Ergebnisse sind dann die Deckungsbeiträge der einzelnen Kulturen bei einem Verbot von Glyphosat berechnet worden. Die Deckungsbeiträge würden in Ostdeutschland um bis zu 27%, in Norddeutschland um bis zu 3% und in den norddeutschen Küstengebieten um bis zu 36% zurückgehen. Dabei sind die Anstiege der Erzeugerpreise berücksichtigt worden, die sich durch einen Rückgang der Produktion in der EU-27 um 5% und höhere Produktionskosten ergeben würden. Die Erzeugerpreise sind mit dem partiellen Gleichgewichts­modell AGRISIM ermittelt worden. Mit dem Modell kann ebenfalls gezeigt werden, dass die Kostenanstiege und Ertragsrückgänge in der EU-27 zu Produktionsrückgängen bei Weizen, Futtergetreide, Mais und Ölsaaten in Höhe von 4,3% bis 7,1% führen würden. Die Europäische Union würde von einem Nettoexporteur zu einem Netto­importeur von Weizen und Futtergetreide und die Import­defizite für Ölsaaten und Mais würden weiter ansteigen. Dies würde zu einem jährlichen Wohlfahrtsverlust in der Europäischen Union in Höhe von 1,4 Milliarden US-$ führen. ; A Retraction Note to this article was published on December 18, 2019, https://doi.org/10.5073/JfK.2012.05.02.retraction Intensive agricultural cultivation is often perceived very negatively in society. The benefit generated through plant protection for ensuring the availability of high quality food for the growing world population is taken for granted and thus is not appreciated accordingly. In this article, by the example of the active substance Glyphosate, it is shown which economic importance certain plant protection substances can have in German agriculture. For this, in spring 2011 14 expert interviews with consultants from different regions of Germany were conducted. The results reveal that in many regions Glyphosate foremost is a standard measure for the conservation tillage. Overall it is applied on 30% to 35% of the winter grain area and 50% of the winter rape area. In the hypothetical case of a glyphosate ban in some areas despite additional tillage and plant protection measures yield depressions of up to 10% would be possible. Based on these findings the profit margins for individual crops in case of a Glyphosate ban have been calculated. The profit margins would decrease by up to 27% in Eastern Germany, 3% in Northern Germany and 36% in the Northern Coastal Areas. For this, the increase in the producer prices due to a decrease in production in the EU-27 by 5% and higher production costs has been accounted for. The producer prices have been estimated using the partial equilibrium model AGRISIM. With the model it can also be shown that cost increases and yield depressions in the EU-27 would lead to decreases in production in the case of wheat, fodder, maize and oilseeds to the tune of 4,3% to 7,1%. The European Union from being a net exporter of wheat and fodder would become a net importer and import deficits for oilseeds and maize would increase further. This would lead to an annual welfare loss of 1,4 billion US-$ in the European Union.

Das vorliegende Instrument – der Fragebogen zur Identifikation von Wissensbarrieren (WiBa) – misst den Umgang mit Wissen und Wissensbarrieren in Organisationen. Es lehnt sich in seiner Struktur an die Bausteine des Wissensmanagements von Probst, Raub und Romhardt (1997, 2006) an, die eine Art Lebenslauf von Wissen abbilden. Die 14 Skalen des Fragebogens decken die Themenfelder transaktives Wissen, Informationsverlust, interne Wissensbeschaffung, externe Wissensbeschaffung, Bedeutung von Wissensmanagement, Informationsspeicherung, Betriebsblindheit und mangelnde Aufmerksamkeit, mangelhafte Darstellung und Missverständnisse, Misstrauen und Mikropolitik, Übergabeprozesse, Informationsfluss, Kommunikationsklima, Lernkultur sowie Verbesserungsbedarf ab. Neben geschlossenen Fragen (Ratingskala, siebenstufig) gibt es auch einige offene Fragen. Der WiBa-Fragebogen sieht sich als Beitrag zur so genannten dritten Generation des Wissensmanagements. Auf Grund der Entwicklung unserer Gesellschaft von einer Produktions- zu einer Wissensgesellschaft gilt Wissen als die zentrale Ressource eines Unternehmens, die in der Regel noch nicht optimal ausgeschöpft wird. Zur Verbesserung werden oft gängige Wissensmanagement-Standardmaßnahmen blind ergriffen, die die vorhandenen Schwächen nicht im Kern treffen und daher auch ihre Wirkung nicht entfalten. Stattdessen ist die Entwicklung passgenauer, auf die aktuellen Bedürfnisse des Unternehmens abgestimmter Maßnahmen notwendig. Der WiBa-Fragebogen ermöglicht die dafür erforderliche Bestimmung des Ist-Zustandes im Umgang mit Wissen, indem er ein Stärken- und Schwächenprofil ausgibt. Er schließt damit eine Lücke in der bisherigen Landschaft der Diagnostik-Instrumente. Neben den Ergebnissen von explorativen Experten-Interviews flossen auch Erkenntnisse aus der Forschungsliteratur und ausgewählte Fragen aus anderen Instrumenten in die Item-Generierung ein. Im Rahmen von drei Erhebungswellen wurden insgesamt 1.256 Mitarbeiter mit dem WiBa-Fragebogen befragt. Das nun vorliegende Instrument ist objektiv, reliabel und valide. Insbesondere eine umfangreiche Prüfung der Kriteriums- und Konstruktvalidität konnte durch die Hinzunahme von anderen Erhebungsinstrumenten (zu den Themenfeldern Arbeitszufriedenheit, Arbeitsbeschreibung, Organisationskultur und Vorgesetztenverhalten) und durch Prüfung von Zusammenhängen mit demografischen Variablen und Unternehmensmerkmalen erreicht werden. Die stichprobenstarken Erhebungen führten dazu, dass ein erster Grundstock an Benchmark-Werte vorliegt. ; The Questionnaire for the Identification of Knowledge Barriers (WiBa) measures the handling of knowledge within companies and organizations. The WiBa-questionnaire's structure is inspired by the knowledge cycle of Probst, Raub and Romhardt (1997, 2006) which describes a lifecycle of knowledge. The fourteen scales include the topics: transactive knowledge, loss of information, internal knowledge acquisition, external knowledge acquisition, meaning of knowledge management, storage of information, professional blindness and lack of awareness, poor description and misunderstanding, mistrust and micropolitics, handover processes, information flow, climate of communication, learning culture and need for improvement. The questionnaire primarily includes questions rated on a seven point scale but also a small number of open questions. The WiBa-questionnaire is part of the so called third generation of knowledge management: Because our society has changed from a production-based to a knowledge-based society, knowledge is one of the most important resources for companies. Yet it is frequently not used as effectively as it could be. In trying to alleviate this, companies often blindly implement standard actions that do not exactly match the companies' needs and therefore do not work. Instead it is crucial to implement actions that precisely fit the weaknesses and particularities of the company. In order to do that, an analysis of the actual handling of knowledge in the company is needed – this can be done by the WiBa-questionnaire. The output of this questionnaire consists of a profile of knowledge-strengths and knowledge-weaknesses. The questionnaire thereby closes a gap among in the currently available diagnostic tools. There were three sources for the development of items: first, explorative expert interviews, second, results from research and third, other questionnaires. In the sequence of three surveys a total of 1.256 employees took part. The WiBa-questionnaire is objective, reliable and valid. Especially criteria-validity and construct-validity were proven by checking the interrelations with other questionnaires (work satisfaction, work description, organizational culture and behavior of the superior) and with demographic variables and attributes of the company. Because of the large number of participants in the surveys, there is a basis of benchmark data available.