Suchergebnisse

Trotz Abrüstungsabkommen und einseitiger Abrüstungsschritte der UdSSR orientiert sich die NATO auf Modernisierung des Kernwaffenpotentials und auf qualitative Verstärkung der konventionellen Rüstung. Zu der Verstärkung der Offensivkraft der NATO zählen das FOFA-Konzept und neue Pläne für ein westeuropäisches Raketenabwehrsystem (ATM). Durch diese Konzepte wird das Wettrüsten auf konventioneller Ebene vorangetrieben. (AuD-Olt)

Die Pläne der Vereinigten Staaten, ein nationales Raketenabwehrsystem (National Missile Defense, NMD) zu errichten, stoßen auf strikte Ablehnung von Seiten der VR China. Angesichts der Tatsache, dass sich der neue US-amerikanische Präsident Bush für eine schnelle Umsetzung dieser Pläne ausgesprochen hat, gewann das Thema NMD nach den Präsidentschaftswahlen in den USA an Brisanz und gibt Anlass für wachsende Spannung in den sino-amerikanischen Beziehungen.

Die indische Außenpolitik war in diesem Zeitraum von zwei großen Themen geprägt. Die Terroranschläge vom 11. September in den USA un der Kampf der Allianz gegen den Terrorismus hatten weit reichende Folgen für Indien und stellten seine Beziehungen zu Pakistan erneut auf eine schwere Belastungsprobe. Zuvor hatte es eine Debatte über die Pläne der USA für ein nationales Raketenabwehrsystem (National Missile Defence - NMD) gegeben, da sich daraus weit rechende Konsequenzen für Indien und die Sicherheitsstruktururen im asiatishcen Ruam ergeben könnten.

"Die deutsche Debatte um das von den USA geplante Raketenabwehrsystem leidet unter drei Faktoren, die eine nüchterne Analyse der Situation erschweren: Außenpolitische Pläne der USA stehen seit dem Irak-Krieg unter Generalverdacht, Moskaus Interessen wird überproportional viel Rücksichtnahme gewährt und die iranische Bedrohung wird heruntergespielt. Dadurch verschließt sich für die meisten Beobachter der eigentliche strategische Wert des Raketenabwehrsystems: Es bietet eine Versicherungsoption gegenüber dem Iran für den Fall, dass die diplomatischen
Bemühungen scheitern, Teheran von seinen Nuklearwaffenplänen abzuhalten." (Autorenreferat)

Die russische Annexion der Krim wird die Erreichung der Ziele erschweren, die Deutschland bei der Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen verfolgt. Gemeinsame Schritte Russlands und der USA zur Reduzierung strategischer Atomwaffen dürften mittelfristig unwahrscheinlich sein. Damit sinken die Chancen, dass taktische Atomwaffen wie von Deutschland gewünscht in die Rüstungskontrolle einbezogen werden. Auch wenn geltende nukleare Rüstungskontrollabkommen bislang nicht offen in Frage gestellt wurden, können sie immer noch Opfer der aktuellen Ukraine-Krise werden. Berlin sollte dafür eintreten, dass die Nato ihr Raketenabwehrsystem nicht auf Bedrohungen ausrichtet, die von Russland ausgehen. Um einer weiteren Schwächung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags entgegenzuwirken, kann Deutschland den Wert von Sicherheitsgarantien für Nichtatomwaffenstaaten hervorheben. (Autorenreferat)

Die neue US-Regierung überprüft derzeit die Raketenabwehrpläne der Clinton-Administration und wird voraussichtlich noch in diesem Jahr ihr eigenes Raketenabwehrkonzept vorstellen. Nachdem US-Verteidigungsminister Rumsfeld bei der Konferenz für Sicherheitspolitik in München am 3. Februar 2001 zugesagt hatte, die NATO-Verbündeten zu konsultieren, werden in den europäischen Hauptstädten die bisherigen Positionen überprüft. Daß die russische Regierung am 20. Februar 2001 ein europäisches nicht-strategisches Raketenabwehrsystem vorgeschlagen hat, läßt erkennen, daß sie auf die transatlantische Diskussion Einfluß nehmen möchte. Für die Bundesregierung wie für andere Regierungen der NATO-Mitgliedstaaten wird es darauf ankommen, Chancen und Risiken der amerikanischen Raketenabwehrpläne zu bewerten und dazu beizutragen, daß Raketenabwehr für Europa, aber auch weltweit zu mehr Sicherheit führt.(Autorenreferat)