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'Die Studie beabsichtigt zunächst eine möglichst realistische Einschätzung der gegenwärtigen Verbreitung von Raketen. Daran anschließend wird gefragt, welche Tendenzen bei der Raketenverbreitung vor diesem Hintergrund in den kommenden Jahren zu erwarten sind. In einem dritten Schritt wird die Wirksamkeit politischer Maßnahmen gegen die Raketenproliferation untersucht, insbesondere die der Exportkontrollregime. Auch der gegenwärtige Stand der Raketenabwehr wird beleuchtet. Die Studie kommt zu folgenden Schlussfolgerungen: 1. Einige wenige Länder vergrößern die Reichweiten ihrer Raketen und haben die grundsätzliche Beherrschung der Mehrstufentechnologie bereits nachgewiesen. Vor allem Pakistan, aber auch Iran nähern sich zudem der nächsten technologischen Ebene an, nämlich Feststoffraketen mit größeren Reichweiten. 2. Die Zukunft von Raketen- und Marschflugkörperprojekten hängt von einer Vielzahl politischer, ökonomischer und technischer Faktoren ab. Sie dürfte sich aber in jedem Fall nicht linear vollziehen, sondern vielfältigen Brüchen und Friktionen unterliegen. 3. Durch das Exportkontrollregime MTCR konnte die Verbreitung von Raketen- und Marschflugkörpertechnologie verlangsamt werden. Ein wesentlicher Forschritt ist die Proliferation Security Initiative (PSI), aber auch sie wird das Problem der Verbreitung von Raketen und Marschflugkörpern nicht umfassend lösen. 4. Bezüglich der Raketenabwehr sind viele Fragen der technischen und finanziellen Machbarkeit derzeit nicht zu beantworten. Es erscheint aber gerechtfertigt, die Verbesserung des Schutzes der Truppen im Einsatz voranzutreiben. Ob eine Verteidigung des europäischen Territoriums selbst möglich sein wird, kann derzeit noch nicht beantwortet werden.' (Autorenreferat)

'Die Verbreitung von Kernwaffen ist eine Herausforderung für die internationalen Beziehungen. Der seit 1970 geltende Atomwaffensperrvertrag (nukleare Nichtverbreitungsvertrag; NVV) trägt bis heute wesentlich zur Verhinderung einer nuklearen Springflut bei, indem er eine von nahezu allen Staaten anerkannte Nichtverbreitungsnorm etablierte. Neben der Nichtverbreitung enthält der NVV das Versprechen der darin anerkannten fünf Kernwaffenmächte zu nuklearer Abrüstung sowie die Zusage internationaler Kooperation bei der zivilen Nutzung der Kernenergie. Das Spannungsverhältnis zwischen diesen drei Säulen des Abkommens hat sich in den letzten Jahren verschärft. Vor diesem Hintergrund wird im Mai 2005 die nächste turnusmäßige Überprüfungskonferenz des NVV stattfinden. Welche Position sollte Deutschland bei der NVV-Überprüfungskonferenz 2005 vertreten, um den NVV zu stärken? Dieser übergeordneten Fragestellung wird anhand der Analyse von sechs für die Zukunft des NVV wesentlichen Problemen nachgegangen. 1. Universalität: Wie soll künftig mit den Nichtmitgliedern Indien, Pakistan und Israel umgegangen werden? 2. Verifikation: Wie kann die Überprüfbarkeit des Abkommens verbessert werden? 3. Abrüstungsversprechen: Wie steht es um die nukleare Abrüstung der Kernwaffenstaaten? 4. Technologietransfer: Wie soll dieser künftig gehandhabt werden? Dürfen Nichtkernwaffenstaaten über den vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf verfügen? 5. Ausstiegsklausel: Wie kann der bisher formell relativ einfache Ausstieg aus dem NNV künftig erschwert werden? 6. Vertragseinhaltung: Wie können Verstöße gegen den NVV sanktioniert werden?' (Autorenreferat)

'Iran rückte im Frühjahr 2003 wegen seiner in naher Zukunft zu erlangenden Fähigkeit zur Anreicherung von Uran in den internationalen Fokus. Teheran strebt den Aufbau eines vollständigen nuklearen Brennstoffkreislaufes an. Seit Jahren wird Iran verdächtigt, ABC-Waffen zu besitzen oder herzustellen. Andererseits ist Iran engagiertes Mitglied sämtlicher relevanter Nichtverbreitungsregime. Daher stellt Iran die existierenden Rüstungskontrollregime eher vor eine harte Belastungsprobe als beispielsweise Nordkorea, da Pjöngjong den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV) verlassen will und anderen Rüstungskontrollregimen erst gar nicht beigetreten ist. Zugleich kann Iran, im Unterschied zu anderen Proliferationsstaaten, bei denen es sich eindeutig um Diktaturen handelt, als ein politisches System beschrieben werden, das sowohl diktatorische als auch demokratische Elemente enthält. Insofern ist im Falle Irans davon auszugehen, dass es größere Möglichkeiten äußerer Einflussnahme gibt. Schließlich ist Iran ein wesentlicher Faktor bei der künftigen Gestaltung des Nahen und Mittleren Ostens und könnte nicht nur in Konflikt mit dem NATO-Partner Türkei geraten, sondern darüber hinaus - eine Fortsetzung iranischer Raketenprojekte vorausgesetzt - mittel- bis langfristig die europäische Sicherheit direkt bedrohen. Diese Studie geht von der Prämisse aus, dass in Iran zumindest noch keine definitive Entscheidung gefallen ist, Kernwaffen zu bauen und den NVV zu verlassen. Daher besteht noch für mindestens vier bis fünf Jahre Gelegenheit, auf Iran politischen Einfluss zu nehmen. Folgende Politik-Optionen werden in der Studie analysiert: Akzeptanz eines nuklearen Iran, Militärintervention, begrenzte Schläge gegen Nukleareinrichtungen, Einflussnahme von außen, Rüstungskontrolle und Dialog.' (Autorenreferat)

Bei den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 sind biologische oder chemische Kampfstoffe nicht eingesetzt worden. Nicht zuletzt durch die in der Folge u.a. in den Büros amerikanischer Senatoren aufgetauchten, mit Milzbrandsporen verseuchten Briefen, in deren Folge fünf Personen starben, sind einer breiten Öffentlichkeit die Gefahren deutlich geworden, die von chemischen oder biologischen Kampfstoffen in den Händen von Terroristen ausgehen können. Schon zuvor, im März 1995, hatte die japanische Aum-Sekte in der U-Bahn von Tokio durch einen Anschlag mit dem Nervengas Sarin zwölf Personen getötet. Derzeit deuten Indizien darauf hin, dass sich die Terror-Organisation Al Qaida zwar für chemische und biologische Kampfstoffe interessierte, aber nicht über sie verfügte. Terroristen können sich auf verschiedenen Wegen Zugang zu chemischen oder biologischen Kampfstoffen verschaffen: über die Natur (z.B. infolge natürlich auftretender Infektionskrankheiten); über wissenschaftliche Sammlungen für Mikroorganismen; über den zivilen Handel mit Chemikalien, die als Vorprodukte für chemische Kampfstoffe genutzt werden können; und über Staaten, die chemische oder biologische Kampfstoffe produzieren. Da das Phänomen des internationalen Terrorismus in den vergangenen Jahren deutlich an Gefährlichkeit gewonnen hat, besteht die Gefahr, dass Terroristen künftig auch chemische und biologische Kampfstoffe einsetzen könnten. Bis jetzt haben sie es allerdings nicht vermocht, diese Kampfstoffe so aufzubereiten und einzusetzen, dass sie damit wirklich großen Schaden verursachen konnten. Eine Garantie für die Zukunft ist damit aber nicht verbunden. Daher werden in der Studie einige Maßnahmen vorgeschlagen, um den Schutz der Bevölkerung zu verbessern. Dabei wird es in Deutschland insbesondere darauf ankommen, die Bund-Länder Kooperation weiter zu verbessern. Dazu gehören auch gemeinsame Übungen der Bundeswehr mit nicht-militärischen Organisationen. Insgesamt sollte die Ausbildung und Ausrüstung des Rettungspersonals verbessert und die Forschungsarbeiten sowohl an neuen Detektionsverfahren, als auch an neuen Arzneimitteln und verbesserten Impfstoffen intensiviert werden.

'Pakistan ist von allen Staaten, die derzeit über Kernwaffen verfügen, der instabilste. Die Studie befasst sich mit drei Fragen: 1. Wie sicher sind Pakistans Atomwaffen und kerntechnische Anlagen? 2. Wie stabil ist die innenpolitische Situation in Pakistan? 3. Welche Perspektiven für den pakistanisch-indischen Konflikt sind abzusehen? Die technischen Maßnahmen zur Sicherung der Kernwaffen dürften, soweit dies öffentlich bekannt ist, einen ausreichend hohen Schutz davor bieten, dass Unbefugte sich Zugang zu einzelnen Komponenten verschaffen. Da der Armeeführung der strategische und globale Wert der Nuklearwaffen bewusst ist, wird sie auch künftig alles daran setzen, deren Sicherheit unter allen Umständen zu gewährleisten. Aus diesem Grunde werden vor allem die USA weiterhin auf eine enge nukleare Zusammenarbeit mit der Armee setzen. Unbeschadet dessen bleibt die Sicherheit der pakistanischen Nuklearwaffen prekär, vor allem, weil das gesellschaftliche Umfeld weiterhin von Instabilität bestimmt ist.' (Autorenreferat)

'Nach vielen Jahren der Abstinenz sind die USA und Russland im Begriff, ein neues, nachprüfbares Abkommen über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle zu verhandeln. Diese Studie widmet sich im ersten Teil den politischen Rahmenbedingungen, unter denen die bevorstehenden Verhandlungen stattfinden werden. Dazu gehören die amerikanisch-russischen Beziehungen ebenso wie die konkreten Interessen der Beteiligten bezogen auf die nukleare Abrüstung. Betrachtet werden auch die Krise des nuklearen Nichtverbreitungsregimes und die internationale Debatte um die vollständige Abschaffung aller Kernwaffen. Im zweiten Teil wird eine Reihe von Kernkonflikten analysiert, die in den amerikanisch-russischen Gesprächen zu erwarten sind. Dazu gehören Zählregeln für Trägersysteme und Sprengköpfe; konventionell bewaffnete strategische Trägersysteme; nicht-strategische Kernwaffen und die Raketenabwehr. Das nächste amerikanisch-russische Abrüstungsabkommen wird das letzte seiner Art sein. Die Abrüstungsschritte werden die Obergrenzen des Moskauer Vertrages von 2002 deutlich unterschreiten, beiden Seiten aber ein noch immer recht umfangreiches Nukleararsenal belassen. Sollten in das Abrüstungsabkommen auch nicht-strategische Atomwaffen einbezogen werden, wären erstmals alle russischen und amerikanischen Nukleararsenale rüstungskontrollpolitisch erfasst. Dies wäre ein sehr wichtiges politisches Signal, auch mit Blick auf die nukleare Nichtverbreitung. Zugleich wäre es jedoch bestenfalls ein wichtiger Schritt in Richtung vollständiger nuklearer Abrüstung.' (Autorenreferat)

'Vom 20. November bis 8. Dezember 2006 werden sich die Vertragsstaaten des Bio-Waffen-Übereinkommens (BWÜ) zu ihrer sechsten Überprüfungskonferenz treffen. Der Europäischen Union und damit auch Deutschland wird dabei eine zentrale Rolle zukommen, denn die USA werden keine Führungsrolle einnehmen und die meisten Blockfreien stehen der aus ihrer Sicht westlich dominierten Debatte über die Nichtverbreitung von ABC-Waffen sehr skeptisch gegenüber. Das BWÜ enthält keine detaillierten Überprüfungsprüfungsmechanismen. Verhandlungen über ein Zusatzprotokoll, das auch Verifikationsverfahren enthalten sollte, sind 2001 vorerst gescheitert. Dies ist umso bedauerlicher, als biologische Waffen im Zuge der rasanten Entwicklungen in den Bio-Wissenschaften künftig immer gefährlicher werden könnten. Was kann getan werden, um zu einer Stärkung dieses Abkommens beizutragen? Welche anderen Bereiche außerhalb der unmittelbaren multilateralen Rüstungskontrolle sind für die Stärkung des Biologiewaffen-Verbotes von Bedeutung, und was sollte hier unternommen werden? Bei der Überprüfungskonferenz 2006 wird es darauf ankommen, ein neues Arbeitsprogramm der Vertragsstaaten für die Zeit von 2007 bis zur nächsten Überprüfungskonferenz 2011 zu verabschieden. Gegenstand dieses Arbeitsprogramms sollten nationale Implementierungsaktivitäten; die Überarbeitung vertrauensbildender Maßnahmen sowie die Diskussion der Fortschritte in den Bio-Wissenschaften und ihrer Konsequenzen für das BWÜ sein. Daneben müssen Exportkontrollen weiter geschärft; Schutzprogramme gegen biologische Waffen intensiviert und u.a. durch Verhaltenskodizes für Wissenschaftler ein gesellschaftliches Bewusstsein für die Gefahren des Missbrauchs der Bio-Wissenschaften gefördert werden.' (Autorenreferat)

Russlands Krieg in der Ukraine macht neue Rüstungskontrollverträge mit Moskau vorerst unwahrscheinlich. Mittelfristig wird das Interesse an Abkommen zur Ein­hegung des russischen Atomwaffenarsenals indes wieder steigen. Anders als in den 1980er Jahren würden entsprechende Verhandlungen über neue nukleare Vertragswerke aber misslingen, wenn China, das zum zentralen globalen Herausforderer der USA geworden ist und verstärkt nuklear aufrüstet, außen vor bliebe. Daraus folgt: Es wird keine nennenswerte Stärkung der europäischen nuklearen Sicherheit geben, solange Chinas atomare Aufrüstung ungebremst voranschreitet. (Autorenreferat)

Every year, the CSS analyzes developments in world politics and their potential consequences for Switzerland over the next eight years. This year, we focus on the intensifying great power competition between the United States, China and Russia, as well as Artificial Intelligence as a key technology and a strategic resource. ; Jedes Jahr analysiert das CSS Entwicklungen in der Weltpolitik und deren potentielle Auswirkungen auf die Schweiz im Verlauf der nächsten acht Jahre. Dieses Jahr konzentrieren wir uns insbesondere auf die sich intensivierende Grossmächtekonkurrenz zwischen den Vereinigten Staaten, China und Russland sowie Künstliche Intelligenz als Treiber der Mächtekonkurrenz und zivile und militärische Befähigungstechnologie

Das Bulletin 2021 befasst sich erneut mit aktuellen Themen der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik. Es wird eröffnet von einem Interview mit Bundesrätin Viola Amherd. In den darauffolgenden fünf Beiträgen beschäftigen sich unsere Autoren mit den Chancen der Schweiz durch einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat (Fabien Merz), einer Grundlage zur Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht (Boas Lieberherr, Benno Zogg), der Schweiz als Mitgestalterin des digitalen Raums (Julian Kamasa), Herausforderungen und Chancen für die OSZE aufgrund wandelndem Multilateralismus (Lisa Watanabe) und internationaler Stabilität und die Sicherheit digitaler Produkte (Nele Achten). ; The 2021 issue of the CSS' annual "Bulletin on Swiss Security Policy" again deals with current issues in Swiss foreign and security policy. It starts with an interview with Federal Councilor Viola Amherd. In the following five contributions, our authors address the opportunities for Switzerland through a seat on the UN Security Council (Fabien Merz), a basis for the debate on a general compulsory service for both genders (Boas Lieberherr, Benno Zogg), Switzerland as a co-creator of the digital space (Julian Kamasa), challenges and opportunities for the OSCE due to changing multilateralism (Lisa Watanabe), and international stability and the security of digital products (Nele Achten). ; ISSN:1024-0608

This article of the Bulletin 2020 contains a summary of the various teachings and results of the analysis throughout the entire Bulletin issue (in German). These are formulated as recommendations covering all chapters in the form of guiding questions that the authors consider important for the development of the legal and planning framework for coping with pandemics. The essence of the findings refers in each case to the specific passages of the following chapters with the corresponding page numbers. ; Dieser Beitrag des Bulletin 2020 enthält eine deutschsprachige Zusammenfassung der verschiedenen Lehren und Ergebnisse der Analyse im gesamten Bulletin. Formuliert werden diese als alle Kapitel abdeckende Empfehlungen in Form von Leitfragen, die den Autorinnen und Autoren für eine Weiterentwicklung des gesetzlichen und planerischen Rahmens der Bewältigung von Pandemien wichtig erscheinen. Die Essenz der Erkenntnisse nimmt jeweils Bezug auf die spezifischen Passagen der jeweiligen Kapitel mit Angabe der entsprechenden Seitenzahlen. ; ISSN:1024-0608