Wider die verhängnisvolle neue Bescheidenheit: Kapitalismus ohne Alternative: am "Ende der Utopie" gilt: Demokratie und Sozialismus
In: Prokla: Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Band 25, Heft 3, S. 431-455
ISSN: 2700-0311
In ihrem Aufsatz plädieren die Autoren für eine sozialistische Orientierung, die es nach dem inneren Zusammenbruch des Realsozialismus neu zu begründen gilt. Ihr Argumentationsschritt ist ein dreifacher: Zum ersten unterziehen sie den bestehenden Kapitalismus mit seiner globalen Tendenz der Penetration aller Lebensbereiche, den herrschenden bürgerlichen Staat sowie die "Eingemeindung" von Bürger- und Menschenrechten in diesen Staat einer allgemeinen Kritik. Zum zweiten erläutern sie Elemente einer sozialistischen Selbstkritik, die in der Annahme geradezu naturwüchsiger Revolution, dem Mangel an der Kritik am Leninismus/Stalinismus sowie in der Vernachlässigung der Menschenrechtsfrage besteht. Zum dritten zeigen sie Ansätze für das Ziel einer sozialistischen Weltföderation auf, die von unten nach oben aufgebaut, mit mehrfachen Loyalitäten und verschiedenen Dichten der Teilnahme respektive der Delegation arbeiten soll. Mittel ihrer Durchsetzung sind globale und staatliche Verfassungsreformen. Elemente dieser Ansätze sind differenzierte Definitionen von Grenzen und Grenzüberschreitungen, Durchsetzung radikaler lokal und regional installierter Demokratie, neue Sozialisationsformen für die Bürger sowie eine globale politische Ökonomie, die sich durch "kräftige Rahmenplanung und öffentliche Kontrolle" auszeichnet. (ICC)