Gewaltenteilung

In: Politische Philosophie, S. 307-340

Abstract

Der Autor gibt einen Überblick über den politikwissenschaftlichen Forschungsstand zur Gewaltenteilung. Demnach beruht die Stabilität der politischen Institutionen auf einem Zusammenwirken verschiedener Organe, die aufeinander partiell Macht ausüben können, von denen keines aber ein anderes unter vollständiger Kontrolle hat. Der Autor verwendet den Begriff der Gewaltentrennung für den Weg der Separation und der Machtbalance ("Checks and Balances") einerseits und für den Weg der wechselseitigen Kontrolle aufgeteilter Kompetenzen andererseits. In Hinblick auf die politische Philosophie stellt er drei große Beiträge zum Thema vor: (1) Montesquieus Vorstellung der Balance zwischen Gewalten, die selbst in soziale Lager eingebettet sind und von dort ihr jeweiliges Eigengewicht beziehen, (2) Sieyes' Konzeption der strikten Separation spezialisierter Organe, die einem homogen gedachten souveränen Volk rechenschaftspflichtig sind und von ihm auch faktisch unter Kontrolle gehalten werden, (3) schließlich die Erläuterung des vorgeschlagenen Institutionensystems der künftigen USA, die Hamilton, Madison und Jay in den "Federalist Papers" geben - die Beschreibung eines sich selbst tragenden Gebildes von einander im Zaum haltenden Organen. (ICI2)