Parlamentarismus im europäischen Mehrebenensystem: zum Wandel von Rollenanforderungen an nationale Parlamente in EU-Angelegenheiten

In: Auf dem Weg zum Mehrebenenparlamentarismus?: Funktionen von Parlamenten im politischen System der EU, S. 211-226

Abstract

Die Autorin stellt die These auf, dass die Reformen, die von den Parlamenten der EU-Staaten als Reaktion auf die Erfordernisse der Europäisierung in Angriff genommen worden sind, nicht dazu führen, dass es zu einer Wiederherstellung traditioneller Parlamentskompetenzen kommt, sondern dass vielmehr ein neuer Typ der parlamentarischen Demokratie entsteht. Um einen EU-induzierten Machtverlust auszugleichen, wandeln die nationalen Parlamente ihre Rollen: Sie werden zu Integrationswächtern und zu Netzwerkern und entwickeln einen EU-spezifischen Kontrollmodus. Allerdings sind die Regierungs- und Oppositionsparteien hiervon in unterschiedlichem Maße betroffen. Ferner bestehen Unterschiede zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaaten, wie die Autorin exemplarisch für den Deutschen Bundestag, die französische Assemblée Nationale und den polnischen Seijm zeigt. Mit ihrer Untersuchung liefert sie erste empirische Evidenzen dafür, dass starke formale Mitwirkungsrechte auf den Grad des Rollenwandels und damit auf die Fähigkeit von nationalen Parlamenten, als Akteure im Mehrebenensystem mitzuspielen, Einfluss haben. (ICI2)