Gefahr für die Demokratie?: die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Südafrika

In: Konsolidierungsprojekt Südafrika: 15 Jahre Post-Apartheid, S. 17-40

Abstract

Der Verfasser vergleicht die verfassungsmäßigen Regelungen des südafrikanischen Rechtsstaats mit der Verfassungswirklichkeit, um den Grad der institutionellen Konsolidierung des Landes aufzuzeigen. Dieser Vergleich hat gerade für Südafrika besondere Bedeutung, da das Land von einem Mehrparteiensystem mit einer dominanten Partei geprägt ist. Der ANC kann seit den Gründungswahlen 1994 kontinuierlich die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigen, was ihm weitgehende Möglichkeiten bei der Besetzung politischer und administrativer Ämter gibt. Im Mittelpunkt der Analyse steht die Frage, wie die politischen Institutionen sich vor diesem Hintergrund im Sinne von "checks and balances" kontrollieren und voneinander unabhängig sein können. (ICE2)