Im Spannungsfeld zwischen Sicherheits- und Menschenrechtspolitik: Usbekistan im regionalen Kontext Zentralasiens

In: Sicherheit kontra Menschenrechte: Antiterrorpolitik in Asien, S. 13-30

Abstract

Seit gut zehn Jahren wird in sicherheitspolitischen Fragen zentralasiatischer Staaten der Terrorismus als interne und externe Hauptbedrohung postsowjetischer Gesellschaften dargestellt. Es entstanden eine Reihe von Anti-Terrorismus Zentren im Rahmen von Regionalorganisationen des GUS-Raums. In der usbekischen Hauptstadt Taschkent zum Beispiel residiert mit einem Stab aus 30 Beamten die Regionale Antiterror-Struktur (RATS) der Shanghai-Kooperationsorganisation, in der zentralasiatische Staaten mit Russland und China kooperieren und dabei drei Merkmale identifizieren, die die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der Gegenwart herausfordern: ethnischer und religiöser Extremismus, Separatismus und Terrorismus. Die Szenarien des Terrorismus und seiner Bekämpfung betreffen vor allem geplante Eisenbahnverbindungen und neue Nachschubwege über die Territorien von GUS-Staaten nach Afghanistan, aber auch andere Projekte sicherheits- und entwicklungspolitischer Zusammenarbeit, und tauchten zu einem Zeitpunkt auf, als eine deutliche Verschlechterung der Situation in dem Land verzeichnet wurde. Es stellt sich daher die Frage, inwieweit Zentralasien ein Aktionsfeld für gewaltorientierte islamistische Netzwerke bildet, die global ausgerichtet sind und in Afghanistan und Pakistan ihre Rückzugs- und Trainingsräume haben. Im vorliegenden Beitrag werden die sicherheitspolitische Zäsur des 11. September 2001 in Zentralasien, die super-präsidialen Machtstrukturen in Usbekistan und die Rolle Zentralasiens im Rahmen der Anti-Terrorismus-Allianz beschrieben. (ICI2)