Das Parteiensystem Mecklenburg-Vorpommerns

In: Parteien und Parteiensysteme in den deutschen Ländern, S. 265-290

Abstract

Der Autor skizziert zunächst die formalen Rahmenbedingungen des Parteienwettbewerbs in Mecklenburg-Vorpommern nach der deutschen Wiedervereinigung. Er stellt anschließend die Entwicklung des Parteiensystems für folgende Phasen dar: 1990-1994 (dreieinhalb Parteien und schwache bürgerliche Dominanz), 1994-1998 (Konzentration und Bildung der großen Koalition), 1998-2002 (das rot-rote Experiment), 2002-2006 (Fortsetzung der Politik mit fast denselben Mitteln und Akteuren) und ab 2006 (Fragmentierung des Parteiensystems und Rückkehr zur großen Koalition). Seit der Landtagswahl 2006 sind nunmehr fünf Parteien im Schweriner Landtag vertreten, was nach Ansicht des Autors auf die nachlassende Bindungs- und Mobilisierungsfähigkeit der früheren Volksparteien, die Ungebundenheit der Wählerinnen und Wähler und ihre Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen und sozialen Lage, die latent faschistoiden Einstellungen einiger Bevölkerungsgruppen durch die NPD sowie auf das deutliche Absinken der Wahlbeteiligung zurückzuführen ist. Der Autor diskutiert vor diesem Hintergrund die sozialen Determinanten des Parteienwettbewerbs und die programmatischen Grundlagen der einzelnen Parteien. Er ordnet die Parteienentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern ferner in einen überregionalen Kontext ein. (ICI)