Aus der Not eine Tugend?: zusammengesetzte Außen- und Sicherheitspolitik der EU

In: Europa ohne Sicherheit?: Chancen und Risiken einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, S. 57-63

Abstract

Der Verfasser zeigt, dass die Heterogenität zusammengesetzter Außen- und Sicherheitspolitik bei der Ausstattung ihrer einzelnen Komponenten recht drastisch zum Ausdruck kommt. Die bei weitem umfangreichsten Mittel stehen den gemeinschaftlichen Außenbeziehungen zur Verfügung und liegen damit im zivilen Einsatzbereich. Im Vergleich dazu werden für die GASP und speziell für Militärmissionen geringe Beträge für Brüssel bereitgestellt. Hier kommt es in entscheidendem Maße auf die nationalen Ressourcen an. Ohne die aktiven Mitgliedsstaaten wären die meisten ESVP-Operationen nicht lebensfähig. Bestimmte Operationen müssen sich zusätzlich auf NATO-Fähigkeiten stützen. Damit wird die Zusammensetzung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sogar über die EU hinaus ausgedehnt. Es wird argumentiert, dass mit Schaffung der ESVP die EU an integrativer Vollständigkeit gewinnt. Dies geht aber zulasten der Homogenität des Entscheidungs- und Handlungsapparats der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Was integrativ gewonnen wird, geht operativ wieder verloren. Andererseits entsteht durch die Innovation operativ breit zusammengesetzter Außen- und Sicherheitspolitik ein Effizienzgewinn. Vorerst scheinen sich die beiden Effekte die Waage zu halten. (ICG2)