Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU zwischen Anspruch und Wirklichkeit

In: Die Europäische Union im 21. Jahrhundert: Theorie und Praxis europäischer Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik, S. 92-107

Abstract

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Übergang von der inneren zur äußeren Dimension innerhalb der EU, mit der Kluft zwischen Anspruch und Realität bei der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Dabei wird die europäische Außen- und Sicherheitspolitik als eine aus dem globalen Gewicht der EU, den akuten internationalen Herausforderungen sowie dem Eigenverständnis der EU als Wertegemeinschaft resultierende Notwendigkeit betrachtet. Der Autor geht zunächst auf den Anspruch ein und beleuchtet danach GASP in der Praxis, wobei bei der Diskussion über die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit insbesondere zwei Negativbeispiele diskutiert werden: die Bürgerkriege im ehemaligen Jugoslawien und der Irak-Krieg. Danach schließen sich jedoch auf der Grundlage der reformierten GASP-Bestimmungen Beispiele an, die dazu beigetragen haben, dass die EU auf internationaler Ebene erheblich an Profil gewonnen hat. Diese Fortschritte bei der institutionellen Ausgestaltung der GASP und ihrer Anwendung in der Praxis haben dazu geführt, dass die EU mittlerweile über ein breites internationales Handlungsspektrum bei der Bewältigung der heutigen hochkomplexen Herausforderungen verfügt. (ICH)