"Responsibility to Protect": Schritte zur Realisierung der neuen internationalen Verantwortung?

In: Prekäre Staatlichkeit und internationale Ordnung, S. 297-312

Abstract

Die von den Vereinten Nationen vereinbarte "Responsibility to Protect" (RtP-Norm) ist ein entscheidender Schritt in Richtung einer globalen Einhaltung von Mindeststandards beim Schutz von Menschenrechten. RtP stellt die Menschenrechte stärker in den Vordergrund als dieses in der internationalen Ordnung des 18., 19. und 20. Jahrhunderts der Fall war. Die neue Norm schränkt die Staatssouveränität ein, indem sie, erstens, mehr Verantwortung gegenüber der Bevölkerung einfordert und, zweitens, das Recht auf Staatssouveränität infrage gestellt werden kann, falls dieser Verantwortung nicht entsprochen wird. RtP verschiebt die politische und juristische Debatte von einer staatszentrischen zu einer, die den Schutz der Bevölkerung innerhalb dieses Staates als primären Referenzpunkt definiert. Der Beitrag geht der Frage nach, inwieweit RtP nicht nur als ein theoretisches Prinzip internationale Akzeptanz findet. Der Autor konzentriert sich dabei auf die Frage, wie europäische Staaten zu dieser neuen internationalen Verantwortung beitragen können. Die Ausführungen zeigen, dass die Staatengemeinschaft zwar nie als ein homogener Akteur fungiert, jedoch kann jeder Staat dazu beitragen, dass die RtP zur internationalen Norm nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis wird. (ICA2)