A repressed crusade: die Chinapolitik der Vereinigten Staaten unter George W. Bush

In: Defekte Demokratie - crusader state?: die Weltpolitik der USA in der Ära Bush, S. 355-391

Abstract

Der Autor untersucht die Chinapolitik der USA während der ersten Amtszeit von George W. Bush in Bezug auf folgende Fragen: Hat der Präsident tatsächlich, wie im Wahlkampf 2000 angekündigt, neue sicherheitspolitische Akzente in der Chinapolitik gesetzt und eine konsequente Eindämmungspolitik gegenüber der Volksrepublik betrieben, oder ist er in dieser Hinsicht weitgehend der Politik seines Amtsvorgängers gefolgt? Welches Gewicht räumte die Bush-Regierung dabei wirtschaftlichen Aspekten, Menschenrechtsfragen und der Demokratieförderung ein? Welche Rolle spielten in diesem Zusammenhang der US-Kongress und gesellschaftliche Akteure? Wie hat sich die amerikanische Chinapolitik unter dem Eindruck der Terroranschläge von New York und Washington verändert, insbesondere im Hinblick auf den Menschenrechts- und Demokratisierungsaspekt? Der Autor zeigt, dass eine neue Kooperationsphase zwischen den USA und China begonnen hat und dass der ehemalige Konkurrent zum Partner im globalen Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurde. Es handelt sich dabei jedoch teilweise um eine Entwicklung, deren Ursprünge bis in die Zeit vor dem 11. September 2001 zurückreichen und die mit Veränderungen im chinapolitischen Entscheidungsprozess der USA zusammenhängen, vor allem mit dem Wegfall der jährlichen Debatte über eine Verlängerung des Meistbegünstigungsstatus ("Most Favored Nation", MFN) für die Volksrepublik im Zuge des Beitritts Chinas zur Welthandelsorganisation WTO im Dezember 2001. (ICI2)