Braucht Europa eine neue Ostpolitik?: Thesen und Vorschläge für eine intensivierte EU-Nachbarschaftspolitik

In: Europas Außenpolitik: die EU als globaler Akteur, S. 50-55

Abstract

Die EU braucht eine neue Politik gegenüber ihren Nachbarn im Süden und Osten. Ihre Fähigkeit, Länder wie die Ukraine, Weißrussland, Moldau, Georgien, Aserbaidschan und Armenien aufzunehmen, ist begrenzt. Auch die Beitrittsfähigkeit und die Interessenlage möglicher Beitrittskandidaten sprechen nicht unbedingt für eine EU-Mitgliedschaft. Eine denkbare Alternative kann eine "Gesamteuropäische Aufgabenkonföderation" sein, die bilaterale Themen multilateral verhandeln, eine funktionale Kooperation ermöglichen und über längere Sicht eine Alternative zur EU-Mitgliedschaft darstellen kann - auch für die Ukraine. (ICE2)