Ethnischer Föderalismus in Russland - konfliktreduzierend oder -eskalierend?

In: Der russische Föderalismus: Bilanz eines Jahrzehnts, S. 19-42

Abstract

Der Beitrag zur Entwicklung bzw. zum Entwicklungsstand des Föderalismus in Russland beschäftigt sich mit dem Aspekt des Ethnoföderalismus. Nach einer Einführung in die kontroversen Bewertungen des russischen Ethnoföderalismus werden drei Fragen behandelt: (1) Worin bestehen die spezifischen Ausprägungen des Ethnoföderalismus in Russland? (2) Worin bestehen Grundkonflikte des russischen Ethnoföderalismus? (3) Welche Vor- und Nachteile hat eine Beibehaltung des Ethnoföderalismus für die Konfliktreduktion im Vergleich zu denkbaren Alternativen? Die Anerkennung von Vielfalt durch die dominante Gruppe der Russen hat maßgeblichen Einfluss auf den längerfristigen Willen der Nicht-Russen, sich an Russland zu binden. Von einem Verständnis der Nicht-Russen als staatstragende Völker, nicht nur als Minderheiten, scheint die Mehrheit der Russen noch weit entfernt. Solange dies der Fall ist, bietet der Ethnoföderalismus Schutz vor Assimilationszwängen und Zentralismus. Solange das liberale Ideal vom freien und gleichen Individuum in der Wirklichkeit durch Chancenverteilung entlang kollektiver ethnischer Gruppenmerkmale eingeschränkt ist, trägt Ethnoföderalismus zur Bewahrung kultureller Vielfalt und zur Dämpfung von Assimilationszwängen bei. Der russische Ethnoföderalismus wird sich weiter entwickeln. Denkbar sind neue territoriale Grenzziehungen - entweder innerhalb der Autonomien oder durch Gebietsteilung - oder auch eine intra-regionale Machtteilung und Konkordanzdemokratie (wie in Dagestan), die alle relevanten ethnischen Gruppen bei der Verteilung von öffentlichen Posten berücksichtigt und in 'große Koalitionen' einbindet. Vorstellbar ist auch eine ethnische Kantonalisierung, also die Schaffung von ethnischen Rajons innerhalb der Autonomien, sofern sie zur Berücksichtigung aller relevanten Minderheiten beiträgt. (ICG2)