Plebiszitäre Elemente in der repräsentativen Demokratie?

In: Repräsentative Demokratie und politische Partizipation, S. 145-162

Abstract

Die Diskussion um eine verstärkte Aufnahme plebiszitärer Elemente in die repräsentative Demokratie hat im Rahmen der eventuellen Änderung des Grundgesetzes im Zuge der deutschen Einigung wieder an Intensität gewonnen. Der vorliegende Beitrag resümiert die wichtigsten Argumente in dieser Diskussion und plädiert dann bei aller kritischen Sympathie für plebiszitäre Erweiterungen für eine unvoreingenomme Bestandsaufnahme der Leistungen der repräsentativen Demokratie. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß sich die repräsentative Verfassung im Gesamtstaat nur dann entfalten kann, wenn den plebiszitären Kräften innerhalb der Verbände und Parteien ausreichend Spielraum gewährt wird. (pmb)