SED und nationale Frage: eine aktuelle Bestandsaufnahme

In: Die deutsche Einheit kommt bestimmt, S. 161-179

Abstract

Das Verhältnis der SED zur nationalen Frage in Deutschland spielt bei dem Bemühen um eine europäische Friedensordnung eine entscheidende Rolle. Eine Lösung der deutschen Frage als immanenter Bestandteil jener Friedensordnung ist nur durch den Kompromiß mit dem Machtfaktor SED möglich, es sei denn, man hält nicht weiter an der Einheit der deutschen Nation fest. Die SED hat seit ihrer Gründung, die unter gesamtdeutschen Vorzeichen stattfand, bis 1968 an der Fortexistenz einer deutschen Nation festgehalten. Die nationale Politik der Partei in dieser Phase war über taktische und legitimatorische Motive hinaus ein Bestandteil ihrer Grundüberzeugung. Demgegenüber bedeutet die seit den siebziger Jahren vertretene Auffassung von der Existenz zweier deutscher Nationen eine Niederlage der SED in der nationalen Frage und damit des realen Sozialismus in Deutschland. Der Grund für den Kurswechsel in der nationalen Frage lag darin, daß die neue Ostpolitik der sozialliberalen Koalition mit der bisher von der SED geführten Formel "zwei Staaten-eine Nation" für die SED eine forcierte Abgrenzung der DDR von der BRD notwendig machte. Der Versuch der Abgrenzung und der Koexistenzpolitik mit der BRD ist aber Ende der siebziger Jahre auf seine Grenzen gestoßen. Die Integration des Ostblocks stagniert, und die bleibende Bindung der DDR an die deutsche Nation offenbart sich u.a. im Rückgriff der DDR-Geschichtsschreibung auf die ganze deutsche Geschichte. Besonders das gegenwärtig lebendige Interesse beider deutscher Staaten an einer europäischen Friedenssicherung verknüpft wieder das Schicksal der DDR mit dem der deutschen Nation. (KE)