Sao Paulo als "Lackmustest" der partizipativen Haushaltsführung

In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 158, S. 1117-1125

Abstract

Der Autor berichtet über die Partizipative Haushaltsführung, eine neue Form demokratischer Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungsprozessen, die in der brasilianischen Stadt Sao Paulo praktiziert wird. Diese politische Innovation erfasst die Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative in ihrer Gesamtheit. Sie greift in die Rolle des Staates bei der gesellschaftlichen Regulierung der Wirtschaft und bei der Gestaltung der Sozialpolitik unter aktiver Mitwirkung der Bürger in den jeweiligen Schwerpunktbereichen ein. Sodann werden die Perspektiven der Partizipativen Haushaltsführung in Sao Paulo skizziert, die sich noch in ihren Anfangsjahren befindet. Abschließend nennt der Autor eine Reihe von Aspekten, die es bei einer zukünftigen Studienagenda zu diesem gesellschaftspolitischen Projekt und seinen Teilnehmern zu berücksichtigen gilt. (ICG2)