Die vergoldeten Diäten: Zusatzeinkünfte und Versorgungen der Abgeordneten

In: Utopie kreativ: Diskussion sozialistischer Alternativen, Heft 143, S. 804-814

Abstract

Abgeordnetendiäten sind zweifelsohne eine demokratische Errungenschaft. Sie ermöglichen es jedem Bürger, bei Wahlen zu kandidieren. In Deutschland basieren Zahlungen an die Parlamentarier im Bund und in den Ländern auf vier Pfeilern: Abgeordnetendiäten, Aufwandsentschädigung, Übergangsgeld und Altersversorgung. Dieses System ist jedoch aus gutem Grund vielfach in die Kritik geraten. Die Inflationierung der Funktionszuschläge für Parlamentarier widerspricht dem Gleichheitsprinzip. Die Aufwandsentschädigung ist zum Teil nichts anderes als ein steuerfreies Zusatzeinkommen. Das Übergangsgeld wird oft nicht so gezahlt, wie es eigentlich gedacht war, und die Altersversorgung erscheint vergleichsweise überdimensioniert. (ICEÜbers)