Was passiert, wenn öffentliche Güter privatisiert werden?

In: Peripherie: Politik, Ökonomie, Kultur, Band 23, Heft 90/91, S. 171-201

Abstract

Der vorliegende Beitrag zeigt, dass und wie im Rahmen eines globalisierten Kapitalismus (Globalismus) auch das Verhältnis von öffentlichen und privaten Gütern neu bestimmt wird. Mit der neoliberalen Globalisierung wird die Privatisierung öffentlicher Güter zu einer weltweit dominanten Strategie. Um diesen Prozess differenziert analysieren zu können, diskutiert der Autor die Behandlung dieses Themas in der Kritik der Politischen Ökonomie und entwirft eine Typologie öffentlicher Güter. Er weist auf die meist negativen Effekte der unterschiedlichen Privatisierungspolitiken in Hinblick auf menschliche Sicherheit hin und entwirft abschließend folgenden Kriterienkatalog für die Beurteilung von Privatisierungsprozessen: (1) Folgen für die Marktstrukturen; wird das öffentliche lediglich durch ein privates Monopol ersetzt? (2) Folgen für Effizienz und Produktivität der privatisierten Einrichtungen; kommt die erwartete Steigerung zustande? (3) Wirkungen auf die Beschäftigten, und zwar sowohl im Hinblick auf die Zahl der Beschäftigten als auch auf die Qualität der Arbeit, die Sicherheit der Arbeitsplätze etc.; (4) Folgen für Kosten und Preise, die die Nutzer der nun privatisierten Güter und Dienstleistungen zu bezahlen haben; (5) Konsequenzen für die Versorgungssicherheit, für Umwelt und Gesundheit; (6) Wirkungen im globalen Rahmen, insbesondere in bezug auf EU-Regulierungen und GATS-Verhandlungen. (ICA2)