Aktive Bürgerschaft und Demokratie in der Europäischen Union

In: Neue soziale Bewegungen: Forschungsjournal, Band 14, Heft 4, S. 20-29

Abstract

"In ihrer demokratietheoretischen Analyse geht Christiane Lemke auf das Problem des Demokratiedefizits in der EU ein, um dann in einem zweiten Schritt die Entwicklung der europäischen Unionsbürgerschaft und die Frage der Bürgerbeteiligung zu erörtern. Lemke plädiert in ihrem Beitrag für ein evolutionäres Verständnis von Bürgerschaft und für die Entwicklung einer übergreifenden Rechtskultur ('culture of rights') in Europa, die vor allem auch in Hinblick auf die Erweiterung der EU von Bedeutung ist. Das Modell der aktiven Bürgerschaft für Europa, die sich auf verschiedenen Ebenen innerhalb des Institutionensystems der EU umsetzen kann, bedarf dem europäischen Bürgerrechtsgedanken als einem zentralen Bezugspunkt. Die Weiterentwicklung des aktiven und passiven Wahlrechts sowie der progressive Ausbau der Kontroll- und Mitspracherechte des Europäischen Parlaments gegenüber der Kommission sind dabei zur Stärkung dieses Bürgerrechtsgedankens notwendig." (Autorenreferat)