Wirtschaftsdemokratie als Prinzip: zur Diskussion und Perspektive der sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik

In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 31, Heft 11, S. 1351-1366

Abstract

Gegenstand des Beitrags ist das neue wirtschaftspolitische Programm der SPD. Nachdem einleitend eine knappe Einschätzung des vorliegenden Programms erfolgt, wird zunächst der Weg zu dem vorliegenden wirtschaftspolitischen Kompromiß nachgezeichnet. Im weiteren wird auf die zwei Richtungen der innerparteilichen Diskussion vor dem Nürnberger Parteitag eingegangen, die sich in zwei grundsätzliche Zielrichtungen polarisiert hatten: (1) einen marktwirtschaftlichen Ansatz, vertreten durch die Mehrheit der Wirtschaftskommission, Zielrichtung "ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft"; (2) einen gemischtwirtschaftlichen Ansatz der Parteilinken, Zielrichtung "menschenwürdige Arbeit in einer menschenwürdigen Gesellschaft". Beide Ansätze werden ausführlich dargestellt. Abschließend wird festgehalten, daß die Linke ihre Essentials als Leitmotiv der sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik der Zukunft fixieren konnte, ohne sich in allen Einzelheiten durchzusetzen. Der Korridor für eine weitergehende Diskussion ist geöffnet. Nürnberg signalisiert den Willen zum Energieumstieg. Die Energiepolitik ist die Meßlatte für Durchsetzungswillen und Durchsetzungsfähigkeit der SPD und für die Plausibilität der wirtschaftspolitischen Alternative. (KW)